Prekäre Arbeit

Prekäre Arbeit – Neue Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten für die Interessenvertretung
Leiharbeitnehmer/innen unter Berücksichtigung
der vorhandenen und benötigten Qualifikation
bevorzugt zu berücksichtigen.“
Entlohnung von Leiharbeitsbeschäftigten
In etlichen Betriebsvereinbarungen finden sich
Reglungen zur Entlohnung, immer mit dem Ziel,
die Kluft zum Entgelt der Stammbelegschaft möglichst
gering zu halten. Damit wird auch sichergestellt,
dass Leiharbeitsbeschäftigte beim Entleiher
nicht in die Rolle von Lohndrückern geraten.
Beispiel: „Die Leiharbeitnehmer/innen werden
nach den jeweils gültigen standortbezogenen
Tarifvergütungen der IG Metall für die Metall- und
Elektroindustrie eingruppiert und vergütet.“ Weiter:
„Die Höhe der Vergütung für Mehr-, Nacht-,
Sonntags- und Feiertagsarbeit richtet sich nach
den jeweils gültigen standortbezogenen Manteltarifverträgen
der IG Metall (…)“. Bei Opel in
Bochum ist festgeschrieben, dass der Lohn eines
Leiharbeitsbeschäftigten einer Opel-Prämienlohngruppe
entspricht.
Personalplanung
Betriebsräte müssen nach § 92 BetrVG rechtzeitig
und umfassend über die Personalplanung des
Unternehmens unterrichtet werden. Das bezieht
auch Leiharbeitsbeschäftigte ein. Durch eine
vorausschauende Planung muss sichergestellt
sein, dass es nicht zu hausgemachten Engpässen
kommt, die immer wieder kurzfristige Einsätze
von Leiharbeitsbeschäftigten notwendig machen.
Ziel einer Planung ist, den Umfang von Leiharbeit
zu begrenzen und Beschäftigung der Stammbe-
legschaft zu sichern. Des weiteren kann sich der
Betriebsrat auf § 92a BetrVG berufen, wonach er
dem Arbeitgeber Vorschläge für die Einführung
einer Personalplanung machen kann. Auch das
dient der Beschäftigungssicherung.
Der Betriebsrat eines Konzerns hat sich in einer
Betriebsvereinbarung zusichern lassen, dass
Betriebsleitung und Betriebsrat monatlich personelle
Kapazitätspläne beraten. Alle drei Monate
wird der Betriebsrat über die Auslastung für das
folgende Quartal informiert. Des weiteren ist der
Betriebsrat nach § 99 BetrVG über den Einsatz
von Leiharbeitsbeschäftigten zu beteiligen. Der
Betriebsrat kann seine Zustimmung dann verweigern,
wenn ein Leiharbeitnehmer vorhersehbar
mehr als drei Monate zum Einsatz kommen soll.
In diesem Fall kann der Betriebsrat die Einstellung
eines befristet Beschäftigten verlangen.
Mitbestimmung bei der Arbeitszeit
Der Betriebsrat einer Firma, in der Leiharbeitnehmer/innen
eingesetzt werden, bestimmt bei
der Lage und Verteilung der Arbeitszeit und der
Anordnung von Mehrarbeit mit (§ 87 Abs. 1 Nr. 2
und 3 BetrVG). Seinem Mitbestimmungsrecht ist
nicht schon dadurch genügt, dass der Arbeitgeber
Leiharbeitskräfte in den für die Stammbelegschaft
vereinbarten Dienstplänen einsetzt. Der Betriebsrat
bestimmt bei der konkreten Zuordnung der
Leiharbeitnehmer/innen zu den Schichten und
Dienstplänen mit. Verstößt der Arbeitgeber dagegen,
steht dem Betriebsrat ein Unterlassungsspruch
zu, den er durch einstweilige Verfügung
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