Berliner Zeitung 18.02.2019

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8* Berliner Zeitung · N ummer 41 · M ontag, 18. Februar 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Clan-Immobilien ZITAT Ein mutiger Anfang Andreas Kopietz hält dieVorsicht bei der Immobilien- Beschlagnahme für angebracht. Der Einsatz 2018 war spektakulär inszeniert: DieBerliner Staatsanwaltschaft beschlagnahmte 77 Immobilien eines libanesisch-kurdischen Clans. Die Möglichkeit dazu gab ihr das neue Gesetz über die Vermögensabschöpfung, das die Einziehung von Vermögen ermöglicht, wenn es mutmaßlich mit Geld aus Straftaten erworben wurde.Ein Beschuldigter muss die legale Herkunft seiner Mittel belegen – wenn er etwa von Hartz IV lebt, aber ein Mietshaus für eine Million Euro kauft. Jetzt meldete Spiegel TV, dass die Mieten weiter an den Clan fließen. Es wirkt wie ein Stück aus dem Tollhaus. Rechtsstaat absurd. DieFahnder sind frustriert. Eigentlich wollten die für Clans zuständigen Staatsanwälte auch die Konten der Hausbesitzer einfrieren. Die Finanzermittler der Behörde bleiben dagegen vorsichtig. Denn sie bewegen sich auf juristischem Neuland, wo man leicht ausrutschen kann. Zudem sehen nicht wenige Anwälte in dem Gesetz eine unzulässige Beweislastumkehr. Und ja: Die öffentlichkeitswirksame Beschlagnahme der Clan-Immobilien sollte auch ein Zeichen sein: Seht her,wir tun (endlich) was! Strategie der Nadelstiche,wie Politiker in Berlin und NRWgern betonen. Immerhin hatte die Politik das Problem jahrzehntelang ignoriert. Wenn es also darum geht, endlich die Geschäftsmodelle krimineller Clans zu zerstören, dann sind Beschlagnahmen zwingend. Auch wenn es in Berlin zunächst nur um Sicherung der Immobilien für den Staat geht und erst mal nicht um die Mieteinnahmen. Die fielen ebenfalls an den Staat, würde die Beschlagnahme erst einmal rechtskräftig. Etwas mehrVorsicht ist da vielleicht besser als zu wenig. Aber es ist ein mutiger Anfang. Parklets Kulturkampf um die Straße Jens Blankennagel hält Parklets &Co. für völlig überflüssigeDingeimStadtraum. Wem gehört Berlin? Diese Frage stellt sich jeder,der in dieser Stadt unterwegs ist. Da sitzen in bestimmten Straßen nachts Tausende Partypeople aus allen Teilen dieser Stadt und der Welt und lärmen und saufen und kümmern sich kein bisschen darum, dass in dem Kiez auch noch echte Einwohner leben. Oder Leihwagennutzer stellen ihr Auto ins Halteverbot, weil die Ausleih-App nach Sekunden abrechnet und sie es zu teuer finden, einen Parkplatz zu suchen. Oder die Hundebesitzer, die die Hinterlassenschaften ihrer Tiere nicht wegräumen. Oder die Späti-Besitzer, die den Fußweg vor dem Laden zum Biergarten umfunktionieren. Bei diesem Wettkampf um die Deutungshoheit über die Straßen dieser Stadt macht die Politik kräftig mit. Der rot-rotgrüne Senat zeigt klar,dass er die Straßen nicht einfach den Autos überlassen will. Da gibt es die sogenannten Parklets. Das sind Raumtrenner am Straßenrand, für die Autoparkplätze geräumt werden, damit dort mehr Fahrräder abgestellt werden können oder damit sich Leute auf eine Bank setzen. So sollen Straßen zu Begegnungszonen werden. DasGanzeklingt nach Entschleunigung und Achtsamkeit. Doch die Realität sieht anders aus.Das zeigt sich an der Schönhauser Allee. Dort sind die Radwege sowieso schmal, die Fußwege ebenfalls, dort donnern die Hochbahnen und Straßenbahnen entlang, die vier Autospuren sind auch fast immer vollgestopft. Und inall dem Lärm soll dann jemand freiwillig die hässlichen, teuren und platzraubenden Wohlfühl- Straßenmöbel ansteuern, soll sich auf eine Bank setzen und sich dann inmitten des Dieselmiefs in aller Ruhe erholen? Dasist absurd. Aber das ist Berlin. Der amerikanische Beitrag Die Reflexe funktionieren verlässlich. Es