Tagungsunterlagen Fachtagung „Kampfmittelbeseitigung“ 2010 des ...

Zur Stellung des A+S-Plans gem. Anhang 4 sei verdeutlicht: die BGI 833 ist eine
„HANDLUNGSANLEITUNG“ – nicht mehr und nicht weniger. Sie richtet sich primär
an den Unternehmer, enthält aber durchaus auch Dinge, die für den
Auftraggeber/Bauherrn von Interesse sein sollten. Sie legt nämlich noch einmal dar,
dass der Bauherr die Pflicht hat, dem Unternehmer all das mitzuteilen, was ihm zum
Standort/der Baufläche bekannt ist, und rät dem Bauherrn, diese Pflicht u.A. mit Hilfe
eines A+S-Plans nach Muster Anhang 4 zu erfüllen. Die generelle Pflicht des
Bauherrn zur Mitteilung entsprechender Sachverhalte gründet auf der
Rechtssprechung zu § 645 BGB, nach der der Bauherr das Baugrundrisiko trägt.
Zumindest für öffentliche Auftraggeber resultiert diese Anforderung schon aus der
Verpflichtung zur Anwendung der Verdingungsordnungen (hier: Regelungen des § 9
VOB (demnächst § 7) zur Anforderung an die Leistungsbeschreibung).
Die wesentliche Veranlassung – neben der Leistungsbeschreibung – einen
separaten, und gemäß Muster Anhang 4 recht umfangreichen A+S-Plan für
Maßnahmen der Kampfmittelräumung zu fertigen, liegt wohl darin, dass in der KMR,
neben den allgemeinen, besondere bzw. besonders hohe „Baugrundrisiken“
existieren – der Baugrund, um den es geht, ist i.d.R. mit Kampfmitteln befrachtet, die
unmittelbar das Leben und die Gesundheit von Menschen gefährden!
Diesem Umstand sollte man Rechnung tragen, indem man – nicht zuletzt in Hinblick
auf mögliche juristische Konsequenzen bei Unterlassung – einen A+S-Plan erstellt,
der an die jeweiligen standort- und projektspezifischen Gegebenheiten und
Randbedingungen angepasst ist.
Insofern ist bzgl. des Erfordernisses der in Anhang 4 der BGI 833 dargelegten Inhalte
eines A+S-Plans von Fall zu Fall zu entscheiden („Muster“!). Dabei stellen die Kapitel
1 bis 5 nach Auffassung des Verfassers den absoluten Mindestumfang dar,
insbesondere die „Ermittlungen zu den vermuteten und/oder festgestellten
Kampfmitteln“ (Kap. 3), die „Ermittlung der Arbeitsbereiche, Arbeitsverfahren,
Tätigkeiten und der arbeitsbereichs- und tätigkeitsbedingten Faktoren der
Gefährdung“ (Kap. 4) sind als Gefahrenanalyse und Arbeitsbereichsanalyse
unerlässlich. Sie bilden die Grundlage – in Kombination mit den
Standortgegebenheiten (Kap. 2) – für die „Gefährdungsbeurteilung“ (Kap. 5), die im
Wesentlichen auf Beurteilungen gründet, ob die vorliegenden Kampfmittel eine
unmittelbare Gefahr für Leben und Gesundheit von Menschen darstellen können (Art
der KM, deren Zustand und deren (mögliche) Wirkung), ob die Möglichkeit des
Zugriffs gegeben ist (Menge, Tiefenlage) und wie hoch die Wahrscheinlichkeit eines
Zugriffs ist (Nutzung).
Ungeachtet der grundsätzlich vorzunehmenden Einzelfallbetrachtung ist nach
Auffassung des Verfassers das Kap. 2, die „Standortbeschreibung“ im A+S-Plan
entbehrlich – diese ist wesentlicher Bestandteil der Leistungsbeschreibung (LB).
Analoges gilt für Einzelaspekte des Kapitels 4, sowohl die „Einteilung in
Räumbereiche“ als auch die „Beschreibung der Verfahren und Arbeitsweisen“
müssen bereits Teil des Räumkonzeptes bzw. nachfolgend auch der LB sein.
Querverweise dürften hier – da der A+S-Plan Bestandteil der Verdingungsunterlagen
ist – ausreichen.
Die weiteren im Muster des Anhang 4 aufgeführten Kapitel, wie die
Vorgaben/Randbedingungen für „Allgemeingültige Schutzmaßnahmen“ (Kap. 6.1)
oder die „Arbeitsbereichs- bzw. tätigkeitsbezogene Festlegungen zu technischen und