Die neue „Rathaus-Apotheke“ hat ihre Pforten geöffnet - Marktleugast

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Mitteilungsblatt Marktleugast und Grafengehaig -12- Nr. 6/12 Aus der Marktgemeinderatssitzung vom 7. Mai 2012 Etatentwurf 2012 mit einem Gesamtvolumen von 6,2 Millionen Euro Zur Deckung Kreditneuaufnahmen in Höhe von 636.000 Euro nötig 400.000 Euro Rücklagenentnahme Einwohnerzahl sinkt bis 2020 um 400 Personen Kommt die Marktgemeinde Marktleugast in den nächsten Jahren in Finanzierungsprobleme ihrer kommunalen Haushalte? Diese Frage beherrschte die Gespräche und Diskussion bei der Gemeinderatssitzung. „Der für 2012 geplante und vorgelegte Haushaltsentwurf mit einem Gesamtvolumen von rund 6,2 Millionen Euro ist genehmigungsfähig, doch fehlen noch der Jahresrechnungsabschluss 2011 und die mittelfristige Finanzplanung für die kommenden Jahre“, sagten Dr. Jürgen Meins und Achim Geyer von der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Kulmbach. Beide baten deshalb den Rat mit der Verabschiedung des Haushaltes 2012 bis zur deren Vorlage zu warten. Dr. Meins sagte gegenüber den Bürgermeistern und Ratsmitgliedern aus, dass die Kommunalaufsicht gerne in die Kommunen rauskomme, denn das offene Gespräch am Tisch ersetzte oft einen umfangreichen Schriftverkehr. Er gab aber ohne Umschweife auch die Bedenken seiner Behörde weiter, dass der Markt Marktleugast an dem hohen Etat und den darin vorgesehenen Investitionen von nahezu 1,5 Millionen Euro in den Folgejahren schwer zu knabbern habe. Der Verschuldungsstand bleibe mit voraussichtlich über drei Millionen Euro hoch. Hinzu komme bis zum Jahr 2020 ein vermutlicher Einwohnerrückgang um zwölf Prozent oder 400 Personen. Dies wieder habe zur Folge, dass die Einnahmen wie bei Einkommensteuerzuweisung fehlen, die Ausgaben aber gleichbleiben. Dr. Jürgen Meins riet den Gremiumsmitgliedern zur der Verabschiedung der schon über Jahre vom Landratsamt geforderten Straßenausbaubeitragssatzung und Erhöhung der sehr niedrigen Steuerhebesätze, um die möglichen eigenen Einnahmen zu erhöhen. Marktgemeinderat Oswald Purucker hielt Dr. Meins entgegen, dass Marktleugast eigentlich einen Sparhaushalt vorlege, denn auf der Einnahmeseite fehlten die Zuschüsse wie beispielsweise fast 400.000 Euro für die Kindergarten-Generalsanierung. Und was die Gemeinde voriges Jahr beim Verwaltungsgebäude in den Sand gesetzt habe, davon wäre der kommunale Anteil für den Kindergarten schon bezahlt, so Purucker. In Sachen Straßensanierungen habe die Oberlandgemeinde all die Jahre die Einnahmen der Konzessionsabgabe dafür verwendet und sei gut damit gefahren. Bezüglich der hohen Tilgungsleistungen betonte Purucker (CSU), dass sich der Rat einig gewesen sei die Kreditaufnahme für den Neubau der Dreifachsporthalle möglichst schnell zurück zu zahlen. Sein Ratskollege und dritter Bürgermeister Franz Uome sagte deutlich, dass die Verabschiedung einer Straßenausbausatzung für alle Gemeinderatsmitglieder eine schwierige Sache ist: „Viele andere Straßen und Ortschaften wurden ohne diese ausgebaut und die Bürger drängen auf Gleichbehandlung.