FW_Juni2018

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Ausgabe 3/2018
Kärntner Rechnungsabschluss mit Einmaleffekten
Selbst nach dem unerwarteten „Geldregen“ in Form von zusätzlichen Ertragsanteilen des Bundes braucht die rot-schwarze Koalition
unter LH Kaiser zusätzliche 44 Millionen Euro für das Budget. Diese Summe wird fremdfinanziert, also als neuen Kredit aufgenommen.
Auch die präsentierten Zahlen könnten
nicht darüber hinwegtäuschen,
dass Fremdfinanzierungen von 44
Millionen Euro für den Haushaltsausgleich
nötig gewesen seien.
Nicht nachvollziehen kann FPÖ-Landesparteichef
Klubobmann Mag. Gernot
Darmann den Jubel der
SPÖ-ÖVP-Regierung über den Rechnungsabschluss
2017.
„Nur eine Reihe von günstigen Einmaleffekten
macht das vorgelegte Ergebnis
möglich. Eine nachhaltige
Budgetsanierung ist nicht zu erkennen.
Finanzreferentin LHStv Gabriele
Schaunig-Kandut agiere wie ein Familienpatron,
der nach einem Lottogewinn,
einer Erbschaft und dem
Verkauf des Familiensilbers frohlockt
und dabei übersieht, dass er seine Finanzen
trotzdem in Ordnung bringen
muss“, erklärt Darmann.
Darmann listet folgende unerwartete
Einnahmen für Kärnten auf: „Mehrerlöse
durch die Auflösung des Zukunftsfonds,
vom Bund gab es 34
Millionen Euro mehr Ertragsanteile
und Transferzahlungen; 22 Millionen
Euro kamen von der Heta-Abbaubank
im Zusammenhang mit der
Pfandbriefbank.
In der Pflege, im Behindertenwesen,
der Jugendwohlfahrt und den Sozialen
Diensten wurden Millionen eingespart.
Tausende Kärntner bekamen
weniger oder gar keine Mietbeihilfe.“
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