Bleck KMU in Russland - Deutsches Institut für Bankwirtschaft

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rungsstrategie eingesetzt werden. Durch die Förderung von Innovationen und die Stär-
kung einzelner Wirtschaftsbereiche (IT-, Pharma-, Telekommunikation- und Medizin-
technik) sollen alternative Einnahmequellen geschaffen werden um somit die Abhän-
gigkeit vom Rohstoffsektor zu reduzieren. 36
Um dieses Ziel zu erreichen wurden in der Vergangenheit unterstützende Maßnahmen
versprochen, bislang jedoch nur partiell umgesetzt.
Eine der realisierten Maßnahmen ist die Verabschiedung eines wichtigen Gesetzes zur
Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen: Föderales Gesetzt № 209-FЗ „Über die
Entwicklung kleiner und mittelständischer Unternehmen in der Russischen Föderati-
on“ 37 . Dabei handelt es sich um die Neuauflage des gleichnamigen Gesetzes von 1995.
Das neue Gesetz sieht unter anderem Regelungen zur vereinfachten Vermittlung von
Bankkrediten, die Einrichtung von Förderfonds für Kleinbetriebe sowie Exportförde-
rung von mittelständischen Unternehmen (z.B. finanziell geförderte Beteiligung an
Messen) vor. 38
Des Weiteren wurde am 31.06.2010 ein Dekret „Über zusätzliche Maßnahmen der
staatlichen Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen in Jahr 2010“ erlas-
sen. Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin erklärt dort die Bereitstellung von
Bundeshaushaltsmitteln in Höhe von fünf Milliarden Rubel (ca. 138,9 Mio. EUR). Die-
se sollen 2010 über die einzelnen Haushalte in Form von staatlichen Subventionen zur
Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen eingesetzt werden. 39 In welcher
Höhe den einzelnen Regionen die Gelder zur Subventionierung zur Verfügung stehen
wird nicht erläutert.
Die finanziellen Zuwendungen und gesetzgebenden Aktivitäten der Vergangenheit dür-
fen aber nicht zu dem Schluss führen, dass sich die Situation der KMU zwangsläufig
verbessert. Verabschiedete Gesetze bleiben oft nur auf dem Papier, da die notwendigen
Realisierungsmechanismen fehlen. Diese These wird bestätigt durch die Umfrage des
russischen Informationsportals für KMU „OPORA ROSSIJ“ zu der Wirkung verab-
36 Vgl. Willershausen, Florian (2010), siehe Internetverzeichnis.
37 N 209-ФЗ "О развитии малого и среднего предпринимательства в Российской Федерации"
38 Vgl. Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft (2007), siehe Internetverzeichnis.
39 Постановление Правительства РФ от 21 июня 2010 г. N 460 «О дополнительных мерах
государственной поддержки субъектов малого и среднего предпринимательства в 2010 году»