Finanzierung regionaler Entwicklung - sprint

34 Prof. Dr. Dr. habil. Stefan Hartke
en, Netzwerken, Kammern, Verbänden, Sparkassenwesen und regionaler Kreditwirtschaft.
Hier gibt es sowohl zeitgeschichtlich gewachsene Schwäche- als auch
Stärke-Regionen (Lüchow-Dannenberg oder Holzminden vs. Emsland und Hildesheim).
Die Organisation der kommunalen Wirtschaftsförderung ist zusammen mit
Leadership einer der Hauptfaktoren bei regionalen Schlüsselunternehmen. Bei der
Programmierung der Operationellen Programme des EFRE sollen spezielle geografische
und sozioökonomische Bedürfnisse und Eigenheiten berücksichtigt werden
können. Alle Regionen sollen eine Chance erhalten eine potentialorientierte Strategie
zu entwickeln. Good Governance und Partnerschaft seien tragende Faktoren.
Diese Diskussion fußt auf drei Jahrzehnten, in denen eine Vielzahl regionaler Initiativen
und Kooperationsprojekte begleitet, gefördert und vom Verfasser auch finanziert
wurden. In aufeinanderfolgen Modewellen haben die Förderreferate in den
Ländern praktisch alles „mal ausprobiert“ und teils negative Finanzierungserfahrungen
gewonnen.
Drei Jahrzehnte verwaltungs-regionalwissenschaftliche und raumordnerische
Debatte über Initiativen und Maßnahmen von Regionen
Bis auf die weiter unten beschriebenen RTBs und ihr Einsatz für die kommunale
investive Zuschussförderung von KMU aus dem EFRE waren über viele Jahre hinweg
die von den regionalen Trägern eingesetzten und umgesetzten Fördermaßnahmen
mehrheitlich dem nicht-investiven Bereich zuzuordnen. Beispiele aus drei
Jahrzehnten hat der Verfasser im Bericht der Gesellschaft für Regionalforschung
über das Winterseminar 2010 in Matrei dargestellt. Dazu gehören Maßnahmen wie
Regionale Entwicklungskonzepte, Regionalmanagement, neuerdings kleine Regionalbudgets
in der GRW, Clustermanagement, Kooperation und Vernetzung, Regionalmarketing,
regionales Gründungscoaching, Business Angels, Beratungsförderung,
Technologieberatung und Finanzierungsberatung.
Man war mehrheitlich der Auffassung, dass mindestens die einzelbetriebliche Unternehmensförderung
nicht regionalisiert und nicht öffentlich in diskursiven Strukturen
behandelt werden dürfe, da derartige Förderfälle nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz
dem Datenschutz unterliegen. Öffentlich sind nur die nachträglichen Listen
der endbegünstigten Zuwendungsempfänger im EFRE und seit 2008 auch in
der GRW. Bei der wirtschaftsnahen Infrastrukturförderung gibt es in Hessen,
Schleswig-Holstein und einigen neuen Ländern zwar eine staatliche Förderung,
aber eine vorlaufende Behandlung von Projekten durch regionale Vorentscheidungsgremien.
Nach hiesiger Kenntnis betrifft aber die regionale Mitwirkung im
Vorfeld der Entscheidung über Investitionen nicht die Bewilligungsentscheidung