Finanzierung regionaler Entwicklung - sprint

156 Dr. Michael Kiehl
2. Das Regionalisierte Teilbudget am Beispiel des Landkreises
Grafschaft Bentheim
Im Rahmen des Operationellen Programms des Landes Niedersachsen für den Europäischen
Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wurde die Einführung Regionalisierter
Teilbudgets festgelegt. Für die Förderperiode 2007 bis 2013 ist ein Teil der
EFRE Fördermittel (insgesamt 131,25 Mio. Euro) zur dezentralen Verwaltung durch
die Landkreise und die kreisfreien Städte in Niedersachsen vorgesehen. Im Konvergenz-Gebiet
sind das 3,75 Mio. Euro, in den übrigen Landesteilen (RWB-Gebiet)
2,5 Mio. Euro je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt. Die EFRE-Mittel sind im RWB-
Gebiet in gleicher Höhe und im Konvergenz-Gebiet zu 25% kozufinanzieren, sodass
letztlich in der Summe 5 Mio. Euro je Kreis bzw. kreisfreier Stadt über den Förderzeitraum
zur Verfügung stehen. Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft,
Arbeit und Verkehr gibt als Verwaltungsbehörde über Richtlinien vor, für welche Bereiche
des Operationellen Programms die Mittel des Regionalisierten Teilbudgets
verwendet werden dürfen (vgl. Abbildung). Ein besonderer Fokus der Mittelverwendung
soll dabei auf eine Förderung investiver Maßnahmen für kleine und mittlere
Unternehmen (KMU) im Schwerpunkt 1 des Operationellen Programms gelegt werden.
Darüber hinaus wurden bestehende Landesrichtlinien aus den Schwerpunkten
2 und 3 für eine Finanzierung aus Mitteln der Regionalisierten Teilbudgets geöffnet.
Abbildung 1: Fördermöglichkeiten im Rahmen der Regionalisierten Teilbudgets
Schwerpunkt 1:
Steigerung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit insbesondere von KMU, z.B.:
� Investive Unternehmensförderung bei KMU
Schwerpunkt 2:
Entwicklung der Innovationskapazitäten und gesellschaftliche Wissenspotenziale, z.B.:
� Förderung von Beratung für Wissens- und Technologietransfer in Gebietskörper-
schaften
� Förderung von Innovationsclustern
� Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur
Schwerpunkt 3:
Unterstützung spezifischer Infrastrukturen für nachhaltiges Wachstum, z.B.:
� Breitbandnetze
� Touristische Infrastruktur
2.1. Der Landkreis Grafschaft Bentheim
Der Landkreis Grafschaft Bentheim liegt in Niedersachsen unmittelbar an der Grenze
zu den Niederlanden bzw. zu Nordrhein-Westfalen. Mit rd. 135.500 Einwohnern
und einer Fläche von 980,75 km² (Stand 2009) beträgt die Einwohnerdichte 138