war schon beinahe ruhig geworden um die drohenden US- Einfuhrzölle auf Autos,doch über Nacht ist die Panik wieder da. Die Kanzlerin wollte wohl den Schreck etwas dämpfen, als sie das Ergebnis der Washingtoner Prüfung voraussagte, bevor es offiziell verkündet war: DasUS-Handelsministerium werdeden Umfang der Autoimporte wohl als Bedrohung der nationalen Sicherheit einstufen. DerPräsident –jedenfalls dieser Präsident –kann kaum noch anders, als die oft angedrohten Strafzölle nun auch einzuführen: Aufschläge von25Prozent drohen künftig allen Autos, die aus Europa, Japan oder Korea ins Land kommen. Bevor Donald Trump wirklich entscheidet, dürfte er allerdings noch viel twittern. Es muss für ihn eine großeVerlockung sein, die Europäer mit ein paar Worten immer wieder in Aufruhr zu versetzen. In der Sache ist das Thema weitgehend ausdiskutiert. Das Argument der nationalen Sicherheit ist hier noch etwas mehr an den Haaren herbeigezogen als im Fall der Grenzmauer zu Mexiko. Und nicht einmal die US- Hersteller wünschen sich diese Zölle, durch die der Eindruck entstehen würde, dass es Globalisierung und Outsourcing nie gegeben habe. Nebenbei hängen auch an den Importen ausländischer Fahrzeuge viele Arbeitsplätzeinden USA. Undschließlich würde die Einführung der Autozölle prompte Gegenmaßnahmen in Europa auslösen. Die Europäer dachten wohl, sie hätten es hinter sich. Immerhin wurde EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach seinem Washington-Besuch im vergangenen Sommer gefeiert, als habe er den freienWelthandel gerettet und nebenbei den Poltergeist im Weißen Haus gezähmt. Der Jubel Der Februar ist der optimale Monat, um über das Liebesleben in Berlin zu schreiben. Er ist kurz, unangenehm und man ist froh, wenn er vorbei ist. So in etwa läuft nämlich auch das Dating ab,das heutzutage die klassische Beziehungsanbahnung abgelöst hat. Dank Wegwisch-Apps wie Tinder und Bumble oder etwas ausführlicheren Singlebörsen im Internet können wir uns jeden Tagmit einer anderen Person verabreden, der wir das Potenzial für die ganz große Liebe zutrauen. Also theoretisch jedenfalls. Praktisch beobachte ich in meinem absolut nicht repräsentativen Freundinnenkreis jedoch etwas anderes: Niemand will mehr daten. Mein nicht repräsentativer Freundinnenkreis besteht zu einem großen Teil aus heterosexuellen Singlefrauen um die 40, die in Filmen wegen ihrer Beziehungslosigkeit spätestens jetzt in komplette Panik verfielen. Bekanntestes Beispiel dafür ist immer noch die Serie„Sex and the City“, in der beruflich erfolgreiche Großstadtfrauen sechs Staffeln lang mitunter verzweifelt nur versuchen, endlich einen Mann zu finden. Tatsächlich kenne ich im wahren Leben keinen weiblichen Single, der unter seinem Beziehungsstatus richtig leidet. Allerdings gibt es in der Serie auch eine Kolumnistin, die in jeder Folge einen Text schreibt und sich davon ein Appartement in Manhattan sowie einen Haufen Designerklamotten leisten kann. Auch das ist sehr,sehr realitätsfern, möchte ich in Jogginghose aus meiner Woh- Autozölle Die Panik ist wieder da Stefan Winter empfiehlt den Europäern, im Handelsstreit mit den USA, mit einer Stimme zu sprechen. KOLUMNE Man kann auch ohne Ehe keinen Sex haben Katja Berlin Autorin nung in Berlin-Gesundbrunnen anmerken. Leider. Während oft über neue Beziehungsformen wie offene Ehe oder Polyamorie diskutiertwird, werden Alleinstehende häufig nur in Bezug auf ihr vermeintliches Manko thematisiert. Eine Partnersuche fordert aber in Berlin einen Preis,den viele nicht mehr zahlen wollen. Sich in Bars mit Unbekannten treffen, die entweder gar nichts sagen, nur HEIKO SAKURAI wirkte damals schon bizarr,denn vereinbart wurde nichts als ein Waffenstillstand –erkauft vonder EU mit wachsenden Importen