In jedem Abriss steckt ein neuer Anfang - HPC AG
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NEUES AUS DEM UMWELTRECHT<br />
Wasserhaushaltsgesetz in Kraft getreten<br />
ERSTMALS ÜBERWIEGEND<br />
BUNDESRECHT<br />
<strong>In</strong> den letzten Wochen der letzten Legislaturperiode<br />
ist das von Umweltminister<br />
Sigmar Gabriel in das Gesetzgebungsverfahren<br />
<strong>ein</strong>gebrachte Umweltgesetzbuch<br />
(UGB) am Widerstand Bayerns gescheitert.<br />
Nach <strong>ein</strong>gehender Diskussion unstreitig<br />
war das zunächst als UBG II im<br />
Umweltgesetzbuch enthaltene Wasserhaushaltsgesetz.<br />
Entsprechend wurde es,<br />
weiterhin als Wasserhaushaltsgesetz bezeichnet,<br />
dann als eigenständiges Gesetz<br />
zum Ende der Legislaturperiode verabschiedet.<br />
Nach der Neuregelung des Grundgesetzes<br />
im Zuge der Föderalismusreform kann der<br />
Bund erstmals <strong>ein</strong>e Vollregelung des deutschen<br />
Wasserrechts vorlegen. Damit verbunden<br />
ist <strong>ein</strong>e erhebliche Ausweitung<br />
des Umfangs und <strong>In</strong>halts des Gesetzes.<br />
Alle Benutzer des Gesetzes müssen sich<br />
<strong>HPC</strong> im Netzwerk Umwelttechnologie Bodensee<br />
<strong>In</strong> der Bodenseeregion existiert <strong>ein</strong> ausgeprägter<br />
regionaler Kompetenzschwerpunkt<br />
im Bereich der zukunftsweisenden<br />
Umwelttechnologie. All<strong>ein</strong> am nördlichen<br />
und westlichen Bodensee sind rund 270<br />
Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft<br />
im Umweltsektor tätig. Sie wissen jedoch<br />
zum Teil nur wenig von<strong>ein</strong>ander.<br />
Um <strong>ein</strong>e bessere Vernetzung dieser Akteure<br />
unter<strong>ein</strong>ander zu erreichen, initiierte<br />
die Bodensee Standort Marketing GmbH<br />
das Netzwerk Umwelttechnologie Bodensee.<br />
Das Netzwerk Umwelttechnologie ist<br />
<strong>ein</strong> regionales, seeumgreifendes Netzwerk<br />
zwischen etablierten Unternehmen, Gründern,<br />
Hochschulen sowie Forschungs- und<br />
Transfer<strong>ein</strong>richtungen. Ziel ist es, die <strong>In</strong>novations-<br />
und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen<br />
in der Bodenseeregion zu<br />
stärken und den Wissens- und Technologietransfer<br />
zwischen Wissenschaft und<br />
an <strong>ein</strong>e neue Ordnung und vor allem an<br />
<strong>ein</strong>e neue Paragraphenzählung gewöhnen,<br />
die das Aufsuchen bekannter Regelungen<br />
und den Vergleich alter und <strong>neuer</strong> Regelungen<br />
erschweren. Das Gesetz tritt hinsichtlich<br />
s<strong>ein</strong>er Verordnungsermächtigungen<br />
sofort, hinsichtlich der anderen Regelungen<br />
(erst) am 1. März 2010 in Kraft.<br />
<strong>In</strong> den nächsten sechs Monaten müssen<br />
die Länder die Schnittstellen ihrer Landeswassergesetze<br />
zum neuen Bundesrecht<br />
neu definieren. Dabei gilt der Grundsatz<br />
„Bundesrecht über Landesrecht“ nur<br />
begrenzt. Die Länder können grundsätz-<br />
Wirtschaft zu fördern. Durch die Erschließung<br />
<strong>neuer</strong> Märkte und Kundengruppen<br />
birgt das Netzwerk Potenziale und Chancen<br />
zu Umsatzsteigerungen für jeden<br />
<strong>ein</strong>zelnen, die durch Vernetzung und<br />
Austausch zwischen den Akteuren ausgeschöpft<br />
werden können.<br />
Die <strong>HPC</strong> <strong>AG</strong> ist seit Juli 2009 mit der Niederlassung<br />
Rottenburg (Standorte Konstanz<br />
und Ravensburg) aktiv im Netzwerk<br />
Umwelttechnologie Bodensee vertreten.<br />
Deponie Langenried, Singen (Konstanz)<br />
lich abweichendes Recht erlassen und<br />
damit die Bundesregelungen wieder<br />
beseitigen. Eine Ausnahme bilden stoffund<br />
anlagebezogene Regelungen, diese<br />
sind sozusagen „abweichungsfest“.<br />
Das heißt, dass etwa die Regelungen zum<br />
Einleiten von Abwasser abweichungsfest<br />
sind. Der Umgang mit Wasser gefährdenden<br />
Stoffen, bisher <strong>ein</strong> El Dorado des<br />
Landeswasserrechts, wird unbestritten<br />
Bundesangelegenheit. Demgegenüber<br />
werden die Länder entscheiden können,<br />
ob sie etwa den Gem<strong>ein</strong>gebrauch anders<br />
regeln als der Bund es tut. Das <strong>In</strong>teresse<br />
der Wirtschaft an abweichenden Landesregelungen<br />
dürfte begrenzt s<strong>ein</strong>.<br />
Das neue Gesetz können Sie bei uns mit<br />
Hilfe des <strong>In</strong>formationsabrufes (Seite 13)<br />
anfordern.<br />
Dr. Joachim Knüpfer<br />
jknuepfer@hpc-ag.de<br />
DEPONIE LANGENRIED<br />
Die Deponie Langenried in Singen, Landkreis<br />
Konstanz, wurde durch die <strong>HPC</strong> <strong>AG</strong><br />
in Form <strong>ein</strong>er Oberflächenabdichtung mit<br />
passiver Entgasung gesichert und wird seit<br />
2003 über 5 Brunnen hydraulisch saniert.<br />
Die Deponie hat <strong>ein</strong> Ablagerungsvolumen<br />
von ca. 320.000 m 3 und <strong>ein</strong>e Fläche von<br />
40.000 m 2 . Auf der Deponie wurde im<br />
Jahre 2007 in Zusammenarbeit mit <strong>HPC</strong><br />
<strong>ein</strong> Freiland-Solarkraftwerk mit 560 kW<br />
Dünnschicht-Modulen errichtet. Diese<br />
Anlage befindet sich im Besitz des Netzwerkpartners<br />
solarcomplex <strong>AG</strong>.<br />
Weitere <strong>In</strong>fos zum Netzwerk Umwelttechnologie<br />
Bodensee finden Sie unter:<br />
www.bodenseeland.info<br />
Marcus Wildenhof<br />
mwildenhof@hpc-ag.de<br />
<strong>HPC</strong>, Januar 2010<br />
www.hpc.ag<br />
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