Eine kombinierte Methode für Juristen und ... - Werner Baurecht

81 Nr. 3 bzw. Nr. 4 Satz 1 VOB/B, die sich hindernd auf den Bauablauf auswirken, sind Behinderungenaus dem Risikobereich des AG. 14Gewisse praktische Relevanz haben ferner Schlechtwetterfälle, die über das hinausgehen,was i.S.v. § 6 Nr. 2 Abs. 2 VOB/B hingenommen werden muss (Jahrhundertwinter etc.),sie fallen unter § 6 Nr. 2 Abs. 1c VOB/B.c) BehinderungsanzeigeWeitere Anspruchsvoraussetzung ist die schriftliche unverzügliche Behinderungsanzeige,es sei denn, sie war wegen Offenkundigkeit entbehrlich, § 6 Nr. 1 Satz 1 und 2 VOB/B.Wesentlich ist bei beidem, dass dem AG die konkrete Auswirkung auf die Leistung deutlichwird, also die Behinderung, nicht allein die Störung. 15 Eine Behinderungsanzeige, diedies ausspart, erfüllt nicht die Anforderungen. Gleichwohl sind unzureichende Behinderungsanzeigenüblich, was von den Instanzgerichten oft nicht allzu streng beurteilt wird.Strenger ist dagegen die Praxis in Bezug auf die Offenkundigkeit, hier wird das Erfordernisder Bekanntheit nicht nur der Störung, sondern auch ihrer konkreten Auswirkung („die Tatsacheund deren hindernde Wirkung“), ernster genommen. Positive Kenntnis des AG istjedoch nicht erforderlich, Kennenmüssen genügt. 162. Reichweite/Dauer des VerlängerungsanspruchsGem. § 6 Nr. 4 VOB/B wird die Fristverlängerung berechnet „nach der Dauer der Behinderungmit einem Zuschlag für die Wiederaufnahme der Arbeiten und die etwaige Verschiebungin eine ungünstigere Jahreszeit“. Zu berücksichtigen ist dabei auch die Rege-14Vgl. BGH, Urt. v. 21.12.1989 - VII ZR 132/88, BauR 1990, 210; wie hier Zanner, in: Franke/Kemper/Zanner/Grünhagen,VOB, 3. Aufl., B § 6 Rn. 34; Kuffer, in: Heiermann/Riedl/Rusam, VOB, 11.Aufl., B § 6 Rn. 12; Döring, in: Ingenstau/Korbion, VOB, 17. Aufl., B § 6 Abs. 2 Rn. 7 f.; a.A. Leinemann, in:Leinemann, VOB/B, 3. Aufl., § 6 Rn. 19.15 BGH, Urt. v. 21.10.1999 - VII ZR 185/98 - „Vorunternehmer II“, BauR 2000, 722, 725: „Der Auftragnehmerhat die Angaben zu machen, ob und wann seine Arbeiten, die nach dem Bauablauf nunmehr ausgeführtwerden müßten, nicht oder nicht wie vorgesehen ausgeführt werden können“.16 Vgl. Kuffer, in: Heiermann/Riedl/Rusam, VOB, 11. Aufl., B § 6 Rn. 10 m.w.N.© 2010 by Wolters Kluwer Deutschland GmbH / werner-baurecht.de