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LB 24-08 neu:LB 6-08.qxp 02.12.2008 9:10 Uhr Seite 6
SEITE 6 DONNERSTAG, 4. DEZEMBER 2008
24. AUSGABE
Zwischenzeitlich wurden das Architekturbüro Delto (ABD), die
STEG Stadtentwicklung GmbH und die Westsächsische Gesellschaft
für Stadterneuerung mbH (WGS) zur Angebotsabgabe
unter diesen Bedingungen aufgefordert.
Nach Prüfung empfiehlt der Technische Ausschuss den Vertrag
mit dem Sanierungsträger die STEG für das Sanierungsgebiet
„Obere Stadt“ abzuschließen.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt, den Vertrag mit dem
Sanierungsträger die STEG für das Sanierungsgebiet „Obere
Stadt“ abzuschließen, allerdings unter dem Vorbehalt der verbindlichen
Aufnahme des Gebietes in das Bund-Länder-Programm
Städtebauliche Entwicklungs- und Sanierungsmaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltungen: 3
Beschluss 69/ 07 / 08
Sanierung „Obere Stadt“
hier: Beschluss des Maßnahmekatalogs - Fortsetzungsantrag
2009
Sachlage:
Im Sächsischen Amtsblatt wurde die Bekanntmachung des
Sächsischen Staatsministeriums des Innern für die Jahresprogramme
2009 der Städtebaulichen Erneuerung in den Programmjahren
2008/2009 veröffentlicht. Die Anträge für Fortsetzungsmaßnahmen
sind danach bis zum 1. Dezember 2008
bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) einzureichen.
Dabei sind die geplanten Maßnahmen der nächsten fünf Jahre
zu konkretisieren und kostenseitig zu erfassen.
Beschluss:
Der Stadtrat bestätigt den sich in der Anlage befindlichen
Maßnahmekatalog für das Fördergebiet „Obere Stadt“ und
beauftragt die Verwaltung, den Fortsetzungsantrag 2009 bei
der zuständigen Stelle einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltungen: 2
Beschluss 70/ 07 / 08
Beschluss - Zusammenfassung der Mittel zur Baumaßnahme
„Grundhafter Ausbau Dorfstraße Wetzelsgrün“
Sachlage:
Aus haushaltsrelevanten Gründen bittet die Verwaltung um
einen Beschluss zur Zusammenfassung der Mittel von den
beiden betreffenden Haushaltsstellen auf die HH-Stelle
2.6300.9510.00 – 160 – Dorfstraße Wetzelsgrün.
Der Technisch Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat nach Bera-
tung in der Sitzung am 21.10.2008 dem Beschlussvorschlag
der Verwaltung zu folgen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Zusammenfassung der Mittel von
der Haushaltsstelle 2.6900.9572.00 – 109 „Entwässerung
Ortslage Wetzelsgrün“ und der HH-Stelle 2.6300.9510.00 –
160 – „Dorfstraße Wetzelsgrün“ auf der HH-Stelle
2.6300.9510.00 – 160 – „Dorfstraße Wetzelsgrün“.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
Beschluss 71/ 07 / 08
Beschluss zur Deckung der überplanmäßigen Ausgaben der
Baumaßnahme „Wärmedämmung und Gestaltung der Außenfassade“
für Kiko Nesthäkchen
Sachlage:
In der Sitzung des Technischen Ausschusses am 09.09.2008
wurde der Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen gefasst.
Inhalt des Beschlusses war ebenfalls, anfallende Mehrausgaben
(überplanmäßige Ausgaben) durch Entnahme aus der allgemeinen
Rücklage zu decken.
Für die Maßnahme wurden 42.300,00 € im HH-Plan 2008 eingestellt.
Diese Summe basiert auf einer Kostenschätzung aus
dem Jahr 2006 für die Beantragung von Fördermitteln.
Folgende noch notwendige Leistungen wurden in das LV zusätzlich
aufgenommen:
- Dachklempnerarbeiten (Fensterbankabdeckung, Stehfalzblechdach
an angebauten Schuppen, Abdeckung Gesimsprofil
Giebelbereiche)
Das Ergebnis der Ausschreibung ergab eine Auftragssumme
von 49.119,28 € brutto.
Zusätzliche Kosten entstehen durch den Ersatz von 3 alten
Markisen, die zur Beschattung der oberen Terrasse unablässlich
sind. Die vorhandenen Markisen sind noch die Erstausstattung
und im dementsprechenden Zustand sowie in der
Bedienung sehr unhandlich.
Im Zuge des Durchführungsbeschlusses zur Maßnahme forderte
der Technische Ausschuss gleichzeitig die Erstellung eines
Energiepasses.
Die durch die Ausschreibung zu Buche stehenden Mehrkosten
sollen in Abstimmung mit der Finanzverwaltung aus der
allgemeinen Rücklage gedeckt werden.
Eine Anfrage beim LRA Vogtlandkreis ergab, dass eine Nachförderung
der Mehrkosen nicht möglich ist.
Beschluss:
Der Stadtrat stimmt der Deckung der überplanmäßigen Ausgaben
auf der Haushaltsstelle 2.4641.9443.00 (101) durch Entnahme
aus der allgemeinen Rücklage Haushaltsstelle
2.9100.3100.00 (101) zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23
davon anwesend: 21