Finanzierung regionaler Entwicklung - sprint
Finanzierung regionaler Entwicklung - sprint
Finanzierung regionaler Entwicklung - sprint
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Rechtliche Aspekte bei der <strong>Entwicklung</strong> von JESSICA-<br />
Stadtentwicklungsfonds<br />
von Dr. Maximilian Schwab und Sebastian Gröss<br />
1. Einleitung<br />
Mit der Einführung der JESSICA-Initiative (Joint European Support for Sustainable<br />
Investment in City Areas) zur Förderperiode 2007-2013 hat die Europäische<br />
Kommission zusammen mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) und in Zusammenarbeit<br />
mit der <strong>Entwicklung</strong>sbank des Europarates (Council of Europe<br />
Development Bank – CEB) neue Konzepte geschaffen, die es den Mitgliedstaaten<br />
ermöglichen, einen Teil der EU-Zuschüsse aus den Europäischen Strukturfonds für<br />
rückzahlbare <strong>Finanzierung</strong>en zur Realisierung von Projekten für eine nachhaltige<br />
Stadtentwicklung einzusetzen. Während die Umsetzung von JESSICA in einigen<br />
Mitgliedstaaten der Europäischen Union bereits recht weit fortgeschritten ist, vollzieht<br />
sich die Implementierung in Deutschland nur zögerlich. Trotz breiter Aufgeschlossenheit<br />
seitens der deutschen Verwaltungsbehörden, Förderbanken und Privatinvestoren<br />
gegenüber JESSICA-Stadtentwicklungsfonds, gestalten sich die Konzipierung<br />
und Umsetzung revolvierender <strong>Finanzierung</strong>sinstrumente in der Praxis<br />
teilweise noch schwierig. Dieser Umstand ist einerseits der knappen Verfügbarkeit<br />
finanzieller Ressourcen geschuldet, andererseits begegnen die verantwortlichen<br />
Akteure auch zahlreichen rechtlichen Fragestellungen, deren Beantwortung den<br />
Umsetzungsprozess oftmals erheblich beeinträchtigt (ausführliche Informationen zu<br />
Stadtentwicklungsfonds finden sie im Beitrag von Plöhn/Jacob).<br />
Der vorliegende Beitrag soll einen Überblick darüber verschaffen, welche rechtlichen<br />
Aspekte es bei der Konzipierung und Umsetzung von JESSICA-<br />
Stadtentwicklungsfonds zu bedenken gilt und – gestützt auf praktischen Erfahrungen<br />
der Autoren in der Beratung bei der <strong>Entwicklung</strong> von JESSICA-Konzepten –<br />
einige konkrete Konstellationen darstellen. Weil es sich bei JESSICA in erster Linie<br />
um eine neuartige Form der Verwendung von Mitteln aus den Europäischen Strukturfonds<br />
handelt, lässt sich ein Großteil der angesprochenen Aspekte auch auf andere<br />
strukturfondsfinanzierte Fondskonstruktionen übertragen (siehe z.B. die Beiträge<br />
von Schreckenberger/Borisch sowie Hüttich).
Change language