Finanzierung regionaler Entwicklung - sprint

Stadtentwicklungsfonds 107
Eine wichtige Voraussetzung für eine Förderung durch einen EFRE-gespeisten
Stadtentwicklungsfonds ist die Einbindung des in Frage kommenden Projektes in
einen integrierten Stadtentwicklungsplan. Dabei ist es den EU-Mitgliedstaaten
selbst überlassen, wie diese Einbindung konkret aussieht – wo kein explizites Konzept
vorhanden ist oder es sich im Aufstellungsprozess befindet, muss nachgewiesen
werden, inwiefern sich das Prinzip der integrierten Stadtentwicklung in den bestehenden
Plänen und Abstimmungsprozessen der räumlichen und fachlichen Planung
wiederfindet.
2. Holdingfonds 55 vs. Stadtentwicklungsfonds 56
Die Einrichtung eines Holdingfonds, der mehreren Stadtentwicklungsfonds vorgeschaltet
ist, kann sich als sinnvoll erweisen und liegt – sofern EFRE-Mittel in den
Holdingfonds und damit auch in die Stadtentwicklungsfonds eingelegt werden sollen
– im direkten Entscheidungsspielraum der zuständigen Verwaltungsbehörde des
Mitgliedstaats oder der Länder. Mit Hilfe des Holdingsfonds können in einem Fonds
zentral Finanzmittel gesammelt und dann auf mehrere Stadtentwicklungsfonds mit
unterschiedlichen Finanzvolumina verteilt werden. Somit wird zum einen die Kapitalakquisition
kanalisiert und zum anderen gleichzeitig die Vergabe der Fördermittel
spezialisiert.
Der Holdingfonds übernimmt dabei von der Verwaltungsbehörde alle relevanten
Aufgaben, die für die Umsetzung von Stadtentwicklungsfonds notwendig sind, wie
z.B. die Auswahl von Stadtentwicklungsfonds (inklusive Prüfung von Businessplänen),
die Vertragsabschlüsse mit den verschiedenen Stadtentwicklungs-fonds, das
Monitoring und die Umsetzungskontrolle der vertraglichen Vereinbarungen zwischen
Verwaltungsbehörde und Holdingfonds in der Projektion durch die Verträge
mit den einzelnen Stadtentwicklungsfonds. Ein mit entsprechendem Know-how
ausgestatteter Holdingfondsmanager kann der an der Umsetzung der JESSICA-
Initiative interessierten Verwaltungsbehörde auch die dafür nötige Infrastrukturausstattung
bieten und somit die Verwendung der in der Stadtentwicklung neuen Finanzierungsinstrumente
Darlehen, Garantie und Eigenkapitalbeteiligung effizienter
verwalten. Er besitzt dabei den Überblick über das gesamte dem Holdingfonds zur
Verfügung stehende Kapital einerseits und den aus den Einsätzen bestimmter Finanzierungsinstrumente
resultierenden Kapitalbedarfen der einzelnen Stadtent-
55 Für weitergehende Informationen s. Europäische Investitionsbank (EIB) und Europäische Kommission
(Hrsg.) (2010): JESSICA – Holding Fund Handbook, Europäische Investitionsbank, Luxemburg.
56 Für weitergehende Informationen s. Europäische Investitionsbank (EIB) und Europäische Kommission
(Hrsg.) (2010): JESSICA – UDF Typologies and Governance Structures in the context of
JESSICA implementation, Europäische Investitionsbank, Luxemburg.