Finanzierung regionaler Entwicklung - sprint

Stadtentwicklungsfonds 109
geboten) zur Kofinanzierung herangezogen werden, da der Fonds selbst entsprechende
Kapitaldienste leisten kann. Darüber hinaus ist es ebenfalls durchaus denkbar,
dass er Kapitalgaben von institutionellen Anlegern mit geringeren Renditeerwartungen
(z.B. Stiftungskapital) einwirbt.
Die zentrale Aufgabe des Managements des Stadtentwicklungsfonds ist jedoch die
Vorbereitung und Abwicklung der Förderung der Projekte 58 . Es hat im Fall der Verwendung
von EFRE-Mitteln gegenüber der zuständigen Verwaltungsbehörde nachzuweisen,
dass die Mittel in den geförderten Projekten entsprechend der Vorgaben
des jeweiligen Operationellen Programms verwandt werden und hat dies auch während
des Förderungsvollzugs zu überprüfen. Das Management wählt die zu fördernden
Projekte anhand von stadtentwicklungspolitischen und wirtschaftlichen
Kriterien aus.
Nach Maßgabe der Verordnung (EG) 1080/2006 über den EFRE müssen sich die
Projekte in einen Integrierten Stadtentwicklungsplan einfügen; die weitere stadtentwicklungspolitische
Förderfähigkeit hängt von den Vorgaben des Operationellen
Programms ab (Nutzungen und räumliche Begrenzung der Förderkulisse). Förderung
von Wohnungsbau ist bis auf energetische Sanierungsmaßnahmen durch die
Verordnung grundsätzlich für Deutschland ausgeschlossen. Bei Förderungen des
Stadtentwicklungsfonds, für die keine EFRE-Mittel inklusive dazugehöriger Kofinanzierung
ausgereicht werden bzw. für Stadtentwicklungsfonds ohne Kapitaleinlage
der Europäischen Strukturfonds besteht dementsprechend keine Einschränkung
hinsichtlich der Förderfähigkeit von Projekten.
Im Bezug zu wirtschaftlichen Kriterien entscheidet das Fondsmanagement, welche
Finanzierungsinstrumente am sinnvollsten eingesetzt werden können, bewertet
Zeitpunkte und Höhe des Förderbedarfs, Rückzahlungsmöglichkeiten und Ausfallrisiken
und prüft Passgenauigkeit des Projekt-Businessplans auf den des Stadtentwicklungsfonds.
Wie schon beim Management des Holdingfonds angesprochen, ist
an dieser Stelle spezifisches finanzpolitisches Know-how vonnöten, das gleichzeitig
um Kenntnisse der Immobilienprojektentwicklung, der Integrierten Stadtentwicklung
und der formalen Modalitäten der EU-Förderung ergänzt werden muss.
58 Grundsätzlich sind alle Stadtentwicklungsprojekte mit der vorab beschriebenen Finanzierungsstruktur
für einen Stadtentwicklungsfonds förderfähig. EFRE-Mittel dürfen jedoch nur nach Maßgabe
der Artikel 4, 5 und 6 in Verbindung mit Artikel 8 (Nachhaltige Stadtentwicklung) der Verordnung
(EG) 1080/2006 gefördert werden. Dieser Artikel ermöglicht die Unterstützung von Büro-,
Einzelhandel-, Gewerbe- und Technologieentwicklungen, Entwicklungen von Freizeit- und Kultureinrichtungen,
Hotels, Krankenhäusern und Schulen, energetischen Sanierungsmaßnahmen im
öffentlichen und privaten Bereich, die Integration von ergänzenden (auch privaten) Nutzungen in
öffentlich genutzten Gebäuden sowie Maßnahmen zur Aufwertung und Verbesserung der Infrastrukturnetze
(Energie, Wasser/Abwasser, Verkehr, Kommunikation, Entsorgung).