vonUS-Soja. Monate später fuhren deutsche Autogrößen nach Washington und konnten hinterher von nichts berichten als einer freundlichen Atmosphäre –diesmal erkauft mit Investitionsplänen für ihre US-Werke. Zwischendurch gaben sich weitere europäische Politiker in Washington buchstäblich die Klinke in die Hand, von Angela Merkel über Emmanuel Macron bis zu EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Für einen wie Trump, für den nicht Institutionen sondern Personen zählen, muss es Himmel und Hölle zugleich sein. Die Hölle, weil er nicht versteht, werindiesem sonderbaren Europa wann was entscheidet. Der Himmel, weil er immer Vorsprung hat, immer der aktivePartist. Es ist, als seien die EU- Mitglieder wohlgeordnete Kugeln auf einem Billardtisch: Trump schießt seine Kugel in die Kugeln hinein und wartet, wie sie zum Liegen kommen. Im Fall der Autozölle geht es vorallem um Deutschland. Denn die mit weitem Abstand größten Autoexporteure der EU in Richtung USA sind die deutschen Hersteller.Dank Konzernfabriken im Ausland kann man ihnen noch Länder wie die Slowakei zuordnen, aber Frankreich zum Beispiel ist das Thema nicht besonders wichtig. Die dortigen Hersteller haben kaum US-Geschäft. So ist der europäische Handelsstreit mit den USA der Lösung in den vergangenen kaum näher gekommen. Während sich die Europäer mit großer Verve über Donald Trumps wirren Politikstil erregen, machen sie selbst keine gute Figur. Für Europa ist es schon ein großer Erfolg, die Reihen einigermaßen geschlossen zu halten. Das sollte man tatsächlich nicht gering schätzen, aber es ist in dieser Lage nicht genug. Um wirklich verhandeln zu können, braucht die EU ein Gesicht und eine Stimme. Derweil gehen Bilder aus Peking um die Welt. Dort sitzen Delegationen der USA und China beieinander und arbeiten die Agenda zur Beilegung ihres –ungleich größeren – Handelsstreits ab. Vor einigen Tagen war Staatspräsident Xi Jinping dabei, und allein Ablauf und Rahmen lassen erwarten, dass man zu greifbaren Ergebnissen kommen wird. Am Ende könnte es zwei Gewinner geben: die USA, die China zu lange überfälligen Zugeständnissen im Handel bewegt hätten. UndChina, das dank wieder geordneter Verhältnisse mit den USA eine Konjunktursorge los wäre. über sich reden oder im schlimmsten Falle stundenlang von ihrer Ex-Freundin erzählen, ist verständlicherweise nicht jedermanns Sache.Selbst bei netteren Begegnungen liegt das Risiko,nach zwei Monaten Treffen diese WhatsApp-Nachricht von ihm zu bekommen, dass sein Leben gerade leider sehr kompliziertist und er deshalb ein wenig Abstand braucht, bei 96,5 Prozent. Warum sich also unglücklich tindern, wenn man stattdessen mit Freundinnen in Bars,Restaurants und ins Theater gehen oder gemütlich auf der Couch liegend Serien über unglückliche Singlefrauen gucken kann? Berlin hat zwar den Nachteil, eine Stadt voll unverbindlicher Beziehungsphobiker zu sein, andererseits bietet das aber den Vorteil, dass diese auch alle Single sind und niemanden ohne Partner dafür verurteilen. Das nimmt viel Druck und so muss sich keiner mit einem schlechten Kompromisspartner zufriedengeben, nur um den sozialen Anforderungen gerecht zu werden. Immerhin weiß jeder,der sich schon mal nach drei Gin Tonic mit einer verpartnerten Frau und Mutter unterhalten hat, dass das auch kein Glücksgarant ist. Schließlich kann man auch ohne Ehe keinen Sexhaben. Undsoist die Hauptstadt der Singles vielleicht gar nicht so unglücklich, wie man auf den ersten Blick denken mag. Wenn man ohne Suche trotzdem jemanden findet, umso besser. Denn einen Vorteil haben Beziehungen in Berlin: Mankann die horrende Miete teilen. „Bei der Suche nach den Ursachen muss man aber den Nagel auf den Kopf treffen, andernfalls tut einem nachher der Finger weh.