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Brigitte Schulz, Ministerium für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt Referat 25b Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel. 0391 567 4643 E-Mail: Brigitte.Schulz@ms.sachsen-anhalt.de Zur Person: - 1981 Abschluss als Diplom-Chemiker - Nach fast 10-jähriger Tätigkeit in der Wirtschaft Wechsel zum öffentlichen Dienst - Seit 1993 im Ministerium für Gesundheit und Soziales im Bereich Arbeitsschutz, insbesondere auch für das Sprengstoffrecht zuständig Zum Thema: Fachkunde bei Tätigkeiten im Rahmen der Kampfmittelbeseitigung aus dem Blickwinkel des Sprengstoffrechtes (Stand: Februar 2010) Bei Tätigkeiten im Rahmen der Kampfmittelbeseitigung (KMB) ist ohne jeglichen Zweifel fachliche Kompetenz ein Muss und von besonderer Bedeutung! Jeder, der auf diesem Gebiet Tätigkeiten ausüben will bzw. soll, muss nachweislich für die auszuübenden Tätigkeiten ausreichende Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten besitzen. Jedoch ist die KMB was das „Lernen“ allgemein betrifft - kein Einzelfall. Direkt oder indirekt begleiten uns die Wörter „Lernen“ („Wissen“) und „Können“ überall, das ganze Leben (lebenslanges Lernen). Wo gibt es z.B. Regelungen/Vorgaben zum „Lernen“? Was beinhalten sie? - im Schul- und Berufsausbildungsbereich (Ausbildungsverordnungen o.ä.). Diese beinhalten insbesondere, welche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten in welchen Abschnitten bzw. am Ende der Ausbildung erreicht werden sollen. - bei der beruflichen Tätigkeit (Zum Beispiel: im Sprengstoffrecht, ggf. in BG- oder betriebsinterne Vorschriften o.a., auch in Dienstvorschriften der Bundeswehr) mit Regelungen zu „ergänzenden Qualifikationen“. Werden bei einer beruflichen/dienstlichen Tätigkeit – nach einer Ausbildung - zusätzlich bestimmte Kenntnisse, Fähigkeiten und
Fertigkeiten benötigt, die bisher noch nicht vorhanden sind, sind diese i.d.R. vor Beginn/Ausführen der Tätigkeit zu erwerben. Meistens sind dann entsprechende Nachweise erforderlich, die nur durch erfolgreiche Teilnahme an weiteren Ausbildungen/ Schulungen/ Lehrgängen erlangt werden können (z.B. Fahren von Gabelstaplern). Die „eine“ Fachkunde für „den in der KMB Tätigen“ – gibt es nicht. Von wesentlicher Bedeutung sind die Unterscheidung der in der KMB Tätigen nach ihrer „Zugehörigkeit“ (Bundeswehr, Kampfmittelbeseitigungsdienst der Länder, gewerbliches Unternehmen) und die Unterscheidung der Art der konkreten Aufgaben. Werden gewerbliche Unternehmen im Rahmen der KMB tätig, findet für sie das Sprengstoffrecht Anwendung. Im Sprengstoffgesetz und seinen Verordnungen ist der Umgang und Verkehr mit sowie die Einfuhr von explosionsgefährlichen Stoffen geregelt. Für die Bundeswehr und die für die KMB zuständigen Dienststellen der Länder gilt das Sprengstoffrecht nicht. Im Folgenden wird im Vortrag insbesondere auf die im Sprengstoffgesetz und in der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz enthaltenen Regelungen zum Thema Fachkunde eingegangen. Damit werden die Bedeutung und die Verwendung des Begriffes Fachkunde und der Zweck, das Ziel und der Inhalt der „Lehrgänge“ im Sinne des Sprengstoffrechtes klar dargestellt. Mit der Erweiterung des Anwendungsbereiches des Sprengstoffgesetzes ab dem 1.09.1998 bei den Tätigkeiten im Rahmen der KMB gab es auch wesentliche Ergänzungen hinsichtlich der speziellen Lehrgänge. Die mit der Erweiterung des Anwendungsbereiches erforderlichen „neuen“ Lehrgänge wurden in das seit vielen Jahren praktizierte Grundkonzept der Lehrgänge/ Lehrgangsgestaltung eingearbeitet. Besondere Bestimmungen bei der Zulassung der Teilnehmer berücksichtigen notwendige Vorkenntnisse und Erfahrungen bei den Lehrgängen zu den entsprechenden Tätigkeiten mit Fundmunition. Schlussfolgerungen: - Es gilt zu unterscheiden, was durch die Regelungen des Sprengstoffrechtes zum Einen fest vorgeschrieben ist und was zum Anderen an Flexibilität - mit Gestaltungsspielraum – gegeben ist. Wie jedes andere System auch, hat dieses im Sprengstoffrecht vorhandene „Lehrgangs-System“– je nachdem von welchem Standpunkt man es betrachtet – diese oder jene Vor- oder Nachteile. Es ist jedoch festzustellen, dass die bisher immer wieder neu hinzugekommenen „Tätigkeiten mit explosionsgefährlichen Stoffen“ (z.B. Airbags und Gurtstraffer, Fundmunition) in das „System“ integrierbar waren. Wie auch weiterhin von neuen Entwicklungen im Bereich der Wirtschaft auszugehen ist, die ggf. auch wieder im Sprengstoffrecht entsprechend Berücksichtigung finden werden.
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