“ Zweiter Bürgermeister Hermann Dörfler schlug vor geplante Straßenprojekte aus dem Etat 2012 rauszunehmen, gab aber gleichzeitig zu bedenken, dass diese in einigen Jahren dann noch teurer kommen. Und sein Fraktionskollege Georges Frisque sagte: Wir sollten einige Vorhaben auf das nächste Jahr verschieben, denn der Haushalt 2013 sieht besser aus. „Wir haben die Aufgabe aufzuzeigen, was kommen kann“, betonte Bürgermeister Norbert Volk (FW). Deshalb sind die beiden Herren der Kommunalaufsicht heute da. Andererseits möchten wir unsere Einwohner aber auch nicht über Gebühr belasten. Marktleugast aktuell Beispielsweise bei der Gartenstraße - sie muss voraussichtlich 2013 gemacht werden, dass ist klar! -gibt es sicher eine günstigere Lösung: Der Vollausbau kostet 380.000 Euro, beim vereinfachten Ausbau kommen wir aber wohl mit 100.000 Euro hin. Und bezüglich der Bevölkerungsentwicklung sagte Bürgermeister Volk zu Dr. Jürgen Meins und Achim Geyer: Wir bauen deshalb mit billigen Bauplätzen auf den Zuzug. Aber um von Marktleugast zur Arbeit nach Bayreuth, Kronach oder Hof zu kommen, braucht es halt ein Auto. Das Gemeindeoberhaupt sagte den beiden Männern von der Kommunalaufsicht zu, dass der Marktgemeinderat Marktleugast die Kritikpunkte zur Kenntnis nimmt und genauestens prüft, was er tun kann. Hermann Dörfler fragte Dr. Jürgen Meins noch, ob die Überörtliche Rechnungsprüfung - wie ja zuletzt in Marktleugast und Grafengehaig geschehen -immer erst so spät erfolgt. Dr. Meins antwortete ihm, dass das personelle Gründe hatte und die Stelle einige Jahre verwaist war. Marktgemeinderat Reinhold Scheunert (HBG) schoss noch in Richtung Bayerische Staatsregierung und sagte: Die müssen halt nicht nur die Ballungszentren fördern. Wenn die von München aus auch den ländlichen Gemeinden endlich mehr Geld geben, dann stünden auch wir heute besser da. Langfristig anstehende Vorhaben werden in die Finanzplanung aufgenommen VG-Kämmerer Martin Götz legte -nachdem Achim Geyer und Dr. Jürgen Meins sich verabschiedet hatten -die detaillierten Zahlen des Etatansatzes 2012 auf. Hierbei kritisierten Martin Döring und Oswald Purucker (beide CSU), dass die in der langen Liste der noch anstehende Straßenprojekte und -Sanierungen mit insgesamt Millionenkosten nicht in der Finanzplanung der kommenden Haushaltsjahre enthalten sind. „Das ist seit zwei Jahren abgebrochen, weil wir keine Zuschüsse mehr kriegen“, sagte Purucker. Bürgermeister Norbert Volk entgegnete ihm: Wir nehmen die vom Finanzausschuss verschobenen Positionen in die Planzahlen des jeweiligen Jahres auf. Offen bleibt aber, wie wir sie dann durchführen können und werden. Götz ist nun beauftragt die Änderungswünsche in den Haushaltsentwurf 2012 und der folgenden Jahre einzuarbeiten. Der Etat 2012 soll dann auf der nächsten Ratssitzung am Montag, den 21. Mai verabschiedet werden. Gesamtvolumen 2012: 6,2 Millionen Euro. Verwaltungshaushalt: 4,4 Millionen Euro. Wichtigste Einnahmen: Schlüsselzuweisungen 1,183 Millionen Euro, Einkommensteuerbeteiligung 920.000 Euro, Grundsteuern 262.000 Euro, Gewerbesteuer 270.000 Euro, Benutzungsgebühren und Entgelte 502.000 Euro, Zuweisungen 360.000 Euro und Konzessionsabgabe 89.000 Euro. Wichtigste Ausgaben: Kreisumlage 1,01 Millionen Euro, Verwaltungsumlage 520.000 Euro, Zinsaufwendungen 145.000 Euro, Personalausgaben 573.000 Euro, Verwaltungs- und Betriebsaufwand 1,4 Millionen Euro, Schülerbeförderung 89.000 Euro, Kinderbetreuungseinrichtungen 400.000 Euro und Zuführung zum Vermögenshaushalt 160.000 Euro. Vermögenshaushalt: 1,8 Millionen Euro Wichtigste Einnahmen: Zuweisungen und Zuschüsse 550.000 Euro, Rücklagenentnahme 400.000 Euro, Kreditaufnahme 636.000 Euro und Zuführung vom Verwaltungshaushalt 160.000 Euro. Wichtigste Ausgaben: Neues TSF für die Feuerwehr Hohenberg 86.000 Euro, Einrichtung der Kinderkrippe 91.000 Euro, Generalsanierung des Kindergartens 534.000 Euro, Sanierung der Karlsbader Straße (Mannsflur) 64.000 Euro, Straßensanierung Tannenwirtshaus-Hohenreuth 32.000 Euro, Mauersanierung St. Antoniusweg 50.000 Euro, Druckerhöhungsstation Mannsflur 56.000 Euro, Umbau altes Rathaus 108.000 Euro und Kredittilgungen 320.000 Euro.
