Bleck KMU in Russland - Deutsches Institut für Bankwirtschaft

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35 zen. Liegt der Preis pro Barrel über 50 USD fließen die Mehreinnahmen dem Fonds zu. 108 Liegt der Preis darunter werden aus den angesparten Reserven Staatsausgaben finanziert. Die Vermögensentwicklung in der nachfolgenden Abbildung zeigt einen starken Anstieg bis 2009 und die anschließende Inanspruchnahme der Mittel um die Wirtschaft nach der Finanzmarktkrise zu stabilisieren. Abb. 12: „Sondervermögen der Russischen Föderation“ Quelle: Eigene Darstellung nach Statistiken des Ministry of Finance of the Russian Federation (2010a) (2010b). Der Reservefondsbestand von 137,09 Mrd. USD Anfang 2009 wird voraussichtlich bis Ende 2010 vollständig aufgebraucht sein. 109 Im günstigsten Fall zeigen die durchge- führten Reformen und Regierungsmaßnahmen dann ihre ersten Wirkungen. Ausge- schlossen ist, dass die russische Wirtschaft bis zum Jahresende so diversifiziert ist, dass sinkende Rohstoffpreise durch die Gewinne anderer Branchen vollständig kompensiert werden können. Desto besser die anderen Wirtschaftszweige einschließlich dem KMU- Sektor jedoch gefördert und unterstützt werden, desto resistenter wird die russische Wirtschaft gegenüber vorübergehenden Preiseinbrüchen aufgestellt sein. Gleichzeitig erhöht sich durch die Stärkung anderer Wirtschaftsektoren die Abwehrfähigkeit gegen die Holländische Krankheit. Eine der bereits langjährig durchgeführten Maßnahmen zur Unterstützung des KMU- Sektors soll nun in dem nachfolgenden Absatz erläutert werden. 108 Vgl. Russland.RU (2009), siehe Internetverzeichnis. 109 Vgl. RIA NOVOSTI (2010a), siehe Internetverzeichnis.
6 Lösungsansätze 36 6.1 TRANSFORM-Nachfolgeprogramm: Deutsch-Russische Förderprogramme Um die ehemals kommunistischen Staaten Mittel- und Osteuropas bei dem Aufbau von Demokratie und sozialer Marktwirtschaft zu unterstützen, gründete die deutsche Bun- desregierung 1993 das „TRANSFORM-Beratungsprogramm“ dem sich 2005 das „TRANSFORM-Nachfolgeprogramm“ anschloss. Ziel des Programmes ist die Unter- stützung bei dem Umbau von autoritärer Plan- hin zu demokratischer und rechtsstaatli- cher Marktwirtschaft. Die Motivation dieses Programmes beruht auf dem Interesse der Bundesregierung am Erfolg des Transformationsprozesses und der Stärkung wirtschaft- licher und politischer Beziehungen mit den Partnerländern. „Das TRANSFORM- Nachfolgeprogramm greift die besonderen Erfahrungen des ostdeutschen Wende- Prozesses sowie die Stärken der Beratungswirtschaft in Deutschland auf. Die Beratung beruht daher auf dem erfolgreichen Modell der sozialen Marktwirtschaft mit der offe- nen, durch einen hohen Wettbewerbsgrad gekennzeichneten Wirtschaft und einem breit ausgelegten sozialen Sicherungssystem, der Erfahrung aus dem Aufbau und den Ent- wicklungen nach der Wiedervereinigung und den Stärken eines föderalen Staatsauf- baus.“ 110 Besonders im Fokus steht die Förderung des Unternehmenssektors durch die Förderung mittelständischer Strukturen und die Kreditvergabe für kleine und mittlere Unternehmen. Die Gestaltung der jeweiligen Maßnahmen erfolgt zielgerichtet und län- derspezifisch. Zuletzt kam es im April 2010 zur Unterzeichnung des „Memorandum of Understanding (MoU) zum „Deutsch-Russischen Programm für Innovationen und Mo- dernisierung kleiner und mittlerer Unternehmen“ zwischen der KfW Entwicklungsbank und der russischen Förderbank Vnesheconombank (VEB). Vorgesehen ist die Förde- rung von Innovation und Modernisierung der mittelständischen Wirtschaft Russlands. „Das Förderengagement der KfW Entwicklungsbank erfolgt im Rahmen des TRANSFORM-Nachfolgeprogramms der Bundesregierung. … . Das MoU sieht vor, dass von der KfW zu vergebende Kredite in Höhe von insgesamt 100 Mio. EUR mit einer Garantie durch die VEB besichert werden.“ 111 Die Vergabe der Kredite erfolgt durch die KfW an Partnerbanken in Russland, die anschließend im Hausbankenverfah- ren die Mittel an ihre mittelständischen Kunden weiterleiten. Das Finanzierungsdefizit durch einheimische Banken wird somit anteilig kompensiert. Ein ähnliches Abkommen 110 Vgl. KfW Entwicklungsbank (Hrsg.) (2009 b), siehe Internetverzeichnis. 111 Vgl. KfW Entwicklungsbank (2010), siehe Internetverzeichnis.
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