Berliner Kurier 06.01.2019

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14 JOURNAL BERLINER KURIER, Sonntag, 6. Januar 2019 der Anklage hereinkommt, wenn ich die Verhandlung terminiere, wenn ich sie vorbereite und wenn ich das Urteil schreibe. Aber es gibt Akten, die muss ich mir zwanzigmal vornehmen: weil es eine Haftprüfung gibt, weil irgendetwas beschlagnahmt wurde und ich entscheiden muss, ob das endgültig eingezogen wird oder weil die Bewährungsauflagen nicht eingehalten wurden und ich überlegen muss, ob ich die Bewährung widerrufe oder die Bewährungszeit verlängere.“ Interessiert lesen die Amtsrichter auch die Urteile ihrer Kollegen vom Landgericht. Viele Angeklagte ziehen nämlich gegen ein Urteil vom Amtsgericht in Berufung. Vor dem Landgericht tragen sie gemeinsam mit den Zeugen noch einmal ihre Sicht der Dinge vor. Richterin Sandra Kaiser spricht deshalb von der „Komfortzone des Amtsgerichts“: Jedes Urteil, das hier gefällt wird, kann bis ins Detail überprüft werden. Nicht selten verringert das Berufungsgericht die ursprünglich verhängte Strafe. Zum einen, weil die höhere Instanz zu einer völlig anderen Einschätzung kommt, zum anderen gibt es Abschläge, weil seit der Tat noch mehr Zeit vergangen ist, die der Angeklagte genutzt hat, um Arbeit zu finden oder eine Therapie zu beginnen. Gut sind auch die Angeklagten beraten, die beim Amtsgericht noch vergeblich auf einen Freispruch gehofft hatten und sich nun beim Landgericht zu einem Geständnis durchringen: Das mildert ihre Strafe. Wolfgang Jordan findet diese Abschläge völlig legitim. „Doch manchmal ist es ärgerlich, zuweilen gar frustrierend, wenn man sich Mühe gegeben hat, wenn man mehrere Tage verhandelt hat, und das Landgericht stellt das Verfahren ein oder verurteilt den Angeklagten nur zu einer Bewährungsstrafe.“ Ein Richter genießt Unabhängigkeit. Er muss für sein Urteil keine Konsequenzen fürchten – nur die Öffentlichkeit, die sich häufig über die angeblich milden Urteile der „Kuscheljustiz“ beschwert. Auch Morddrohungen „ kommen vor. Die Unabhängigkeit geht mit Leistungsvorgaben einher. Jeder Richter muss ein exakt vorgeschriebenes Pensum absolvieren: 98021 Minuten im Jahr. Ein Strafbefehl muss in 35 Minuten vom Tisch sein. Legt der Angeklagte Einspruch dagegen ein und muss der Richter eine Verhandlung durchführen, sind es 157 Minuten. Könnte die Strafe über zwei Jahren Haft liegen, muss er mit zwei Schöffen verhandeln und das Verfahren vom Eingangder Anklage bis zum Ablauf der Bewährungszeit in maximal 423 Minuten Arbeitszeit erledigen. „Natürlich ist das eine Mischkalkulation“, erklärt Sandra Kaiser. Manche Sachverhalte sind komplex und lassen sich nicht in zweieinhalb Stunden abschließen. Auf der anderen Seite gibt es auch sehr unkomplizierte Strafverfahren, etwa gegen Schwarzfahrer. Nicht nur deshalb ist Sandra Kaiser skeptisch gegenüber dem Vorschlag, das „Erschleichen von Leistungen“, wozu Schwarzfahren zählt, zu entkriminalisieren und als Ordnungswidrigkeit zu ahnden –angeblich auch, um die Gerichte zu entlasten und um arme Leute nicht unverhältnismäßig zu bestrafen. „Zum einen müssen auch Ordnungswidrigkeiten von den Gerichten bearbeitet werden. Und zum zweiten können Ordnungswidrigkeiten nur mit Geldbußen geahndet werden. Und die kann man weder absitzen noch abarbeiten: Wenn also 200 Euro Geldbuße nicht gezahlt werden, gibt es Erzwingungshaft und danach sind die 200 Euro immer noch offen. Wenn man aber wegen eines Vergehens zu 200 Euro Geldstrafe verurteilt wurde und nicht zahlt, kann man das sowohl durch gemeinnützige Arbeit tilgen als auch im Gefängnis absitzen.“ Vor Wolfgang Jordan sitzt nun ein großer, dicker Mann. Sein Strafregister ist gut gefüllt: Immer wieder Beleidigung, Bedrohung und Körperverletzung. Vor 15 Monaten drohte er im Vollrausch einer Krankenschwester. Panisch wollte sie zu einem Kollegen in den Arzt- Schwestern-Raum flüchten und die Tür aus Sicherheitsglas schließen. Während sie sich mühte, zwei Keile unter der Tür zu entfernen, schnappte sich der Angreifer einen Feuerlöscher, lief auf die Krankenschwester zu und schrie: „Ich bring euch um, ihr Schweine!