Reichswaldblatt Juni 2017

Ankündigung Radtour mit der SPD
Wie jedes Jahr verbinden wir unsere Radtour mit ein bisschen Heimatkunde,
Informationen und Politik von Nachbargemeinden. Dieses Jahr fahren wir am
Samstag, 8. Juli, nach Leinburg. Dort werden wir dem Bürgermeisterkandidaten
der SPD Manfred Räbel an seinem Infostand noch ein paar Erfolgswünsche
für die am folgenden Sonntag stattfindende Bürgermeisterwahl auf den
Weg geben. Nach einem gemeinsamen Mittagessen werden wir uns in Leinburg
das neue Gemeindezentrum anschauen, das vom Feuchter Architekten
Werner Fischer geplant wurde.
Auf der Rückfahrt machen wir noch einen Abstecher zum neu gestalteten
Naturfreibad Weißenbrunn und bekommen dort einen Rundgang mit Besichtigung
und Erläuterung der neuen Technik. Nach einer Erfrischungspause
fahren wir dann zurück nach Feucht.
Abfahrt 10.00 Uhr beim TSV, Segersweg Herzliche Einladung
an alle interessierten Radlerfreunde.
Anmeldungen würden uns bei der Planung helfen:
bei Klaus Rüffer oder Inge Jabs, Tel. 16 680.
Aus der Monatsversammlung Mai 2017
Feucht – Die Monatsversammlung Mai des Ortsverbandes der Freien Wähler
in Feucht und Moosbach beschäftigte sich mit Themen aus dem Marktgemeinderat,
dem ersten Regionaltreffen Mittelfranken der FW sowie aktuellen
Themen zur bevorstehenden Bundestagswahl.
Marktgemeinderat Frank Flachenecker berichtete von seiner Arbeit aus diesem
Gremium sowie der Fraktionsarbeit. Ein Thema, welches die Kommunalpolitiker
in Feucht noch länger beschäftigen wird, ist die Reichswaldhalle. Eine funktionsfähig
modernisierte Reichswaldhalle kann nur das Ziel aller Entscheidungsträger
sein. Dafür setzen sich auch die Freien Wähler im Ortsverband ein.
Die Belebung der Feuchter Mitte war ein weiteres Thema der Monatsversammlung.
Eine gesicherte Grundversorgung in der Ortsmitte von Feucht
ist ein weiteres Ziel der Freien Wähler. Dieses Ziel verbindet die FW mit der
Einrichtung eines Dorfladens in Moosbach. Beide Themen sind weiterhin mit
Nachdruck zu fordern und zu betreiben.
Die künstliche Eislauffläche am Kirchweihplatz wurde nach der Kostenaufstellung
bei den Freien Wählern nochmals angesprochen. Die FW kann der
Aktion „Eislauffläche“ viele positive Aspekte insbesondere für Feuchter
Kinder und Jugendliche abgewinnen und steht einer erneuten „Aufstellung“
in 2018 positiv gegenüber.
Birgit Ruder und Heinz Fleischmann nahmen am 1. Regionaltreffen der
mittelfränkischen Freien Wähler auf Einladung des FW-Landtagsabgeordneten
Prof. Dr. Bauer in Sachsen bei Ansbach teil. Dort erfolgte auch
die Vorstellung der Bundestagskandidaten Marco Meier und Wolfgang
Hauber. Hauptthema war der bevorstehende Bundestagswahlkampf der
Freien Wähler. Diesbezüglich brachte Ortsvorsitzender Fleischmann die
Themen Bargeldabschaffung, gerechte Bezahlung und Anerkennung der
Mitarbeiter(innen) in den sozialen Pflegeberufen, die steigende Altersarmut
sowie das Thema Asylbewerber in die Diskussion ein.
Das Thema Bargeldabschaffung wird von den Freien Wähler mit aller
Entschiedenheit abgelehnt. Prof. Dr. Bauer erklärte weiterhin, dass Barzahler
keine Verbrecher sind. Die FW hat im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag
eingebracht, in dem sich die FW gegen die geplante Obergrenze
für Barzahlungen aussprechen. „Durch eine solche Obergrenze werden die
Rechte und Freiheiten von Verbrauchern und aller redlich handelnden Unternehmen
völlig ungerechtfertigt eingeschränkt“, so MdL Dr. Bauer.
Zum Thema „Pflege in Bayern“ hat unter Federführung von MdL Dr. Bauer
eine schriftliche Anfrage an das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
gestellt. Diese darin enthaltenen Fragen bezogen sich auf den Pflegepersonalmangel,
„pflegefremde“ Tätigkeiten der Pflegekräfte, ob das geplante
Krankenhaus-Strukturgesetz mit dem festgelegten Pflegestellenförderprogramm
ausreichend ist, die Förderung des besonders wichtigen Kooperations-
und Kommunikationsverhältnis zwischen Pflegekraft und Patienten
zu fördern sowie die sozialunverträglichen Arbeitszeiten der Pflegekräfte zu
familienfreundlichen Arbeitszeitmodellen umzugestalten. Die Anfrage bezog
sich auf den Krankenhausbereich, gilt aber seitens der FW als allumfassend
für alle Pflegeberufe.
Zum Thema Altersarmut stellten die Freien Wähler am Regionaltreffen
einheitlich fest, dass nur noch eine sozial ausgewogene Reform die zu erwartenden
und bereits im Gange befindliche Altersarmut stoppen kann. „Die
Problematik Altersarmut ist seit vielen Jahren bekannt“ so Prof. Dr. Bauer. Er
wirft der Bundesregierung eine seit Jahren falsche Politik und Unfähigkeit
in Sachen Rentenreform vor. Bereits die unter der rot-grünen Bundesregierung
beschlossene stufenweise Absenkung des Rentenniveaus auf nur noch
43 Prozent! ab dem Jahr 2030 war ein kapitaler Fehler. Die Freien Wähler
fordern daher eine grundlegende, sozial ausgewogene Rentenreform. Als
Lösung wird dabei ein Drei-Säulen-Modell angeboten: Dieses sieht erstens
eine Stärkung aller betrieblichen Altersversorgungen vor, fordert zweitens
die umfassende steuerliche Berücksichtigung der privaten Vorsorge und sieht
drittens die Verbreiterung der Einnahmebasis der Rentenkassen vor.
Birgit Ruder berichtete zu weiteren Themen vom Regionaltreffen, welches als
feste Veranstaltung für die Zukunft eingeplant ist. Das nächste Treffen dieser
Art soll im November 2017 stattfinden. Der Ortsverband Feucht will sich um
die Veranstaltung als Gastgeber bemühen.
Heinz Fleischmann
40
Jahre
40
Jahre
Wurm
Dr. Mitzel
R e c h t s a n w ä l t e
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Partnerschaftsgesellschaft
Zweigstelle Feucht
Hauptstraße 55
Tel: (09128) 911 87 60
Mail: ra@mitzel-wurm.com
www.mitzel-wurm.com
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