Programm_SoAk2015_01

W13 Der Weg zur zukunftsfähigenGesellschaftDie solidarische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung alsAlternative zum KapitalismusFranz GrollFreitag 07.08.2015, 17:00 – 18:30 A5Grundlage der Veranstaltung ist das Buch von Franz Groll„Die solidarische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung alsAlternative zum Kapitalismus“.Um darzustellen, dass die Vorschläge für eine neue Wirtschafts-und Gesellschaftsordnung dazu geeignet sind, inganz konkrete Politik umgesetzt zu werden, werden dieInhalte des Buches in Form einer fiktiven „Regierungserklärung“der „Bewegung zukunftsfähige Gesellschaft“ vorgestellt,die bei einer der nächsten Bundestagswahlen dieabsolute Mehrheit errungen hat und nun die Regierungsverantwortungübernimmt. In dieser „Regierungserklärung“wird dargestellt, wie die solidarische Gesellschaft innerhalbvon drei Legislaturperioden erreicht werden kann.Zu folgenden Politikfeldern werden Vorschläge gemacht:• Klima- und Ressourcenschutz• Gerechte und für alle auskömmliche Einkommen• Beschränkung der Kapitaleinkommen und Gewinne• Die große Steuerreform für Zukunftsinvestitionen undden Abbau der Staatsverschuldung• Die solidarische Finanzordnung• Sozialversicherungen für alle Bürger_innen• Demokratisierung der Arbeitswelt• Solidarische Europapolitik• Friedenspolitik statt ImperialpolitikW14 Deutschland und EU im KriegElsa Rassbach, Günter KüstersAttac-AG Globalisierung und KriegFreitag 07.08.2015, 17:00 – 18:30 B3Die EU und speziell Deutschland sind an Kriegen und militärischenEinsätzen beteiligt. Tote, Verletzte, zunehmendeArmut, Naturzerstörung und Zerfall staatlicher Strukturenin den meist sogenannten unterentwickelten Staaten sinddamit verbunden.Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag von 2009 stand: „Wirhandeln militärisch nur dann, wenn wir dies im Rahmen derVereinten Nationen, der NATO oder der EU sowie aufgrundeiner völkerrechtlichen Legitimation tun können. Unberührtdavon bleibt das Recht auf Selbstverteidigung. Von unsererKultur der Zurückhaltung werden wir uns weiter leitenlassen.“Jetzt ist ein Paradigmenwechsel der deutschen Außenpolitikvon einer Kultur der Zurückhaltung zu einer ‚Kultur derKriegsfähigkeit‘ und von einer Kultur der Werte zu einerKultur der Interessen vollzogen worden.Folgende Fragen sollen diskutiert werden:• Warum duldet die deutsche Regierung die völkerrechtswidrigenEinsätze der USA von deutschem Boden aus?• Was bedeutet die Zugehörigkeit in NATO für deutscheund andere BürgerInnen der EU?• Was bedeutet die Militarisierung der EU?• Wie unterscheiden sich US-Strategie, EU-Strategie undStrategie einzelner EU-Länder im Hinblick auf Geopolitikund Militarismus?• Wie können wir gegen Kriegspolitik aktiv werden?W15 Die Europä ische Zentralbank:Feuerwehr und BrandstifterStephan LindnerDonnerstag 06.08.2015, 15:00 – 16:30 B1Nicht erst seit Draghis Diktum, die EZB würde alles tun, umden Euro zu erhalten, ist die linke Kritik an der EZB häufigunscharf und widersprüchlich. Klar ist: Die EuropäischeZentralbank ist nach wie vor einer der schärfsten Treiber beider Umsetzung der Austeritätspolitik in zahlreichen europäischenLändern.Dennoch verschwimmt das Bild zeitweise, wenn EZB-Direktorenunter anderem von der Bundesregierung eine stärkereInvestitionstätigkeit fordern, um die Binnennachfrage zustärken.In diesem Workshop gehen wir der Frage nach, wie die EZBmit ihren Instrumenten die Austeritätspolitik mitträgt undan einigen Stellen sogar entscheidend voranbringt, diskutierenMaßnahmen der EZB wie das Programm zum Ankaufvon Wertpapieren und werfen einen Blick auf möglicheAlternativen.W16 Die Revolutionierung des EU-Emissionshandelssystems– für einen sozialverträglichenund effektiven KlimaundRessourcenschutzFranz GrollDonnerstag 06.08.2015, 15:00 – 16:30 A6Das EU-Emissionshandelssystem erfasst nur etwa 45 % desCO2-Ausstoßes, andere Treibhausgase werden gar nichterfasst. Es ist für die zwangsläufig entstehenden Preissteigerungenkein sozialer Ausgleich vorgesehen und die Zertifikatekönnen zu Spekulationszwecken missbraucht werden.Die angebotsreduzierende Wirkung des Systems führt zuPreissteigerungen und Extraprofiten.Es wird vorgeschlagen das System in drei Schritten zuverbessern.1. Schritt: Es wird der Ausstoß aller Treibhausgase erfasst.2. Schritt: Die Zertifikate werden versteigert und dieEinnahmen an alle Bürger_innen in gleicher Höhe verteilt,(Bonuseffekt)3. Schritt: Die Unternehmen werden verpflichtet, bei allenProdukten und Dienstleistungen die Kosten für die Ersteigerungder Zertifikate separat auszuweisen, dadurch wirddie Treibhausgasbelastung ersichtlich.Und falls erforderlich:4. Schritt: Wenn das System wegen der begrenzt verfügbarenZertifikate zu einer Angebotsreduzierung und dadurchzu Extraprofiten führt, wird das System revolutioniert, indem die Zertifikate an alle Konsument_innen kostenlosausgegeben werden. Die Unternehmen müssen dann dieZertifikate von den Kunden verlangen und an die Zertifikate-Ausgabestelleabführen.Sommerakademie 2015 Marburg 37