“ Die Krankenschwester schaffte es gerade noch, die Tür zu Als Richterdiene ich der Gerechtigkeit. Da muss manaufpassen, dassman die Kleinen nicht zu hart anfasst. „ schließen und sich hinter Schränken zu verschanzen, als auch schon der Feuerlöscher gegen die Glastür flog. Überall verteilten sich die Splitter. Die beiden Pflegekräfte standen Todesängste aus, bis der Mann von Ärzten und Pflegern überwältigt werden konnte. Neun Monate lang war die Schwester krankgeschrieben. Die 61-Jährige kann nicht mehr in der Rettungsstelle arbeiten, nicht mehr im Dunkeln draußen sein. Bei ihrer Zeugenaussage steigen ihr die Tränen auf. Der Angeklagte beteuert: „Ich weiß nicht, was an diesem Tag mit mir los war.“ Nach seiner Tat begab er sich zur Suchtberatung. Inzwischen ist er trocken und hat Arbeit gefunden. Wolfgang Jordan will ihn nicht wieder ins Gefängnis schicken. „Aber bei dem,was Sie der Krankenschwester angetan haben, reicht es nicht, zu sagen: ‚Tschuldigung, tut mir leid!‘“ Er verhängt eineGeldstrafe von fast sieben Monatsgehältern. Das Schicksal der Krankenschwester hat den Richter berührt: „Es ist selten, dass jemand am Ende des Berufslebens so aus der Bahn geworfen wird“, sagt er nach der Verhandlung. Er sieht solche Taten auch als Ausdruck eines veränderten gesellschaftlichen Klimas: „Vor zehn, fünfzehn Jahren wäre das Pflegepersonal nicht angegriffen worden, weil man davon ausging, dass die einem helfen wollen. Auch hat es früher außerhalb von Beziehungen weniger Gewalt gegen Frauen gegeben.“ Wenn sich Täter und deren Taten ändern, müssen auch die Gesetze angepasst werden. Doch etliche Neuerungen seien handwerklich schlecht, findet Sandra Kaiser. „Man schaut nicht auf die Auswirkungen. Zum Beispiel hat man im vergangenen Jahr die Strafen für den Wohnungseinbruchsdiebstahl erhöht, auf mindestens ein Jahr Freiheitsstrafe. Ich muss also immer einen Verteidiger beiordnen und mit Schöffen verhandeln. Aber dann habe ich einen Fall wie diesen: A-Hörnchen und B-Hörnchen lieben sich fürchterlich. B-Hörnchen schenkt A-Hörnchen eine kleine Plüschmaus. Eines Tages sagt A-Hörnchen zu B-Hörnchen: Ich liebe dich nicht mehr, geh weg. Er liebt nun C-Hörnchen. Da beschließt B-Hörnchen, die sich heimlich einen Nachschlüssel zur Wohnung von A-Hörnchen besorgt hatte, die kleine Plüschmaus aus der Wohnung zu entfernen. Die soll nicht zusehen müssen, wie A- Hörnchen jetzt auf C-Hörnchen liegt. Das ist auch ein Wohnungseinbruchsdiebstahl!“ Kein Richter möchte so etwas mit einem Jahr Haft ahnden. Er könnte einen minderschweren Fall annehmen. Aber auch drei Monate Haft sind zu viel für eine verletzte Seele mit einem Herz für eine Plüschmaus. So müssen sich Richter immer wieder etwas einfallen lassen, um gerechte Urteile zu
15 „Wollen wir das wissen müssen?“ Wolfgang Jordan denkt manchmal an Annett Louisans Liedtext,wenn er bei einerVerhandlung mal wieder mit sehr intimen Lebensumständen konfrontiertwird. verhängen. „Aber warum muss ich solche Klimmzüge machen?“, fragt Sandra Kaiser. „Da stellt sich der Justizminister großspurig hin und verschärft irgendwelche Strafen. Schöner wäre es, wenn beim Landeskriminalamt mehr medizinischtechnische Assistenten eingestellt werden, die zeitnah DNA- Proben aufbereiten. Dann könnten die Täter schneller identifiziert werden.“ Auch den Straftatbestand der Vergewaltigung findet die Richterin nicht immer praxistauglich. „Beim Gesetzgeber besteht die Tendenz, jeden Furz regeln zu wollen. Aber man kann einfach nicht so irre denken wie unsere Kundschaft ist. Wenn etwa A- und B-Hörnchen etwas trinken und sich näherkommen, das A-Hörnchen aber keinen Zungenkuss mag und das B- Hörnchen sofort aufhört. Die Anzeige von A-Hörnchen wird zur Anklage wegen Vergewaltigung in einem besonders schweren Fall. Dem B-Hörnchen drohen zwei Jahre Mindeststrafe, weil ein Körperteil eingeführt wurde. Meinen Schöffen habe ich erklärt: Wenn ich mit meinem Finger in Ihrem Ohr herumpule, brauche ich einen Anwalt.