asphalt 05/18

Meinung
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Aufbruchszeit
für die Infrastruktur
Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr
und digitale Infrastruktur
Foto: andreas-scheuer.de
Bewegungsfreiheit und Mobilität sind die Kraftstoffe einer pulsierenden Wirtschaft und Kern einer freien
Gesellschaft. Dies zu gewährleisten, ist unsere Aufgabe.
Wir machen deshalb die 19. Legislaturperiode zu einer neuen Aufbruchszeit für die Infrastruktur. Mit
unserem Investitionshochlauf ist es uns gelungen, die jahrelange Finanzierungslücke für die Infrastruktur
zu schließen und die Grundlage dafür zu schaffen, dass wir heute mehr denn je investieren können. Rund
14,1 Milliarden Euro sieht der Etat 2018 für die klassische Infrastruktur vor. Es ist erneut der größte Investitions-Etat
des Bundes.
Wir nehmen dabei gleichberechtigt alle Verkehrsträger in den Blick. Ein Schwerpunkt unserer Investitionen
ist mit 7,1 Milliarden Euro aber nach wie vor die Straße. Unser Land braucht sichere und leistungsfähige
Straßen heute mehr denn je – das zeigt das Verkehrswachstum der Zukunft. Bis 2030 wird der Personenverkehr
auf unseren Straßen um 10 Prozent zulegen und der Lkw-Güterverkehr sogar um 39 Prozent.
Damit unsere Rekordmittel auch effizient und gezielt eingesetzt werden, haben wir 2016 den Bundesverkehrswegeplan
2030 vorgestellt. Er hat ein Volumen von über 270 Milliarden und umfasst mehr als 1.000
Projekte in ganz Deutschland. Im Vergleich zum BVWP 2003 haben wir unseren Anteil beim Neu- und Ausbau
von Straßen um fast 80 Prozent gesteigert – von 6,79 Milliarden Euro auf 12,2 Milliarden Euro.
Der Unterschied zwischen dem neuen BVWP 2030 und seinen Vorgängern: Wir geben ihm mit unseren
Rekordmitteln zum ersten Mal eine realistische Finanzierungsperspektive. Wir können den BVWP so, wie er
ist, auch umsetzen. Dafür hat der Deutsche Bundestag 2016 den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen
beschlossen und alle wichtigen Projekte als prioritär eingestuft. Das bedeutet: In Deutschland wird gebaut
wie kaum zuvor.
Dennoch stehen wir vor einer absurden Situation: Mit unseren Rekordmitteln und der klaren Ausbaustrategie
könnte sogar noch mehr gebaut werden. Das ist aber nicht der Fall. Der Rückfluss nicht ver bauter
Bundesmittel für die Bundesfernstraßen ist zu hoch und die Baufreigaben sind bundesweit ungleich
verteilt. Die vergangenen Jahre haben gezeigt: Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern die
Planungen.
Wir wollen das ändern und haben dafür zwei schlagkräftige Instrumente gefunden. Wir treiben erstens mit
der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung die größte Veränderung in der Geschichte der Autobahnen
voran und ordnen das System komplett neu. Der Bund wird künftig Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und
Finanzierung unserer 13.000 Kilometer Autobahnen übernehmen. Dazu gründen wir eine Infrastruktur-
Gesellschaft mit zehn regionalen Niederlassungen und das Fernstraßen-Bundesamt.
Das zweite Instrument ist das Planungsbeschleunigungsgesetz. Mit dem Gesetz wollen wir Doppelprüfungen
vermeiden, Schnittstellen einsparen, Standardisierungen ermöglichen, Verfahren effizienter gestalten
und mehr Transparenz schaffen.
Das ist unser starkes Paket für ein kräftiges Infrastruktur-Upgrade in Deutschland. Die Asphalt verarbeitende
und produzierende Industrie wird dazu einen entscheidenden Beitrag leisten. Ich freue mich auf die
Zusammenarbeit.
Ihr
Andreas Scheuer MdB,
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
5|2018