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HINTERGRUND & ANALYSE MiFID: Die neue Welt des Wertpapiergeschäfts Wann wird MiFID umgesetzt? Wo bringt MiFID Neuerungen? Was kommt auf die Banken zu? MiFID: Unterstützung durch den Verbund Zentralbanken, Rechenzentralen, dwpbank, DG VERLAG • Technische Unterstützung • Best Execution • Formulare Münster. MiFID (Markets in Financial Instruments Directive), ein Thema mit junger Geschichte und ungewisser Zukunft. Denn: Obwohl die EU- Richtline bereits im April 2004 in Kraft trat, ist der nationale Gesetzgebungsprozess frühestens im Mai 2007 beendet – und anschließend folgen noch Verordnungen und Präzisierungen durch die Aufsicht. Das heißt für die Umsetzung der MiFID: Noch längst ist nicht bekannt, was im Einzelnen auf die Banken zukommen wird. Andererseits stehen die Volksbanken und Raiffeisenbanken der Einführung von MiFID nicht alleine gegenüber: Der Hauptteil an Umstellungsarbeiten und Investitionskosten betrifft die Verbundunternehmen des Wertpapiergeschäfts und die Zentralbanken und wird auch von diesen getragen. Weiterhin wurde unter dem Dach des BVR im Juni 2006 ein Steuerungsarbeitskreis gegründet, dessen 14 GB 1/2007 Prüfungsverbände • Schulungen • Umsetzungsworkshops • Musterorganisationsanweisungen (MOA) Aufgabe es ist, zentrale Lösungsansätze für die Primärbanken zu entwickeln – so insbesondere einen Umsetzungsleitfaden und ein Schulungskonzept. Warum überhaupt MiFID? Ziel des Gesetzgebers ist die Stärkung des Anlegerschutzes, aber auch die Harmonisierung und Liberalisierung der Wertpapiermärkte, um grenzüberschreitendes Wertpapiergeschäft zu erleichtern. Damit dies nicht ausschließlich zu neuen bürokratischen Belastungen führt, wirken von Beginn an die genossenschaftlichen Verbände in Abstimmung im Zentralen Kreditausschuss (ZKA) auf die europäischen und nationalen Parlamente und ihre Entscheidungsträger ein. Erste wichtige Etappensiege dabei: Es wird keine Pflicht zur Sprachaufzeichnung bei telefonisch erteilter Order geben. Und: Die bestmögliche beziehungsweise kunden- MiFID-Arbeitskreis, FinanzVerbund • Umsetzungsleitfaden - Darstellung der Änderungen - Umsetzungsanforderungen - Checklisten - Muster • Kommunikationskonzept günstigste Auftragsausführung – die so genannte Best Execution – ist nicht für jedes Einzelgeschäft, sondern im Rahmen einer Policy, also im Rahmen von Ausführungsgrundsätzen (die eine gleich bleibende und bestmögliche Ausführung der Kundenorders sicherstellen müssen), zu erfüllen. Wann wird MiFID in der Bank umgesetzt? Auch diese Frage ist noch nicht abschließend zu beantworten. Bislang gilt die alte Vorgabe: „Umsetzung ab dem 1. November 2007“ und „Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften durch die BaFin ab 2008“. Diese Daten wurden allerdings festgesetzt, als man im Bundesfinanzministerium (BFM) noch von der fristgerechten nationalen Gesetzgebung zum 31. Januar 2007 ausging. Dieser Termin ist nun verstrichen – und der Bundesrat ist mit dem Kabi- >
nettsentwurf noch immer nicht zufrieden. Für die Finanzbranche schrumpft der Umsetzungszeitraum derweil immer weiter zusammen. Eine Verschiebung des Umsetzungsstarts bis April 2008 würde nur den ursprünglichen Zeitrahmen wiedergeben. Auch die Drohungen aus Brüssel (so Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy gegenüber der Nachrichtenagentur Bloomberg auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos am 25.1.2007), verspätete Länder entsprechend abzustrafen, können nicht überzeugen, da der Grund für die Verspätung ursprünglich bei der Brüsseler Behörde liegt: Die europäischen Durchführungsbestimmungen für die MiFID wurden erst Anfang September 2006 geliefert. Schließlich muss zusätzlich noch auf die umfangreichen und detaillierten Ausführungsbestimmungen der BaFin gewartet werden, die zwar inzwischen vorliegen, aber noch via Stellungnahmen und Anhörung der Betroffenen am 1. März 2007 gegebenenfalls verändert werden. Noch komplizierter wird die Vorgehensweise dadurch, dass parallel zum nationalen Gesetzgeber aus Brüssel inzwischen die dritte Stufe des so genannten „Lamfalussy-Verfahrens“ (das eigentlich nur der Beschleunigung der Gesetzgebung dienen sollte!) angestoßen wurde, die sich ebenfalls mit wichtigen Auslegungsfragen zu MiFID-Regelungen beschäftigt. Was kommt auf die Banken zu? Bevor die unterschiedlichen