“ Gerhard Ludwig Müller, deutscher Kurienkardinal, fordert von den Vorsitzenden der Bischofskonferenzen beim Gipfeltreffen im Vatikan eine offene Aussprache über sexuellen Missbrauch in der Kirche. AUSLESE Die Dieseldebatte oder: Wasist wahr? Zur Verbannung von Dieselautos aus den Innenstädten schreibt die Welt am Sonntag:„Jetzt deutet sich eine Wende bei den leidigen Fahrverboten an. Zuerst meldeteWiesbaden, dass die Stadt keine erlassen muss.Die Deutsche Umwelthilfe hatte ihre Klage zurückgezogen, weil die bisher umgesetzten und geplanten Maßnahmen zur Luftreinhaltung wohl ausreichen würden. …Mit Initiativen zur Luftreinhaltung wollen Großunternehmen und Politik weitere Einschränkungen verhindern. Beschäftigte sollen häufiger den öffentlichen Nahverkehr nutzen, auf das Fahrrad umsteigen oder dienstlich mit Elektroautos fahren. Es ist eine bemerkenswert große Koalition, die hier nach pragmatischen Auswegen sucht. Man kann ihr nur jeden Erfolg wünschen. Undviele Nachahmer.“ Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung beschäftigt sich anlässlich der Rechenfehler des Lungenarzts Köhler mit der Rolle derWissenschaft:„Wahrheit undVernunft zu verstümmeln, dafür treten immer mehr an, die den freien Fluss der Informationen im Netz für ihre Zwecke missbrauchen. Sich dagegen zu wappnen, gelingt der Wissenschaft dagegen offensichtlich nur mehr lückenhaft. …ObAkademien oder die großen Forschungsinstitutionen im Land, ob Politikoder Wirtschaft, keiner ist offenbar derzeit bereit, die Selbstverstümmelung unserer Wahrheitskultur durch überzeugende Kommunikationskonzepte und Qualitätsinitiativen …aufhalten zu wollen.“ Ingo Preißler PFLICHTBLATT DER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun, Michaela Pfisterer. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Sabine Deckwerth, Stefan Henseke, Susanne Rost. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: Wolfgang Büchner,Uwe Dulias. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Paris: Axel Veiel, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Internet: www.berliner-zeitung.de. Vertrieb: BVZ Berliner Lesermarkt GmbH, KayRentsch. Leserservice Tel.: (030) 23 27-77, Fax: (030) 23 27-76 www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: BVZ BM Vermarktung GmbH (BerlinMedien), Andree Fritsche. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. Bezugspreis monatlich 45,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg 49,50 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 54,19 €(nur in Berlin und Brandenburg). Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 27,60 €, außerhalb vonBerlin und Brandenburg 28,50 €. Das E-Paper kostet monatlich 29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich 18,99 €.Im Fallehöherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial wird keineHaftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2018 in Berlin und Brandenburg täglich 274 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 41 · M ontag, 18. Februar 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Wieder SED bereits vor dem Mauerfall die Mitglieder wegliefen Seite 10 Überfüllt –Essoll feste Regeln für Händler auf dem Thai-Markt geben Seite 11 Nutzlos –Die Parklets an der Schönhauser Allee sind umstritten Seite 13 Stadtbild Plötzlich fragt die Frau etwas BarbaraWeitzel wollte eigentlich nur das Chaos im Kopf ordnen. Ich will allein sein. Aber eben nicht zu Hause allein, sondern unter Menschen allein. Ichgehe also in ein Café, von dem ich weiß, dass die meisten dort allein sind, allein vor sich hin bosseln, an einem Gerät oder in einem Buch blätternoder an einem Kind rumzupfen oder einfach an die Wand gucken. „Die meisten“ klingt nach vielen Leuten, stimmt aber zumindest um diese Uhrzeit