Germany Yearbook - 2005_ocr

10 Justiz
Methodische Erläuterungen
Die von den statistischen Ämtern geführten Justiz- und Rechtspflegestatistiken liefern
einerseits verfahrensbezogene Informationen zu Geschäftsanfall und -erledigung bei
Gerichten und Staatsanwaltschaften. Andererseits wird über die Personen berichtet, die
Objekte der justiziellen Strafverfolgung bzw. -Strafvollstreckung waren, sei es als
Abgeurteilte und Verurteilte (im Rahmen der Strafverfolgungsstatistik), Gefangene (im
Rahmen der Strafvollzugsstatistiß oder Probanden der Bewährungshilfe (im Rahmen
der BewährungshilfestatistiK).
Die Erhebungen im Bereich der Justiz werden als koordinierte Länderstatistiken auf der
Grundlage bundeseinheitlicher Verwaltungsanordnungen geführt und im Statistischen
Bundesamt zu einem Bundesergebnis zusammengefasst. Dabei wurden bisher die
Statistiken über Strafverfolgung und Bewährungshilfe nicht flächendeckend in den
neuen Ländern eingeführt. Die hierangeführten Ergebnisse zu diesen beiden Statistiken
beschränken sich daher im Wesentlichen auf das frühere Bundesgebiet einschl. Berlin.
Die verfahrensbezogenen Justizstatistiken über Geschäftsanfall und -erledigung bei
Gerichten und Staatsanwaltschaften dienen in erster Linie der Kapazitätsmessung bei
den Justizorganen. Hierfür werden von den statistischen Ämtern bei den Zivil-, Familien-,
Straf-, Verwaltungs- und Rnanzgerichten sowie den Staatsanwaltschaften der Länder
Zählkartenerhebungen durchgeführt, der sich differenzierte Ergebnisse zu den Neuzugängen
und den erledigten Verfahren in den jeweiligen Gerichtszweigen und Instanzen
entnehmen lassen. Die Ergebnisse dieser Justizstatistiken werden hier ergänzt
durch die außerhalb der statistischen Ämter erstellten Geschäftsstatistiken über das
Bundesverfassungsgericht, über die anderen Bundesgerichte, zur Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit
sowie zum Deutschen Patent- und Markenamt. Weitere Informationen
betreffen das Personal der Rechtspflege (im Einzelnen die an den Gerichten tätigen
Richter und Richterinnen, die Staatsanwälte und Staatsanwältinnen, Rechtsanwälte und
Rechtsanwältinnen, Notare und Notarinnen) sowie die quantitative Struktur der Gerichte
in der ordentlichen und der Fachgerichtsbarkeit.
Die personenbezogenen Statistiken der Strafrechtspflege dienen einerseits der
Evaluation kriminalpolitischer Maßnahmen und andererseits der Messung der gerichtlich
registrierten Kriminalität. Um ein vollständigeres Bild bezüglich Ausmaß und
Entwicklung der Kriminalität entwerfen zu können, werden hier zudem die Ergebnisse
der so genannten Polizeilichen Kriminalstatistik zitiert, die von den Kriminalämtern des
Bundes und der Länder durchgeführt wird.
Die Polizeiliche Kriminalstatistik informiert über die bekannt gewordenen und die
aufgeklärten Straftaten (mit Ausnahme der Staatsschutzdelikte und der Vergehen im
Straßenverkehr) sowie über die polizeilich ermittelten Tatverdächtigen.
Die Strafverfolgungsstatistik weist die Abgeurteilten (Angeklagten) und Verurteilten
nach. Erwachsene (21 Jahre und älter) werden nach allgemeinem Strafrecht, Jugendliche
(14 bis unter 18 Jahre) nach Jugendstrafrecht behandelt. Bei Heranwachsenden
(18 bis unter 21 Jahre) kann - je nach dem Grad der sittlichen Reife der Angeklagten -
entweder allgemeines oder Jugendstrafrecht zur Anwendung kommen.
Die Unterschiede zwischen den Zahlen für die bekannt gewordenen bzw. aufgeklärten
Straftaten sowie den Tatverdächtigen aus der polizeilichen Kriminalstatistik und den
Zahlen für die Verurteilten aus der Strafverfolgungsstatistik ergeben sich vor allem
dadurch, dass nicht alle bekannt gewordenen Straftaten aufgeklärt werden, nicht gegen
alle von der Polizei ermittelten Tatverdächtigen Anklage erhoben wird und nicht jedes
Strafverfahren mit einer Verurteilung, sondern auch mit einer anderen Entscheidung
beendet werden kann.
Die Strafvollzugsstatistik gibt Auskunft über die Justizvollzugsanstalten, deren
Belegungskapazität und tatsächliche Belegung in ausgewählten Kalendermonaten
(Gefangenenbestand nach Vollzugsarten) sowie die Zu- und Abgänge während des
Berichtsmonats (Gefangenenbewegung). Persönliche (Alter, Familienstand) und kriminologische
Merkmale (Straftat, Art und Höhe der Strafe, Vorstrafen) werden nur für die
Strafgefangenen und Sicherungsvenwahrten am Stichtag 31.3. festgestellt.
In der Bewährungshilfestatistik werden die den hauptamtlichen Bewährungshelfem
übertragenen Unterstellungen unter Bewährungsaufsicht gezählt. Solche Unterstellungen
können angeordnet werden, wenn den Probanden entweder im Urteil Strafaussetzung
oder nach Verbüßung eines Teils der erkannten Freiheits- bzw. Jugendstrafe
vorzeitige Entlassung gewährt worden ist. Die Zahl der Unterstellungen ist größer als die
der unterstellten Personen. Das ergibt sich vor allem daraus, dass eine Person, die
wegen mehrerer Straftaten in verschiedenen Verfahren abgeurteilt worden ist, mehrfach
unter Bewährungsaufsicht gestellt werden kann (Mehrfachunterstellung). In der Statistik
werden die durch Bewährung beendeten Unterstellungen denjenigen gegenübergestellt,
die durch Widerruf dieser Vergünstigung beendet worden sind.
Statistisches Bundesamt, Statistisches Jahrbuch 2005 259