Regelungsinhalte genannt werden, die Änderungen und Zusatzkosten betreffen, ist festzuhalten, dass die MiFID auch eine Erleichterung bringt. So entfällt künftig die Pflicht, die Finanztermingeschäftsfähigkeit herzustellen, denn der § 37d WpHG wird aufgehoben. Auch muss bei der Beurteilung der MiFID berücksichtigt werden, dass viele der künftig einzuhaltenden Vorschriften für deutsche Banken nicht neu sind, sondern bereits nach dem Wertpapierhandelsgesetz gelten. Von der MiFID betroffen ist das gesamte Wertpapier- und Derivategeschäft: von der Werbung und Anbahnung über den Geschäftsabschluss zu Ausführung, Abrechnung und Verwahrung. Zusätzlich werden folgende Themen und Abteilungen der Bank durch die MiFID angesprochen: Mitarbeitergeschäfte,Interessenkonflikte, Compliance, Outsourcing, Risikomanagement und interne Revision. Wo bringt die MiFID Neuerungen und Änderungen? Aufgrund der Neuregelung müssen Interessenkonfliktgrundsätze erarbeitet werden. Das heißt, dass die Bank darlegen muss, wie sie Interessenkonflikte bereits im Vorfeld vermeiden will. Diese Grundsätze sind anschließend dem Kunden mitzuteilen. EntsprechendeMuster-Konfliktgrundsätze und Kundenanschreiben werden zentral erstellt und den Banken zur Verfügung gestellt. Des Weiteren muss nunmehr grundsätzlich ein Compliance-Beauftragter benannt werden, dies kann auch der Vorstand sein. Die Compliancestruktur der Bank kann aber aufrechterhalten bleiben. Das Thema „Mitarbeitergeschäfte“ wird nunmehr gesetzlich geregelt, konzentriert sich schwerpunktmäßig auf Mitarbeiter mit besonderer Funktion, so dass auch hier Vereinfachungen zu erwarten sind. Umfangreicher sind die Änderungen im Bereich Aufklärung und Beratung, auch hier werden viele Regelungen bereits heute erfüllt, man muss sich nur an neue Begrifflichkeiten gewöhnen. So sieht die Richtlinie eine Kundenklassifizierung in „Privatkunden“, „professionelle Kunden“ und „geeignete Gegenpartei“ vor: Damit sollen ein gestaffeltes Anlegerschutzniveau und differenzierte Informationspflichten berücksichtigt werden. Aufgrund der strengen Klassifizierungsgrenzen ist allerdings festzustellen, dass die meisten Genossenschaftsbanken (fast) ausschließlich Privatkunden betreuen. Sollte die Bank vereinzelt einen Kunden haben, der die Kriterien eines professionellen Kunden erfüllt, dann ist trotzdem zu empfehlen, diesen als Privatkunden HINTERGRUND & ANALYSE einzustufen. Ansonsten müsste die Bank unterschiedliche Schutzniveaus berücksichtigen. Auch die MiFID differenziert bei ihren Anforderungen das Order- und Beratungs-/Empfehlungsgeschäft, was nunmehr in § 31 WpHG festgeschrieben ist. Bei der Anlageberatung ist die Geeignetheit zu prüfen. Die Eignung einer Empfehlung beurteilt sich danach, ob das konkrete Geschäft den Anlagezielen des Kunden entspricht. Ebenso müssen die hieraus erwachsenden Anlagerisiken für den Kunden seinen Anlagezielen entsprechend finanziell tragbar sein. Des Weiteren müssen Kunden mit ihren Kenntnissen und Erfahrungen in Bezug auf Geschäfte mit bestimmten Arten von Finanzinstrumenten die hieraus erwachsenden Anlagerisiken verstehen können. Als „neue“ Anforderung erwähnt die MiFID ausdrücklich die Berücksichtigung von Bildungsstand und Beruf des Kunden – bei einer guten Beratung wird dies jedoch heute bereits bedacht. Nur wenn die erforderlichen Informationen vorliegen, darf eine Anlageberatung erbracht werden. Beim Ordergeschäft wird zwischen komplexen und nicht komplexen Finanzinstrumenten differenziert. Bei komplexen Finanzinstrumenten (Derivate oder derivative Wertpapiere) ist eine Angemessenheitsprüfung vorzunehmen, das heißt, der Kunde ist nach seinen Kenntnissen und Erfahrungen in Bezug auf Geschäfte mit bestimmten Arten von Finanzinstrumenten zu befragen. Aber auch hier gilt nach wie vor der Grundsatz: Der Anleger ist nicht vor sich selbst zu schützen! Führt die Prüfung zur Erkenntnis, dass das Produkt unangemessen ist, dann ist der Kunde darauf hinzuweisen (Warnhinweis). Erhält die Bank die Informationen nicht, dann ist der Kunde darüber zu informieren, dass eine Beurteilung der Angemessenheit nicht möglich ist. Bei nicht komplexen Finanzinstrumenten kann die Angemessenheitsprüfung entfallen, wenn der Kunde in standardisierter Form auf die Nichtberücksichtigung hingewiesen GB 1/2007 > 15
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