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In jedem Abriss steckt ein neuer Anfang - HPC AG

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NEUES AUS DEM UMWELTRECHT<br />

Wasserhaushaltsgesetz in Kraft getreten<br />

ERSTMALS ÜBERWIEGEND<br />

BUNDESRECHT<br />

<strong>In</strong> den letzten Wochen der letzten Legislaturperiode<br />

ist das von Umweltminister<br />

Sigmar Gabriel in das Gesetzgebungsverfahren<br />

<strong>ein</strong>gebrachte Umweltgesetzbuch<br />

(UGB) am Widerstand Bayerns gescheitert.<br />

Nach <strong>ein</strong>gehender Diskussion unstreitig<br />

war das zunächst als UBG II im<br />

Umweltgesetzbuch enthaltene Wasserhaushaltsgesetz.<br />

Entsprechend wurde es,<br />

weiterhin als Wasserhaushaltsgesetz bezeichnet,<br />

dann als eigenständiges Gesetz<br />

zum Ende der Legislaturperiode verabschiedet.<br />

Nach der Neuregelung des Grundgesetzes<br />

im Zuge der Föderalismusreform kann der<br />

Bund erstmals <strong>ein</strong>e Vollregelung des deutschen<br />

Wasserrechts vorlegen. Damit verbunden<br />

ist <strong>ein</strong>e erhebliche Ausweitung<br />

des Umfangs und <strong>In</strong>halts des Gesetzes.<br />

Alle Benutzer des Gesetzes müssen sich<br />

<strong>HPC</strong> im Netzwerk Umwelttechnologie Bodensee<br />

<strong>In</strong> der Bodenseeregion existiert <strong>ein</strong> ausgeprägter<br />

regionaler Kompetenzschwerpunkt<br />

im Bereich der zukunftsweisenden<br />

Umwelttechnologie. All<strong>ein</strong> am nördlichen<br />

und westlichen Bodensee sind rund 270<br />

Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft<br />

im Umweltsektor tätig. Sie wissen jedoch<br />

zum Teil nur wenig von<strong>ein</strong>ander.<br />

Um <strong>ein</strong>e bessere Vernetzung dieser Akteure<br />

unter<strong>ein</strong>ander zu erreichen, initiierte<br />

die Bodensee Standort Marketing GmbH<br />

das Netzwerk Umwelttechnologie Bodensee.<br />

Das Netzwerk Umwelttechnologie ist<br />

<strong>ein</strong> regionales, seeumgreifendes Netzwerk<br />

zwischen etablierten Unternehmen, Gründern,<br />

Hochschulen sowie Forschungs- und<br />

Transfer<strong>ein</strong>richtungen. Ziel ist es, die <strong>In</strong>novations-<br />

und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen<br />

in der Bodenseeregion zu<br />

stärken und den Wissens- und Technologietransfer<br />

zwischen Wissenschaft und<br />

an <strong>ein</strong>e neue Ordnung und vor allem an<br />

<strong>ein</strong>e neue Paragraphenzählung gewöhnen,<br />

die das Aufsuchen bekannter Regelungen<br />

und den Vergleich alter und <strong>neuer</strong> Regelungen<br />

erschweren. Das Gesetz tritt hinsichtlich<br />

s<strong>ein</strong>er Verordnungsermächtigungen<br />

sofort, hinsichtlich der anderen Regelungen<br />

(erst) am 1. März 2010 in Kraft.<br />

<strong>In</strong> den nächsten sechs Monaten müssen<br />

die Länder die Schnittstellen ihrer Landeswassergesetze<br />

zum neuen Bundesrecht<br />

neu definieren. Dabei gilt der Grundsatz<br />

„Bundesrecht über Landesrecht“ nur<br />

begrenzt. Die Länder können grundsätz-<br />

Wirtschaft zu fördern. Durch die Erschließung<br />

<strong>neuer</strong> Märkte und Kundengruppen<br />

birgt das Netzwerk Potenziale und Chancen<br />

zu Umsatzsteigerungen für jeden<br />

<strong>ein</strong>zelnen, die durch Vernetzung und<br />

Austausch zwischen den Akteuren ausgeschöpft<br />

werden können.<br />

Die <strong>HPC</strong> <strong>AG</strong> ist seit Juli 2009 mit der Niederlassung<br />

Rottenburg (Standorte Konstanz<br />

und Ravensburg) aktiv im Netzwerk<br />

Umwelttechnologie Bodensee vertreten.<br />

Deponie Langenried, Singen (Konstanz)<br />

lich abweichendes Recht erlassen und<br />

damit die Bundesregelungen wieder<br />

beseitigen. Eine Ausnahme bilden stoffund<br />

anlagebezogene Regelungen, diese<br />

sind sozusagen „abweichungsfest“.<br />

Das heißt, dass etwa die Regelungen zum<br />

Einleiten von Abwasser abweichungsfest<br />

sind. Der Umgang mit Wasser gefährdenden<br />

Stoffen, bisher <strong>ein</strong> El Dorado des<br />

Landeswasserrechts, wird unbestritten<br />

Bundesangelegenheit. Demgegenüber<br />

werden die Länder entscheiden können,<br />

ob sie etwa den Gem<strong>ein</strong>gebrauch anders<br />

regeln als der Bund es tut. Das <strong>In</strong>teresse<br />

der Wirtschaft an abweichenden Landesregelungen<br />

dürfte begrenzt s<strong>ein</strong>.<br />

Das neue Gesetz können Sie bei uns mit<br />

Hilfe des <strong>In</strong>formationsabrufes (Seite 13)<br />

anfordern.<br />

Dr. Joachim Knüpfer<br />

jknuepfer@hpc-ag.de<br />

DEPONIE LANGENRIED<br />

Die Deponie Langenried in Singen, Landkreis<br />

Konstanz, wurde durch die <strong>HPC</strong> <strong>AG</strong><br />

in Form <strong>ein</strong>er Oberflächenabdichtung mit<br />

passiver Entgasung gesichert und wird seit<br />

2003 über 5 Brunnen hydraulisch saniert.<br />

Die Deponie hat <strong>ein</strong> Ablagerungsvolumen<br />

von ca. 320.000 m 3 und <strong>ein</strong>e Fläche von<br />

40.000 m 2 . Auf der Deponie wurde im<br />

Jahre 2007 in Zusammenarbeit mit <strong>HPC</strong><br />

<strong>ein</strong> Freiland-Solarkraftwerk mit 560 kW<br />

Dünnschicht-Modulen errichtet. Diese<br />

Anlage befindet sich im Besitz des Netzwerkpartners<br />

solarcomplex <strong>AG</strong>.<br />

Weitere <strong>In</strong>fos zum Netzwerk Umwelttechnologie<br />

Bodensee finden Sie unter:<br />

www.bodenseeland.info<br />

Marcus Wildenhof<br />

mwildenhof@hpc-ag.de<br />

<strong>HPC</strong>, Januar 2010<br />

www.hpc.ag<br />

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