Mitteilungsblatt Marktleugast und Grafengehaig -13- Nr. 6/12 Steuerhebesätze Grundsteuern 280 vom Hundert und Gewerbesteuer 300 vom Hundert, Verschuldung: 3,7 Millionen Euro Rücklagen: 160.000 Euro. Steht neben Grafengehaig auch Marktleugast eine Erhöhung ins Haus Das Minus der Abwasserbeseitigung summiert sich auf 324.000 Euro Zudem ist die Einführung einer Grundgebühr denkbar / Auch Neukalkulation der Trinkwassergebühren Erneut befasste sich der Marktleugaster Marktgemeinderat auf seiner Sitzung mit der Behandlung von Textziffern zur erfolgten Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 1998 bis 2009 durch die Staatliche Prüfungsstelle am Landratsamt Kulmbach. Dieses Mal standen die Ab- und Trinkwassergebühren im Vordergrund. Dabei stellte sich heraus, dass trotz einer Gebührenerhöhung für die Einleitung von Schmutzwasser zum 1. Januar 2006 (für den Kubikmeter 1,78 Euro) in den Jahren von 2002 bis 2009 ein Minus von 324.000 Euro aufgelaufen ist, die durchschnittliche Deckungsquote lag bei nur 85,5 Prozent. Davon fließen aber nur rund 80.000 Euro aus dem Jahr 2009 in die einstimmig vom Rat beschlossene Neukalkulation für den Vierjahreszeitraum für 2009 bis 2012 mit ein. Die Restsumme von 244.000 Euro ist und bleibt durch die kommunalen Haushaltsmittel abgedeckt. Wie auch in der Nachbargemeinde Grafengehaig ist das Hauptminus - wie 2005 (rund 104.000 Euro) und 2008/2009 (zirka 125.000 Euro) auf die nötige Klärschlammentsorgung zurück zu führen. Zusammen mit der Neukalkulation wird auch die Einführung einer Grundgebühr in Erwägung gezogen. Dafür erarbeitet die Verwaltung bis zum Herbst/Winter eine Sitzungsvorlage. Überprüfen muss der Verwaltung zudem, ob die anteiligen Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung die Unerheblichkeitsgrenze von zwölf Prozent überschreitet. Dafür kündigt sich in Sachen Trinkwassergebühren wohl eine Beibehaltung des bisherigen Gebührensatzes (1,34 Euro für den Kubikmeter Frischwasser) an, da diese kostenrechnende Einrichtung bis auf das Jahr 2007 (minus 1600 Euro) mit einer Überdeckung in den zurückliegenden acht Jahren von rund 100.000 Euro (Deckungsgrad 104,6 Prozent) gearbeitet hat. Die noch fehlenden örtlichen Prüfungen der Jahresrechnungen 2005 bis 2010 wurden inzwischen nachgeholt und die Entlastung für diese Jahre steht mit auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 21. Mai. Hausneubau in Neuensorg Zustimmend nahm der Marktleugaster Marktgemeinderat bei seiner Sitzung zwei Bauanträge zur Kenntnis. Rudolf und Petra Bittermann planen auf dem bestehenden Wohnhaus in Marktleugast, Münchberger Straße 9den Aufbau von vier Dachgauben. Heiko Hain und Carmen Bauer aus Kupferberg errichten im Marktleugaster Ortsteil Neuensorg ein Einfamilienwohnhaus mit drei Garagen. Keine Einwände bestanden zudem zur Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Zentrum Alte Weberei“ durch die Stadt Helmbrechts. Der Markt Marktleugast ist durch die Planungen der Nachbarstadt nicht betroffen. Verlegung von Straßenbeleuchtungs- und Erdkabel Um den Anschluss einer Photovoltaik-Anlage zu ermöglichen, wird ein Teil des Ortsnetzes Tannenwirtshaus-Baiersbach von der E.ON Bayern auf Erdkabel umgestellt. Dabei sind auch die Verlegung von Straßenbeleuchtungskabeln sowie ein Erdkabelanschluss der vorhandenen Peitschenmastleuchten erforderlich. Für den Abbau, den Erdkabelanschluss der zwei Peitschenleuchten sowie die Kabelverlegung für eine neue Straßenbeleuchtung in Richtung Hausnummer 25 fallen Kosten von 5.227 Euro an. „Die Oberleitungen stören mich nicht und diese Kosten brauchen wir aus meiner Sicht nicht ausgeben“, sagte Gemeinderat Udo Hübschmann (SPD). Bei Gegenstimme von Hübschmann stimmte der Marktgemeinderat Marktleugast dem E.ON-Kostenangebot zu. Zwei neue Presslufthammer Zur Normbeladung des Feuerwehrfahrzeuges LF 10/6 der Feuerwehr Marktleugast gehören sechs Atemschutzgeräte. Vorhanden sind aber nur vier, wie