A U F N U L L N I V E A U - Stadtgespräche Rostock

ImpressumStadtgespräche: Wenn man hier aber den sozialen und den kulturellen Bereich zu sehr beschneidet,haben wir irgendwann ein gravierendes soziales Problem, eine zunehmende Radikalisierung innerhalbder Gesellschaft?Georg Scholze: Eine übermäßige Beschneidung des kulturellen und sozialen Bereichs wird mitmir nicht stattfinden. Im Übrigen denke ich, dass eine zunehmende Radikalisierung innerhalbvon Teilen unserer Gesellschaft vielerlei Ursachen hat. Von daher muss unsere Gesellschaftdurch zusätzliche Präventionsleistungen der Radikalisierung entschlossen entgegentreten. Aberauch die Realisierung dieser Zielsetzung erfordert finanzielle und damit politische Handlungsfähigkeit.Stadtgespräche: Das ist aber die Diskrepanz zwischen ökonomischer Kalkulation, dem Ziel „Schuldenfreiheit“,andererseits den Bedarf nach einem funktionierenden Gemeinwesen, dazu zählen essentiellFrauenhaus, Institut für neue Medien, Musikschule und Kontaktladen. Es kann gut sein,dass wir in zehn Jahren schuldenfrei sind, aber das Gemeinwesen in sich zusammengebrochen ist.Wie schafft man den Vermittlungsprozess?Georg Scholze: Kommunikation ist eine demokratische Schlüsselkompetenz, Überzeugungskrafteine demokratische Schlüsseltugend. Ich bin davon überzeugt, dass wir gemeinsam für dieHansestadt eine Vision im Sinne einer politischen Leitidee von „Rostock 2020“ entwickeln sollten.Ausgehend von unseren hanseatischen Stärken müssen wir heute Antworten auf die Fragenvon morgen entwickeln. Beispielsweise: Welchen Stellenwert haben Bildung und Erziehung?Welche Perspektive bieten wir jungen Menschen? Was hinterlassen wir der nachfolgenden Generation?Wie gestalten wir unser kommunales Angebot angesichts einer wegen der demographischenEntwicklung älter werdenden Bevölkerung?Stadtgespräche: Aber ohne Geld?Georg Scholze: Ich kehre zum Anfang zurück. Wir haben heute kein Einnahmen-, sondern einAusgabenproblem. Auch unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit ist eine Fortführungder früheren Verschuldungspolitik nicht zu vertreten. Wir müssen unsere Mittel konzentrieren.Stadtgespräche: Aber Einrichtungen wie das Frauenhaus werden nie wirtschaftlich sein …Georg Scholze: Richtig! Für die Verteilung der Finanzmittel sind politische Prioritäten zu setzen.Ich denke, das Frauenhaus gehört dazu. Als Kommune mit einer Verpflichtung zur Daseinsvorsorgekönnen selbstverständlich nicht alle Aktivitäten finanziell ertragreich sein. Wichtigist nur, dass wir unsere Finanzmittel in diesen Bereichen der Daseinsvorsorge zielgerichtetund wirksam einsetzen.Stadtgespräche: Sind Sie in dem Konflikt mit Schwerin Interessenvertreter Rostocks?Georg Scholze: Welch’ eine Frage! Die Bürgerschaft hat mich zum 1. August 2006 für siebenJahre zum Senator der Hansestadt Rostock bestellt. Schon dadurch beantwortet sich Ihre Frage,zumal ich von meinem Werdegang her zutiefst von der Leistungsfähigkeit der kommunalenSelbstverwaltung in Deutschland überzeugt bin. ¬Stadtgespräche Heft 45:„Finanzen auf Nullniveau”Ausgabe Dezember 2006(Redaktionsschluss: 28. Dezember 2006)Herausgeber:Bürgerinitiative für eine solidarische Gesellschaft e.V.Rostock in Zusammenarbeit mit der GeschichtswerkstattRostock e.V.Redaktion und Abonnement:Redaktion »Stadtgespräche«Kröpeliner Tor18055 RostockTel. 0381-1216413Fax 0381-1216413E-Mail: redaktion@stadtgespraeche-rostock.deInternet: www.stadtgespraeche-rostock.deVerantwortlich (V.i.S.d.P.):Tom MaerckerDr. Kristina KoebeRedaktion:Dr. Kristina KoebeTom MaerckerDr. Peter KoeppenDr. Jens LangerBjörn KlugerDie einzelnen Beiträge sind namentlich gekennzeichnetund werden von den Autorinnen und Autorenselbst verantwortet.Layout:Tom Maercker, be:deuten.deMediadaten:Gründung: 1994Erscheinung: 12. JahrgangISSN: 0948-8839Auflage: 250 ExemplareErscheinung: quartalsweiseEinzelheftpreis: 2,50 EURHerstellung: durch Kopieren (Copy-Team Rostock)Kopie auf 100% Recycling-PapierAnzeigenpreise (Kurzfassung):(ermäßigt / gültig für 2006)3. Umschlagseite (Spalten-Millimeter-Preis): 0,25EUR4. Umschlagseite (nur komplett): 145,00 EURDetails auf unserer Website im InternetVerkausstellen:Unibuchhandlung Thalia, Breite Str. 15-17Unibuchhandlung Weiland, Kröpeliner Str. 80die andere Buchhandlung, Ulmenmarkt 1Evangelische Buchhandlung. Am Ziegenmarkt 4Kröpeliner Tor, Kröpeliner Str.KaffeeLagerRostock, Margaretenstraße 47Bankverbindung(für Abo-Überweisungen und Spenden)Kto.: 207350082BLZ: 76060561bei der Evangelische Kreditgenossenschaft e.G.NürnbergAbonnement:Jahresabonnement (4 Ausgaben): 10,00 EUREinen Aboantrag finden Sie auf S. 15 (bzw. alsPDF-Datei zum Ausdrucken und Ausfüllen aufunserer Website im Internet).7