nicht. Es ist Mittag, und nur eine Frau sitzt diesmal vorihrem Kaffee. Ich muss nachdenken. Nicht dieses Nachdenken, aus dem Tiefsinniges entsteht, Lösungen für Menschheitsprobleme, an denen auch die Schlausten gescheitert sind, oder kluge Texte.Esgeht eher um das Sortieren im Kopf. Dort sieht es aus wie nach einem Einbruch. Alles quillt aus den Schubladen, Ideen liegen herum und auch Sorgen –verglichen mit denen der Menschheit sind die klein. Es gibt auch Pläne oder „Projekte“, wie man das heute nennt. Dabei sind Pläne doch viel schöner,die verwirklicht man bestenfalls. Projekte aber zieht man so durch und irgendwann ist man fertig. Wenn man überhaupt anfängt. Gedanken wie diese wabern nun zusätzlich durch das Kuddelmuddel, und es wirdecht Zeit, aufzuräumen. Ich setze mich nicht ans andere Ende des Cafés,weil mir das unnötig abweisend vorkommen würde, aber doch mit einem Tisch Abstand zu der Frau. Damit klar ist, dass ich keine Gesellschaft suche. Ich warte auf meinen Kaffee und schiebe die ersten Gedanken von links nach rechts,wosie noch immer nicht am richtigen Platz sind; aber so fängt man eben an, wenn das Chaos ein gewisses Ausmaß erreicht hat. Plötzlich fragt die Frau: „Was ist heute für ein Tag? Dienstag?“ Ich wende ihr das Gesicht zu, nicht den ganzen Körper,damit ich gleich wieder in meine Verpuppung zurückkehren kann. Ich versuche ein distanziert-freundliches Lächeln und bestätige. „Dienstag …“ sagt sie. „Wenn man nicht mehr arbeitet, entgeht einem viel. Die Kinder haben auch keine Zeit. Mansollte arbeiten. Es gibt immer Arbeit.“ Ich nicke. Fühle ein lästiges kleines Gewissen, weil ich nicht am Schreibtisch sitze. Aber Sortieren ist auch Arbeit, und den Kopf sortieren kann man nicht an einem Schreibtisch, der genauso aussieht wie der Kopf innen. „Früher mussten wir auch arbeiten. Auch die Kinder! Schuhe, Kleider, Regenschirme, das alles hat so viel gekostet.“ Die Frau spricht weiter mit mir, doch ihr Blick verliert sich irgendwo im Raum. Ich hab plötzlich einen Kloß im Hals, ich glaube,wegen der Regenschirme.Sie haben etwas Rührendes, diese Regenschirme,inihrer Konkretheit. Sie holt ihren Blick zurück, als würde sie eine Schnur aufrollen. „Es ist schön, hier zu sitzen, nicht wahr?“ Bevorich ja sagen kann: „Wissen Sie, was früher in dem Haus war?“ Ich schüttele den Kopf. Sie sagt: „Ich auch nicht.“ Nach einer kurzen Pause: „Ich hab es vergessen.“ Dann wandert ihr Blick wieder, diesmal zum Fenster hinaus.Eigentlich wollte ich allein sein. Wasfür ein Geschenk, das wollen zu können. NACHRICHTEN CDU kritisiertLederer im Fall Hubertus Knabe DieCDU erhebt im Fall Hubertus Knabe neue Vorwürfe gegen Kultursenator Klaus Lederer (Linke) als Stiftungsratsvorsitzender der Gedenkstätte Hohenschönhausen. Lederer habe dem ehemaligen Leiter der Gedenkstätte über Wochen Informationen vorenthalten. Daszeige eine Antwortder Kulturverwaltung auf eine CDU-Anfrage.Beschwerden vonMitarbeiterinnen sowie Ergebnisse einer vonLederer in Auftrag gegebenen Untersuchung seien Knabe erst kurzvor der Kündigung mitgeteilt worden. DieKulturverwaltung erklärt, dass die Beschwerdeführerinnen um Vertraulichkeit gebeten hätten. (ann.) Älteste Elefanten-Kuh im Zoo wurde eingeschläfert Iyoti lebte seit 1977 in Berlin. BLZ/FRIEDEL DieAsiatische Elefantenkuh Iyoti im Berliner Zooist im Alter von45Jahren eingeschläfert worden. Tierärzte haben sie am Sonnabend vonihren Leiden erlöst, nachdem sie zu schwach war,umsich zu bewegen, teilte der ZooamSonntag mit. Iyoti litt demnach unter einer Herzschwäche und Entzündungen an den Füßen. Siemusste täglich Tabletten nehmen. (dpa) 500 „Bunt-Westen“ bei Demo in Berlin Nach Vorbild der französischen Gelbwesten demonstrierten in vielen deutschen Landeshauptstädten die „Bunten Westen“. In