Kerusk-Armin-Die-Staatsangehörigkeit-der-Deutschen

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noticeable while he spoke, then it becomes when the speech
is read. One has also to take into consideration the
arrogance of the speaker which is intellectual and
therefore personal at least as much as political.“ 120
Gerade die letzten Worte von SIMONS sollten jeden Zweifel
darüber beseitigen, daß SCHMIDs Selbstbewußtsein von der
Siegermacht USA als „Zwergenaufstand“ und „Arroganz“ müde
belächelt wurde. Daß der Kommentar von SIMONS zu SCHMIDs
Rede von den Herausgebern der Akten und Protokolle des
Parlamentarischen Rates als Fußnote 49 eingefügt worden ist,
zeigt seine Relevanz in der Beurteilung der Rede durch die
Siegermacht USA.
Bezüglich der Hoheitsgewalt der Bundesrepublik sei noch
anzumerken, daß sich diese (nach den Worten des
Bundesverfassungsgerichts!) nur auf den Geltungsbereich des
Grundgesetzes beschränke. Dieser besaß durch Artikel 23 (alte
Fassung) des Grundgesetzes eine konkrete Form.
Da die Bundesregierung in ihrer bereits erwähnten Antwort von
2015 Bezug auf jenes Urteil nimmt, kann davon ausgegangen
werden, daß jene Feststellung, die Hoheitsgewalt der
Bundesrepublik beschränke sich auf den Geltungsbereich des
Grundgesetzes, nicht nur von 1949 bis 1990 Geltung besaß,
sondern daß sie auch seit 1990 und bis heute noch Geltung besitzt.
Wie Carlo SCHMID in seiner Rede feststellte, daß im Hinblick auf
die militärische Kapitulation 1945 in Deutschland ja „etwas
geschehen sei“, so ist es notwendig, die Frage zu beantworten, ob
sich durch die Ereignisse des Jahres 1990 nicht alle Fragen
bezüglich der Rechtsverhältnisse in Deutschland erledigt hätten?
Glaubt man der bundesrepublikanischen Narrative, dann wäre
dem so, dann hätten sich durch die sogenannte
„Wiedervereinigung“ 121 sämtliche Fragen im Hinblick auf die
Staatseigenschaft der Bundesrepublik, dem Fortgelten von
Besatzungsrecht, u.s.w. aufgelöst und können als erledigt
betrachtet werden. Hier in Kurzzusammenfassung die Narrative,
wie sie von der Bundesrepublik und ihren Organen, einschließlich
der „Münchhausens“ auf den geschichts- und
rechtswissenschaftlichen Lehrstühlen bundesrepublikanischer
Universitäten bis heute verbreitet wird:
120 zitiert nach WERNER (Bearb.): Der Parlamentarische Rat 1948 - 1949. S. 46.
121 Der Begriff „Wiedervereinigung“ ist ein Euphemismus, denn Deutschland als Staat
war zu keinem Zeitpunkt geteilt. Es bestanden bis 1990 lediglich zwei voneinander
verschiedene Treuhandverwaltungen auf dem Gebiet Deutschlands.