– 1 – Erläuterungen zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem ... - Twoday

– 25 –keine Reduzierung des Urlaubsausmaßes in Kauf nehmen zu müssen, ist vorgesehen,dass der verbleibende auf ganze Stunden gerundete Urlaubsanspruch, sofern er nichtdurch die Zahl 8 teilbar ist, auf das nächstmögliche durch die Zahl 8 teilbare Stundenausmaßaufzurunden ist. Die Zahl 8 entspricht dabei dem von einem oder einer Bedienstetenim Rahmen der Fünf-Tage-Woche pro Arbeitstag durchschnittlich zu erbringenden Stundenausmaßund wurde im Hinblick auf die große Anzahl der im Rahmen der Fünf-Tage-Woche beschäftigten Bediensteten aus Gründen der Verwaltungsökonomie gewählt.Hat der oder die Bedienstete in einem Kalenderjahr bereits mehr Urlaub verbraucht, alsihm oder ihr nach Vornahme der Aliquotierung zustehen würde, gilt der zuviel verbrauchteUrlaub als Vorgriff auf den Erholungsurlaub für das nächste Urlaubsjahr (§ 48 Abs. 4letzter Satz DO 1994 bzw. § 25 Abs. 4 letzter Satz VBO 1995).Fallbeispiel: Befindet sich eine Bedienstete, deren Urlaubsanspruch 200 Stunden beträgt,im Jahr 2010 zwei Monate im Karenzurlaub und hat sie vor Antritt ihres Karenzurlaubesbereits 190 Urlaubsstunden von diesem Urlaubsanspruch verbraucht, ist der verbleibendeUrlaubsanspruch wie folgt zu ermitteln: Das Verhältnis der Dauer des Karenzurlaubes(2 Monate) zum Urlaubsjahr (12 Monate) beträgt 1 : 6; der Urlaubsanspruch(= 200 Stunden) ist daher um 1/6 (= 33,33 Stunden) zu reduzieren: 200 – 33,33 =166,67, ergibt auf volle Stunden gerundet 167 Stunden. Da die Zahl 167 nicht durch dieZahl 8 teilbar ist, ist das verbleibende Urlaubsausmaß auf die nächstmögliche durch dieZahl 8 teilbare Zahl, somit auf 168 Stunden, aufzurunden. Da die Bedienstete im Urlaubsjahr2010 bereits 190 Urlaubsstunden verbraucht hat, liegt ein übersteigender Verbrauchund somit ein Urlaubsvorgriff auf den Erholungsurlaub für das Jahr 2011 im Ausmaßvon 22 Stunden (190 – 168) vor. Der Urlaubsanspruch des Urlaubsjahres 2011 istdaher um 22 Stunden zu reduzieren und beträgt somit 178 Stunden (200 – 22).Teilzeitbeschäftigten Bediensteten gebührt der Erholungsurlaub in dem Ausmaß, das demVerhältnis der herabgesetzten Arbeitszeit zu der für Vollbeschäftigung vorgesehenen Arbeitszeitentspricht (§ 46 Abs. 6 DO 1994 bzw. § 23 Abs. 7 VBO 1995).Fallbeispiel A: Wird die Arbeitszeit eines Bediensteten, dem bei Vollbeschäftigung ein Urlaubsanspruchvon 200 Stunden zusteht, für ein ganzes Urlaubsjahr auf 20 Stunden proWoche herabgesetzt, beträgt das Verhältnis der herabgesetzten Arbeitszeit zu der fürVollbeschäftigung vorgesehenen Arbeitszeit 1 : 2, weshalb ihm ein Erholungsurlaub von100 Stunden (200 : 2) gebührt.Fallbeispiel B: Ist die Arbeitszeit einer Bediensteten, der bei Vollbeschäftigung ein Urlaubsanspruchvon 200 Stunden zusteht und die für das gesamte Jahr 2010 einen Karenzurlaubin der Dauer von zwei Monaten verbraucht hat, im Jahr 2010 auf 30 Stundenherabgesetzt, ist zunächst der bei Vollbeschäftigung gebührende aliquote Urlaubsanspruchzu berechnen; dieser beträgt 168 Stunden (siehe obiges Fallbeispiel zur Aliquotierung).Das Verhältnis der herabgesetzten Arbeitszeit zu der für Vollbeschäftigung vorge-