bei der Wehrinspektion durch die Führungskräfte des Landkreises Kulmbach festgestellt wurde. Der Gemeinderat stimmte der Neuanschaffung von zwei Presslufthammern zu. Die Verwaltung wurde vom Rat ermächtigt die Vergabe nach Eingang der Angebote an den günstigstnehmenden Anbieter zu vergeben. Auftausalz im Frühbezug Die Firma SWS-Winterdienst GmbH aus Heilbronn hat den beiden Märkten Marktleugast und Grafengehaig die Lieferung vom Streusalz im Frühbezug angeboten. In den letzten Jahren wurden zwischen 250 und 300 Tonnen verbraucht. Von der letzten Bestellung sind noch 133 Tonnen Restbestand vorhanden, dafür wird eine Einlagerungsgebühr von einem Euro pro Tonne im Monat erhoben. „Zum letzten Jahr ist der Salzpreis um 6,50 Euro (netto) gesunken. Der Preis für den Frühbezug beträgt nun 91,04 Euro inklusive Mehrwertsteuer. Die Verwaltung empfiehlt 200 Tonnen im Frühbezug neu zu bestellen“, sagte Bürgermeister Norbert Volk (FW). Der Marktgemeinderat Marktleugast stimmte dem einmütig zu. Elf Aufträge für 374.000 Euro vergeben Wie der VG-Geschäftsstellenleiter Michael Laaber auf der Ratssitzung bekannt gab, hat die Katholische Kirchenstiftung Marienweiher als Bauherr am 3. Mai elf Aufträge für die Generalsanierung des Kindergartens „Arche Noah“ im Gesamtwert von rund 374.000 Euro vergeben. Die einzelnen Gewerke wurden beschränkt durch das federführende Ingenieurbüro Hans Spindler, Stadtsteinach ausgeschrieben: Flachdachsanierung und Blitzschutz: Firma Cherbiat, Großrehmühle für 46.590,51 Euro, Elektroinstallation, Beleuchtung, Brandmeldeanlage: Firma Elektro-Porzelt, Stadtsteinach für 21.086,43 Euro, Zimmereiarbeiten: Firma G. Ködel, Schimmendorf für 71.56,97 Euro, Flaschnerarbeiten: Firma Döring, Marktleugast für 76.96,86 Euro, Innenanstrich-Arbeiten: Firma Wittig &Paulfranz, Rödental für 9.854,39 Euro, Trockenbau und Innendämmung: Firma STZ Trockenbau, Gefrees-Lützenreuth für 36.962,19 Euro, Schreinerarbeiten: Firma Herbert Lindner, Marktleugast für 49.305,02 Euro, Sanitärinstallation: Firma Hubert Gebhard, Stammbach für 9.786,20 Euro, Fliesenarbeiten: Firma Jürgen Dütthorn, Kasendorf für 5.983,20 Euro, Fensterbau-Arbeiten: Firma Bodenschlägel, Rugendorf für 103.089,70 Euro und Außendämmung, Putz und Anstrich: Firma Werner Hildner, Unterzaubach für 76.803,49 Euro. Gestaltungsvorschlag für Marktleugaster Friedhof Der stellvertretende Bauhofleiter und Gemeinderat Udo Hübschmann (SPD) hat den Gremiumsmitgliedern einen Gestaltungsvorschlag für den Friedhof in Marktleugast unterbreitet. Dabei geht es in der Hauptsache um zwei nicht mehr benötigte Familiengrabanlagen und Gruften, die für die Neuanlegung von Urnengräbern und möglicherweise einer anonymen Urnenfläche Verwendung finden sollen. „Wir müssen bei der Gestaltung des Gottesackers Hand anlegen, Pflanzungen erneuern und Trockenmauern sanieren“, sagte Bürgermeister Norbert Volk (FW). Dabei ließ das Gemeindeoberhaupt nicht außer Acht, dass dafür aber auch Geld in die Hand genommen werden muss. Die Verwaltung ist nun beauftragt Kosten für die beabsichtigte Umgestaltung einzuholen und dem Marktgemeinderat zur Entscheidung vorzulegen. LQN-Gewerbeschau war hervorragend Dritter Bürgermeister Franz Uome (CSU) lobte das LQN-Organisationsteam für die gute Vorbereitung und die hervorragende Durchführung der 2. LQN-Gewerbeschau am 05./06.2012 in und um die Dreifachsporthalle in Marktleugast. Zweiter Bürgermeister Hermann Dörfler (FW) gab in seiner Eigenschaft als LQN-Vorsitzender den Dank an die Gemeinde, den Bauhof und weitere Mitstreiter zurück: „Nur gemeinsam konnten wir alles so tadellos bewältigen“, betonte Dörfler.
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Seite 3 und 4: Mitteilungsblatt Marktleugast und G
Seite 11: Mitteilungsblatt Marktleugast und G
Seite 23 und 24: 2. LQN-Gewerbeschau Qualität, die
Seite 25 und 26: Impressionen von der Gewerbeschau 2

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