Tiergenetische Ressourcen in Deutschland - BMELV

Weiterhin ist mit der EU-Verordnung 870 / 04 ein
„Gemeinschaftsprogramm zur Erhaltung, Charakterisierung,
Sammlung und Nutzung genetischer Ressourcen
in der Landwirtschaft“ für den Zeitraum von
2004 – 2006 in Umsetzung. Mit diesem Programm
wurde die genetische Vielfalt unterstützt, indem der
Informationsaustausch und die internationale Koordination
und die Gestaltung von Vereinbarungen in
diesem Arbeitsgebiet ermöglicht wurde.
Die Verordnung (EWG) Nr. 2078 / 92 für umweltgerech
te und den natürlichen Lebensraum schützende
landwirtschaftliche Produktionsverfahren schuf
erstmals die Möglichkeit, Fördermittel für die Erhaltung
vom Aussterben bedrohter Haustierrassen, durch
Kofi nanzierung aus Mitteln der EG, für Maßnahmen
der Länder zu gewähren. Die Förderung erlaubte
im Wesentlichen Haltungsprämien für eingetragene
Zuchttiere und war die wichtigste Grundlage für die
von den Ländern durchgeführten Einzelmaßnahmen.
Diese Maßnahme der Verordnung 2078 / 92 wurde
mit der AGENDA 2000 durch die Verordnung (EG)
Nr. 1257 / 99 des Rates vom 17. Mai 1999 über die
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums
fortgesetzt und ist inzwischen durch die EU-Verordnung
1698 / 05 zur „Förderung der Entwicklung des
ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds
für die Entwicklung des ländlichen
Raums (ELER)“ ersetzt worden.
Neben diesen Verordnungen bestehen weitere und
auch veterinärhygienische und -rechtliche Verordnungen
der EU, die sich mit der Anerkennung von Züchtervereinigungen,
der gegenseitigen Anerkennung
von Herdbüchern und Zuchttiereintragungen und
dem Austausch von Zuchtpapieren befassen und ebenfalls
Auswirkungen auf die Zucht tiergenetischer Ressourcen
haben. So kann z.B. die Anerkennung einer
Züchtervereinigung in Zusammenhang und Abhängigkeit
mit der Weiterführung bzw. der Gefähr dung
der Zucht einer bedrohten Nutztierrasse erfolgen.
2.4.3 Nationale Gesetzgebung
Im nationalen Rahmen ist das im Jahr 2006 novellierte
Tierzuchtgesetz der Bundesrepublik Deutschland die
wesentliche Rechtsgrundlage für die Nutztierzucht bei
den Tierarten Pferd, Rind, Schwein, Schaf und Ziege.
Mit diesem Gesetz und den darauf gestützten Verordnungen
wird die Durchführung der Tierzucht geregelt,
insbesondere die Organisation von Züchtervereinigungen
und Zuchtunternehmen, Besamungsorganisationen
und biotechnischen Einrichtungen.
Die besondere Bedeutung tiergenetischer Ressourcen
ist im TZG ausdrücklich berücksichtigt. Grundsätzlich
und erstmalig ist. u.a. einführend geregelt, welche
Rassen als einheimisch gelten bzw. gelten können.
Ein eigener Abschnitt „Erhaltung der genetischen
Vielfalt“ regelt bereits in Grundzügen das Monitoring,
also das jeweils aktuelle Überblicken des populationsgenetischen
Zustandes einzelner Rassen bzw. Populationen.
Das Gesetz regelt hier Modus und Umfang
der Bereitstellung der Populationsdaten seitens der
Züchtervereinigungen an das IBV der BLE, wo das
eigent liche Monitoring erfolgen soll.
Auch die Anlage, Pfl ege und Verwaltung einer nationalen
Kryoreserve ist im Gesetz vorgesehen.
Für die Durchführung des Gesetzes und seiner Verordnungen
einschließlich fi nanzieller Verpfl ichtungen
sind die Länder zuständig. Im Rahmen bestimmter
Er mächtigungen des Gesetzes haben die Länder zum
Teil neben den Verordnungen des Bundes auch
eigene Verordnungen erlassen.
Bezüglich der Zucht vom Aussterben bedrohter Haustierrassen
wenden die meisten Länder Fördermaßnahmen
an, häufi g im Rahmen ihrer Agrarumweltprogramme
nach der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005,
der sog. ELER – Verordnung.(Förderung der Entwicklung
des ländlichen Raums)
Für die fi nanzielle Ausgestaltung dieser Agrarumweltmaßnahmen
können die Länder eine Kofi nanzierung
durch die EU in Anspruch nehmen und sie
in begrenztem Umfang auch aus eigenen Mitteln
aufstocken. Der Gemeinschaftsrahmen für staatliche
Beihilfen im Agrarsektor schreibt ausdrücklich vor,
dass alle Beihilfen für die Erhaltung bedrohter Arten
und Rassen an den einschlägigen Vorgaben der genannten
Verordnung auszurichten sind. Soweit Länder
alle oder einige der Erhaltungsmaßnahmen ohne
Kofi nanzierung durchführen, sind sie daher beihilferechtlich
dennoch an die EG-Vorgaben gebunden. Die
Fördermaßnahmen der Länder im Einzelnen sind in
Anhangstabelle 5.1.2 beschrieben.
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