Programm_SoAk2015_01

Schwerpunkte des Workshops:• Auftrag/Ziel und erste Ergebnisse der Wahrheitskommissionin Griechenland• Staatsschulden, Staatsbankrott, Schuldenschnitt,Schuldenaudit und Schuldenannullierungen (kurzerÜberblick)W50 Zum Vorschlag eines Insolvenzverfahrensfür die Staaten„Wir schulden nichts - wir zahlen nichts“(Motto von griechischen Bewegungen)Jürgen KaiserFreitag 07.08.2015, 17:00 – 18:30 B5Ein Faires und Transparentes Schiedsverfahren (FTAP) sollein Schuldnerstaat einleiten können, wenn er seine Schuldenfür nicht tragbar hält oder begründete Zweifel an derLegitmität einzelner gegen ihn erhobener Forderungenhat. Ein neutrales, von Gläubiger- und Schuldnerseite zugleichen Teilen zusammengesetztes Schiedsgericht auf derGrundlage eines vom Schuldner vorgeschlagenen Zahlungsplans.Dieser Vorschlag wird auf der Ebene der UNO von Staatendes globalen Südens befürwortet, von anderen (z.B.Deutschland) abgelehnt.Nach einem Referat zur Erläuterung dieses Vorschlags wirddie Diskussion über deren Vorteile und Bedeutung für dieSchaffung von guten Lebensgrundlagen in den armen Staateneröffnet.W51 Umgang mit den Staatsschulden –Schuldenüberprüfung und -streichungen– hin zu einer europäischen Schuldenkonferenzder Bürger im Oktober2015„Wir schulden nichts - wir zahlen nichts“(Motto von griechischen Bewegungen)Thanos Contargyris, Marie-Dominique Vernhes, SiegfriedMüller-MaigeSamstag 08.08.2015, 15:00 – 16:30 B5„Staatsschulden werden verwendet als ein Instrument derErpressung und der Kontrolle, als Mittel zur Unterwerfung.All diejenigen, die die Schulden zu zahlen haben, habendas Recht zu erfahren, wie diese Schulden entstanden sind,wie sie sich zusammensetzen und auch das Recht, sichgegen die Rückzahlungspflicht wehren zu können und dieAnnullierung solcher Schulden zu verlangen.“ (Zoe Konstantopoulou,Präsidentin des griechischen Parlaments, das dieWahrheitskommission im April 2015 einberufen hat.)Schwerpunkte des Workshops:• Umgang mit Schulden: Einige Beispiele (Deutschland1952/53, Ecuador 2007/08, Norwegen 2012, Griechenland2012; Frankreich 2013: Bürgeraudit)• Welche Möglichkeiten ergeben sich aus den Ergebnissender Wahrheitskommission, welche Forderungenund Aktivitäten können wir daraus ableiten.• In Griechenland selbst (z.B. Schuldenstreichungen,juristische Aufarbeitung etc.)• In Deutschland (z.B. Unterstützung griechischer Maßnahmenund Forderungen, insbesondere jene, die deutschePolitik und Unternehmen betreffen; Schuldenauditin Deutschland.)• In Europa (z.B. europäische Schuldenkonferenz derBürger im Oktober 2015)W52 Finanzmärkte und WachstumGunter QuaißerDonnerstag 06.08.2015, 17:00 – 18:30 B3Finanzmärkte außer Rand und Band – und größer als jezuvor. In den letzten Jahrzehnten sind die Kapitalströmemobiler geworden und sie haben an Volumen und Bedeutungimmer mehr zugenommen. Auch die nach der vomFinanzsektor ausgehenden großen Wirtschaftskrise durchgeführten(geringfügigen) Re-Regulierungen haben nichtdazu geführt, dass vom Finanzsektor keine Gefahr mehr fürdie Wirtschaft ausgehen kann.Die Umverteilung von unten nach oben geht weiter alshätte es nie eine Krise gegeben. Gleichzeitig gilt: Geld, dasin die Finanzsphäre gesteckt wird, fehlt im realen Wirtschaftskreislauf.Wenn die Konsumnachfrage ausbleibt,werden die Unternehmen nicht investieren sondern imGegenteil Beschäftigung abbauen. Gleichzeitig setzen alleRegierungen auf mehr und mehr Wachstum um strukturelleKrisen und bspw. die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.In diesem Workshop soll der Frage nachgegangen werden,wie Finanzmärkte und Wachstum zusammen hängen – undwas im Sinne einer Alternativen Wirtschaftspolitik geändertwerden muss.W53 Die Rolle der kleinen und mittlerenUnternehmen in der aktuellen Auseinandersetzungum die FreihandelsabkommenMichael KrämerSamstag 08.08.2015, 17:00 – 18:30 B2Sowohl die Bundesregierung als auch die EuropäischeKommission behaupten zur Legitimierung von CETA, TTIP& Co., dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU) massivvon den Freihandelsabkommen profitieren würden. DieHandelskammern und deren Spitzenverband DIHK alsInteressenvertretung der KMU treten gegenüber Politik undÖffentlichkeit als wichtige Lobbyisten für den Abschluss derVerträge auf.Sommerakademie 2015 Marburg 45