“ Nach einer verschobenen und drei abgeschlossenen Verhandlungen ist der Sitzungstag von Ildiko Szabados zu Ende. Solche Tage können sehr anstrengend sein, findet die Richterin. „Das Verhandeln verlangt volle Präsenz. Als Richterin ist man ja die Person, die durchgehend die Fäden in der Hand hält.“ Fünf, sechs, zuweilen sogar acht Stunden lang, manchmal ohne Pause. „Wenn ich merke, dassmeine Kraft nachlässt, gebe ich mein Fragerecht schon mal früher an die Staatsanwaltschaft ab. Dann muss ich nur noch mitschreiben, nicht mehr Blickkontakt halten und mir Fragen überlegen. Das ist meine Taktik, um Kraft zu schöpfen.“ Ist man es irgendwann leid, jede Woche, Jahr für Jahr, Straftaten zu ahnden? „Es wird nie ausbleiben, dass Menschen Straftaten begehen“, sagt die Richterin. „Ich mache mir da keine Illusionen, ich bin auch nicht resigniert. Aber es gibt Verfahren, wo ich denke, dass die Sanktionsformen, die uns zur Verfügung stehen, nicht die richtige Form der Bestrafung sind, zum Beispiel bei der Beschaffungskriminalität. Unser Umgang damit ist nicht mehr zeitgemäß. Es wird immer Menschen geben, die es nicht schaffen, aus der Sucht herauszukommen. Die Junkies schädigen ja nur sich selbst: Die führen sich Gift zu und sterben irgendwann. Das darf jeder selbst entscheiden, ob er das machen will oder nicht. Es sollte geprüft werden, ob man Betäubungsmittel legalisieren kann. Dann würde auch die Beschaffungskriminalität wegfallen.“ Im Laufe der Jahre sei er demütiger vor sich selbst geworden, sagt Wolfgang Jordan: „Ich kann mir heute leichter vorstellen, dass jemand mal versagt.“ Kritisch sieht er, dass die Justiz den kleinen Straftäter, der etwas leicht Nachzuweisendes tut, viel härter bestraft als denjenigen, der raffinierter vorgeht: „Als Richter diene ich der Gerechtigkeit. Da muss man aufpassen, dass man die Kleinen nicht zu hart anfasst.“ Sandra Kaiser stimmt ihm zu. Das neue Wertabschöpfungsgesetz etwa schreibt vor, dass die Staatsanwaltschaft dem Täter das Geld oder den geldwerten Vorteil aus einer Straftat abnehmen soll. „Aber dort, wo wirklich Asche ist, bei Drogen und Immobilien, da ist es kompliziert. Wie wollen Sie herausfinden, von welchem Geld was bezahlt worden ist? Bei Hartz IV geht das. Aber der Profi-Steuerhinterzieher kommt mit 37 Anwälten und sagt: ‚Moment mal! Weist mir das mal nach!‘ Bei den Kleinen werden 3,37 Euro als Wertersatz ermittelt, den die nicht zahlen können und bei den Großen ist es immer noch schwierig.“ Problematisch findet die Amtsrichterin auch die vielen ausländischen Straftäter. „Früher habe ich gedacht, das seien Vorurteile. Heute nehme ich es als Lebenserfahrung.“ Bei Teodora V. etwa, die mit ihrer minderjährigen Tochter auf Klautour erwischt wurde und nicht zur Gerichtsverhandlung erschienen ist, ahnt sie jetzt schon, wie die Erklärung lauten wird: Sie sei nach Roma-Sitte verheiratet und habe fünf Kinder. Sie könne nicht lesen und nicht schreiben. „Das kann doch aber kein Grund sein, die deutsche Omi zu beklauen! Die kann auch nichts dafür. Warum nutzen die Roma-Familien nicht die Bildungsmöglichkeiten, wenigstens für ihre Kinder?“ Nur einmal habe sie von einer Roma-Frau eine andere Geschichte gehört. Die hatte sich gemeinsam mit ihrem Mann ein Haus gekauft, direkt neben einem tyrannischen Nachbarn, der sich über ihre Verwandten und ihre Kinder aufregte. Die Bälle, die über seinen Zaun flogen, zerstörte er. Als er sich wieder mal bei ihr beschwerte, nahm sie ein paar Kieselsteine aus der Rabatte und warf damit nach dem Stänkerer. „DasBittere ist, dasssie bislang die Einzige aus dieser Volksgruppe war, die ich verstehen konnte“,sagt Sandra Kaiser. „Da ist es schwierig, nicht zynisch zuwerden. Man muss sich immer wieder bewusst machen: Ich sehe nur einen Ausschnitt. Es gibt auchandere.“ Uta Eisenhardt
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