Jahrgang 2008 - der Gemeinde Hagelstadt

Hagelstädter Gemeindeblatt Seite 16
selbst lag die vorbereitende Planung ca. ein
Jahr lang unbearbeitet wegen Personalmangel.
Anderslautende Aussagen des Mitglied des
Landtags, Sylvia Stierstorfer, bei Wahlveranstaltungen
sind falsch. Nicht die Gemeinde sondern
ihr Haus habe die Verzögerung zu vertreten,
so der Bürgermeister. Gemeinderatsmitglied
Josef Forstner erklärt für die Teilnehmergemeinschaft,
daß es voraussichtlich dieses Jahr mit der
Dorferneuerung weiter geht.
Beantragung der Zuschüsse für die Gemeindebrücken
in Langenerling
Laut Auskunft der Regierung gilt die von der
Wählergemeinschaft Hagelstadt angesprochene
geringere Bagatellgrenze von 50.000 € für den
Zuschuß nur außerorts, innerorts liegt sie weiterhin
bei 100.000,- € je Brücke. Baukosten unter
100.000 € werden derzeit innerorts nicht bezuschußt.
Brücken mit geringer Verkehrsbedeutung
werden ebenso nicht bezuschußt.
Gemeinderat Albert Kammermeier erklärt, daß
laut Mitglied des Landtags, Sylvia Stiersdorfer,
bis Ende Juni die Entscheidung zu dieser Frage
im Landtag ansteht. Die Planung für die Brücken
sollte vorbereitet werden, damit sofort mit
dem Bau begonnen werden kann.
Bürgermeister Anton Haimerl meint dazu, daß
die Gemeinde bereits schlechte Erfahrungen bei
Zuwendungsverfahren gemacht hat. Es soll abgewartet
werden, ob die Fördergrenze ab 50.000
€ kommt. Vorher macht eine Planung keinen
Sinn.
Instandsetzung der Kinderspielplätze in
der Gemeinde
Bürgermeister Anton Haimerl erläutert, daß
der Auftrag in Langenerling zunächst an den
Dienstleister der Gemeinde ging. Dieser erklärte
sich jedoch mit den Arbeiten überfordert. Der
Auftrag wurde jetzt an einen örtlichen Schreiner
vergeben, auch für die anderen Spielplätze.
Der Spielplatz Eichenstraße sollte geschlossen
werden, da kaum noch Kinder in der Umgebung
wohnen und er auch nicht angenommen wird.
Gemeinderat Albert Kammermeier beanstandet,
daß die letzte Sitzung des Bauausschusses am
06.10.2007 war und ein Konzept für den Spielplatz
fehlt.
Bürgermeister Anton Haimerl schlägt vor, mit
dem Bauausschuß die Plätze anzusehen. Gemeinderat
Eduard Herzog beantragt, daß die
Bürger, die letztes Mal den Platz saniert haben
mitgehen sollen.
Der Gemeinderat ist mit dem Vorgehen und der
Vergabe des Reparaturauftrags an den örtlichen
Schreiner einverstanden. Gegenstimme: Jürgen
Dittrich
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsberechnungen
für die Lösung des Abwasserproblems
Bürgermeister Anton Haimerl informiert, daß
zwecks Berechnung einer Variante von mehreren
ein Vorgespräch mit dem Abwasserzweckverband
Pfattertal stattgefunden hat.
Der Zweckverband wäre grundsätzlich bereit,
das Abwasser der Gemeinde aufzunehmen.
Eine Mitgliedschaft wäre nach einem Beschluß
aus dem Jahre 1990 nicht möglich, ein Gastverhältnis
wurde jedoch in Aussicht gestellt.
Es wurde ein grob geschätzter Preis für die Reinigung
genannt. Untersucht werden die Kosten
für die direkte Zuleitung zur Kläranlage in Mintraching,
die Einleitung im Übergabepunkt bei
Alteglofsheim, die direkte Ableitung in andere
Vorfluter und für die Ertüchtigung der Kläranlage
in Hagelstadt bei erhöhten Auflagen. In allen
Fällen bleibt die Kläranlage in Hagelstadt für
die Regenwasserbehandlung erhalten.
Das Wasserwirtschaftsamt hat auf die immer
größer werdenden Haftungsrisiken und auf eine
mögliche Strafbarkeit bei Vorfällen für den Betreiber
hingewiesen, sollte die Schmutzwasserreinigung
in Hagelstadt verbleiben. Da die Probenahmen
zur Zeit meistens bei Stoßzeiten mit
hoher Schmutzfracht erfolgen, ist in nächster
Zeit eine 24 Stunden-Messung für ca. 14 Tage
vorzunehmen, um ein aussagekräftiges Ergebnis
zu erhalten.
Mitte Juni ist das nächste Treffen mit dem Wasserwirtschaftsamt
geplant. Die endgültige Studie
soll im September vorgestellt werden. Bis
dahin bleibt völlig offen, welche Variante sich
als optimal für die Gemeinde erweisen wird.
Bekanntgabe von Bauvorhaben
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 10.01.2008
aufgrund des Schreibens der Obersten Baubehörde
aus Gründen des Datenschutzes beschlossen,