TE KW 19

In Richtung Normalität
Gemeinderatssitzungen seit 1. Mai wieder öffentlich
(IH) Die Gemeindeabteilung des Landes Tirol teilt am 29.
April unter „Auslaufen verkehrsbeschränkende Maßnahmen“
den Kommunen mit: „Der Notbetrieb in der Landesverwaltung,
aber nicht in Gemeindeämtern, läuft mit 30. April aus. Auch der
Parteienverkehr wird in der Landesverwaltung ab 11. Mai mit Auflagen
sukzessive wieder möglich.“
Lust auf…
…echte Menschen und Kontakte?
…neue Lieblingsteile?
Wir sind wieder für Sie da!
Am 10. Mai ist
Muttertag!
Langsames Aufatmen auch in den „Gemeindestuben“: Notbetrieb in Sachen Parteienverkehr
bleibt weiterhin aufrecht, aber Sitzungen des Gemeinderats können
wieder öffentlich abgehalten werden.
RS-Foto: Bundschuh
Nach Empfehlung des Landes
sind soziale Kontakte in Gemeindeämtern
weiterhin auf ein Minimum
zu reduzieren. Parteienverkehr sollte
nur jenen Personen ermöglicht werden,
die ein dringendes und nur
persönlich zu klärendes Anliegen
vorzubringen haben, bei dem es beispielsweise
vorrangig um die Wahrung
subjektiv-rechtlicher Interessen
geht. Der Notbetrieb auf Gemeindeebene
in Sachen persönlichen Erscheinens
bleibt also bis auf Weiteres
aufrecht. Bauverfahren werden ohne
mündliche Verhandlung mit persönlicher
Anwesenheit aller Beteiligten
abgewickelt und die einzelnen Verfahrensschritte
in schriftlicher Form
erledigt. Gemeinderatsbeschlüsse
waren pandemiebedingt in letzter
Zeit nur im Umlaufweg zulässig, nun
sind die Sitzungen wieder der Öffentlichkeit
zugänglich. Des Weiteren betrifft
die Gemeindeebene, dass nicht
ausschließlich Begräbnisse, sondern
auch Eheschließungen im engen familiären
Kreis zulässig sind. Bezüglich
„Lockerungen“ der Regelungen
in Entsorgungs- und Recyclingeinrichtungen
gelten die Verlautbarungen
der einzelnen Gemeinden.
Darüber hinaus sind Einkäufe an
öffentlichen Orten und die Inanspruchnahme
von Dienstleistungen
wieder weitgehend dem „Normalzustand“
angeglichen. Abschließend
weist die RUNDSCHAU darauf hin,
dass auch im Gemeindeamt ein Abstand
von mindestens einem Meter
einzuhalten ist, sofern nicht durch
entsprechende Schutzmaßnahmen
das Infektionsrisiko minimiert werden
kann. Zu beachten bitten wir
auch, dass je nach Verlauf des Infektionsrisikos
gesetzlich bindende
Regelungen auch wieder zeitnah
6./7. Mai 2020
also zwischen Redaktionsschluss der
RUNDSCHAU und dem Erscheinen
der Ausgabe geändert werden
können. (Text verfasst auf Grundlage
„Schreiben Abteilung Gemeinden,
GM-A31/279/2020“)
Türen wieder
neu und modern!
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NUR GEMEINSAM. Auch
wenn die unablässigen Aufrufe zu
Solidarität, Geduld und Disziplin
nerven können, sie haben ihre Berechtigung.
Es liegt nämlich auch
innerhalb von Gemeinden oft am
Einzelnen, die Leistungen der Gemeinschaft
zu unterstützen. Die Gemeindeführungen
in den Oberländer
Bezirken sind zwar mit Schulen,
Kindergärten Horten und Einrichtungen
der Seniorenbetreuung in
den allermeisten Fällen eng vernetzt,
es trifft aber auch Privatpersonen, die
Abwicklung der öffentlichen Notversorgung
nach Möglichkeit zu unterstützen.
Im Zentrum steht dabei die
Nutzung der zahlreichen Kommunikationsmöglichkeiten
per Internet.
Mag der Verkehr mittels „Rechner“
auch gewöhnungsbedürftig sein, so
hat die Befassung mit dieser Materie
mit Sicherheit Langzeitvorteile über
die aktuelle Krise hinaus. Computergeübte
stehen in vielen Haushalten
gerne als „Hobbylehrer“ oder
als „Mailbeauftragte“ zur Verfügung.
Nach Bürgermeistergesprächen
möchte die RUNDSCHAU jedenfalls
den dringenden Wunsch nach
EDV-Nutzung im Kontakt mit der
„Gemeindestube“ weitergeben.
Nelly
trägt
Renate
trägt
Vanessa
trägt
Marion
trägt
RUNDSCHAU Seite 3