Berlin beteiligten sich nach Polizeiangaben etwa 500 Menschen. Sieforderten bessere Arbeitsbedingungen, bessereBildung und Pflege.Zuden Demos hatte die Sammlungsbewegung Aufstehen der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht aufgerufen. (dpa) Clans kassieren weiter Miete Berlin zog zwar 77 Immobilien ein, doch die Einnahmen gehen weiter an die Großfamilien VonAndreas Kopietz Im vergangenen Jahr beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft 77 Immobilien eines kurdischlibanesischen Clans. Nun stellt sich heraus: DieMieten fließen weiter an den Clan –zum Beispiel in den Libanon. Der Großeinsatz im Juli 2018 war spektakulär in Szene gesetzt: Vorallem in Rudow und in Britz beschlagnahmten Staatsanwälte und Polizisten Eigentumswohnungen, Mehrfamilienhäuser sowie Baugrundstücke und eine Kleingartenkolonie. Behörden schätzen, dass die Immobilien des Remmo-Clans, der diese möglicherweise mit Geld aus kriminellen Geschäften kaufte, insgesamt etwa 9,3 Millionen Euro wert sind. Zwar sind die Häuser und Grundstücke beschlagnahmt. Doch die Mieten fließen weiter an die Eigentümer,berichtet Spiegel TV.Demnach erreichte die Ein mutmaßlicher Chef des Remmo-Clans (Mitte) bei einer Beerdigung Fahnder eine Aktennotiz: Eine Hausverwaltung fragte an, ob sie 200000 Euro Mieteinnahmen in den Libanon überweisen könne, ohne sich mitschuldig zu machen. Kurz nach der Beschlagnahme hatte ein Staatsanwalt noch gesagt, dass auch die Konten gepfändet würden. Dann würden Mieten zunächst an den Staat fließen. GETTY/GALLUP Allerdings scheint nicht klar, ob die Immobilien unter Zwangsverwaltung gestellt werden dürfen. Denn die Finanzermittler der Staatsanwaltschaft betraten juristisches Neuland: Erst seit 2017 erlaubt ihnen das Gesetz zur Vermögensabschöpfung die Einziehung von Vermögen, das vermutlichkriminell erlangt wurde. DenBehördensollte so ein Instrument gegen die organisierte Kriminalität an die Hand gegeben werden. Also wagten die Staatsanwälte im vergangenen Sommer erstmals diesen Schritt und beschlagnahmten die Immobilien des Clans. Mitglieder dieser und anderer polizeibekannter arabischer Großfamilien fallen immer wieder durch Straftaten auf. Zeugen werden eingeschüchtert, sodass Anklagen nicht zustande kommen oder nur milde Strafen folgen. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft wird es noch längereZeitdauern, bis die Einziehungsentscheidung rechtskräftig ist. „Die Beschlagnahme dient der Sicherung der späteren Einziehung“, sagte Martin Steltner, Sprecher der Staatsanwaltschaft, der Berliner Zeitung.„Bei rechtskräftiger Einziehungsentscheidung stehen dem Land Berlin die Mietzinsen zu.“ Bisdahin fließen die Mieten weiter an den Clan –und in den Libanon. Weil uns faire Löhne für unsere Crew genauso wichtig sind wie gute Preise. Müller gegen Enteignungen Regierender Bürgermeister sieht Initiative sehr kritisch Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Forderungen zurückgewiesen, private Wohnungsunternehmen zu enteignen. „Das ist nicht mein Weg und nicht meine Politik“, sagte Müller der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Eine Initiativewill vonApril an Unterschriften für einen Volksentscheid sammeln. DerVorstoß zielt vorallem auf den Konzern Deutsche Wohnen. „Ich sehe die Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“ sehr kritisch“, sagte Müller.Offen zeigte sich Müller für den Vorschlag seiner Parteikollegin Eva Högl, einen absoluten Mietendeckel einzuführen. Außerdem begrüßt er, dass inder Stadt wieder diskutiertwerde,obder Randbereich des Tempelhofer Feldes nicht doch bebaut werden sollte. (dpa) ENDLICH EIN GRUND, VOR DEM FLUG ZU KLATSCHEN. Mehr erfahren auf: easyJet.com/mehr-wert
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