– 1 – Erläuterungen zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem ... - Twoday

– 27 –Fallbeispiel B: Ein Schichtdienst geht über vier Wochen und wiederholt sich dann. In diesemZeitraum hat eine Bedienstete 15 Schichten zu leisten. Eine Bedienstete, die nichtim Schichtdienst tätig ist, hat in vier Wochen 160 Arbeitsstunden zu erbringen(4 x 40 Stunden). Um eine Dienstbefreiung im Ausmaß von vier Wochen zu erlangen,müsste daher eine Bedienstete im Schichtdienst 15 Schichten und eine Bedienstete, dienicht im Schichtdienst tätig ist, 160 Urlaubsstunden verbrauchen. 15 Schichten entsprechensomit 160 Urlaubsstunden, was ein Verhältnis von 3 : 32 ergibt. Ein Urlaubsanspruchvon 200 Stunden wäre somit gerundet mit 19 Schichten festzusetzen(200 x 3 : 32 = 18,75).Fallbeispiel C: Ein im Schichtdienst verwendeter Bediensteter hat regelmäßig an fünf Tagender Woche Dienst zu leisten. Ein Bediensteter, der nicht im Schichtdienst tätig ist,hat pro Woche 40 Arbeitsstunden zu erbringen. Um eine Dienstbefreiung im Ausmaß voneiner Woche zu erlangen, müsste daher ein Bediensteter im Schichtdienst fünf Arbeitstageund ein Bediensteter, der nicht im Schichtdienst tätig ist, 40 Urlaubsstunden verbrauchen.Fünf Tage entsprechen somit 40 Urlaubsstunden, was ein Verhältnis von 1 : 8 ergibt.Ein Urlaubsanspruch von 200 Stunden wäre somit mit 25 Arbeitstagen festzusetzen(200 : 8).Fallbeispiel D: Eine im Schichtdienst verwendete Bedienstete hat regelmäßig an sechsTagen der Woche Dienst zu leisten. Eine Bedienstete, die nicht im Schichtdienst tätig ist,hat pro Woche 40 Arbeitsstunden zu erbringen. Um eine Dienstbefreiung im Ausmaß voneiner Woche zu erlangen, müsste daher eine Bedienstete im Schichtdienst sechs Arbeitstageund eine Bedienstete, die nicht im Schichtdienst tätig ist, 40 Urlaubsstunden verbrauchen.Sechs Tage entsprechen somit 40 Urlaubsstunden, was ein Verhältnis von6 : 40 ergibt. Ein Urlaubsanspruch von 200 Stunden wäre somit mit 30 Arbeitstagen festzusetzen(200 x 6 : 40).Wie bisher soll dem oder der Bediensteten bei Vorliegen besonders berücksichtigungswürdigerGründe oder wenn es im dienstlichen Interesse liegt, ein Vorgriff auf den Erholungsurlaubfür das nächste Urlaubsjahr gewährt werden können (§ 48 Abs. 4 erster SatzDO 1994 bzw. § 25 Abs. 4 erster Satz VBO 1995). Unter den gleichen Voraussetzungenkann dem oder der Bediensteten ein Erholungsurlaub bereits vor Ablauf der für den Verbrauchdes Erholungsurlaubes nunmehr vorgesehenen Wartefrist von sechs Monaten(siehe Erläuterungen zu § 48 Abs. 2a DO 1994 bzw. § 25 Abs. 2a VBO 1995) gewährtwerden.Zu Art. I Z 14 und Art. III Z 12 (§ 47 Abs. 2 DO 1994; § 24 Abs. 2 VBO 1995):Da das Ausmaß des Erholungsurlaubes auch durch den Zusatzurlaub für versehrte Bedienstetebestimmt wird (vgl. § 46 Abs. 3 DO 1994 bzw. § 23 Abs. 4 VBO 1995), ist die-