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Gesamt 3 03 - Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V.

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DüMV<br />

Informationsdienst Humuswirtschaft & KomPost 3/<strong>03</strong><br />

Recht<br />

Die Qualität des Wasserstoffs ist so gut, dass auch eine Nutzung in Brennstoffzellen<br />

möglich ist. In einem nächsten Schritt soll der Reformer für den<br />

speziellen Brennstoffzelleneinsatz in Fahrzeugen weiter entwickelt werden.<br />

An der Entwicklung des vorgestellten Projekts waren neben der Universität<br />

Duisburg die Ruhr-Universität Bochum und die University Göteborg SE eingebunden.<br />

Das Vorhaben wurde im Rahmen der Landesinitiative Zukunftsenergien<br />

Nordrhein-Westfalen vom Düsseldorfer Energieministerium mit fast einer<br />

Million Euro unterstützt.<br />

In der Entwicklung und Herstellung moderner Kraftwerkstechnik sowie in der<br />

energetischen Nutzung von Biomasse, Sonne, Geothermie und Wind nimmt<br />

Nordrhein-Westfalen bereits einen Spitzenplatz ein. Gleiches strebt das Land<br />

für den Bereich der Brennstoffzellen- und Wasserstoffenergietechnik an. (SR)<br />

Weitere Informationen: Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung<br />

des Landes Nordrhein-Westfalen (MVEL), Haroldstraße 4, 40213 Düsseldorf,<br />

Tel.: 0211/8 37-02, Fax: 0211/8 37-2200, E-mail: poststelle@mvel.nrw.de sowie<br />

HESE UMWELT GmbH, Magdeburger Straße 16a, 45881 Gelsenkirchen,<br />

Tel.: 0209/9 80 99-900, Fax: 0209/9 80 99-901, E-mail: info@hese-umwelt.de.<br />

Novelle der Düngemittelverordnung bald da?<br />

Die vom Bundesrat am 14.<strong>03</strong>.20<strong>03</strong> verabschiedete Novelle der Düngemittelverordnung<br />

(DüMV) könnte nun bald kommen. Zwar hat die EU Kommission<br />

im Rahmen des Notifizierungsverfahrens am 04.07.20<strong>03</strong> pünktlich Einspruch<br />

erhoben (die Einspruchsfrist endete am 05.07.20<strong>03</strong>).<br />

Die Änderungswünsche sind laut gut unterrichteten Kreisen jedoch nicht<br />

grundsätzlicher Art und beschränken sich auf wenige Änderungen. Da bekanntlich<br />

aber jede noch so kleine Änderung des Verordnungstextes einer erneuten<br />

Beschlussfassung im Bundesrat bedarf, ist dieses formelle Procedere<br />

nach der Sommerpause erst einmal zu vollziehen.<br />

Es ist davon auszugehen, dass das federführende BMVEL die Brüsseler Änderungswünsche<br />

einarbeitet und die Novelle dann erneut den BR passiert. Da<br />

mit der Berücksichtigung der Änderungen ein weiteres Notifizierungsverfahren<br />

nicht mehr erforderlich ist, könnte die Novelle noch in diesem Jahr in Kraft treten.<br />

Angesichts der Überfälligkeit der damit verbundenen Bestimmungen und Verbesserungen<br />

der Rechtssicherheit kann man nur auf gutes Gelingen hoffen.<br />

Weitere Information: <strong>Bundesgütegemeinschaft</strong> <strong>Kompost</strong> e. V., Von-der-<br />

Wettern-Str. 25, 51149 Köln, Telefon: 022<strong>03</strong>/35837-0, Fax: 022<strong>03</strong>/35837-12,<br />

E-Mail: info@BGKeV.de, Internet: www.<strong>Kompost</strong>.de. (KE)<br />

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