FINDORFF GLEICH NEBENAN Nr. 17

q MEHR ÖFFENTLICHKEIT FÜR DEN BEIRAT FINDORFF
» Ein gewaltiger Sprung für den Beirat Findorff.«
Vielen Dank
für das erste Jahr...
Plötzlich galt es coronabedingt, Abstand zu halten und Kontakte
zu vermeiden. Sitzungen vor Ort mussten durch das Ortsamt
regelkonform mit viel Aufwand organisiert werden – und auch
die zunehmende Digitalisierung eröffnete dem Beirat Findorff
völlig neue Möglichkeiten für mehr Bürgerbeteiligung auf anfangs
ungewohnten Wegen.
Video killed the Hinterzimmer ? Videokonferenzen, an denen
jedeR online teilnehmen kann, ersetzen seit Oktober 2020
in Findorff analoge Sitzungen – und für mehr
Öffentlichkeit und Transparenz ist das ein
echter Sprung nach vorn. Wie konnte
es nach vielen Jahren des Stillstands
dazu kommen ? Anfang
März wurden wegen Corona
alle im 1. Halbjahr 2020
geplanten Beiratssitzungen
abgesagt.
Wie es für Findorff mit
der vorgeschriebenen
Bürgerbeteiligung nach
der Sommerpause weitergehen
könnte, dazu gab
es Anfang Mai 2020 laut
»Weser Kurier« ein Treffen
von Beiratsmitgliedern. Zitat:
»Es ist ja nicht realistisch,
dass es in nächster Zeit wieder
Sitzungen wie gewohnt geben wird
– da müssen wir Wege finden«, sagte
Beiratssprecherin Anja Wohlers (Grüne). Juni
2020 wurde zudem durch den Stadtteilbeirat ein Beschluss
zur »Ermöglichung der Teilhabe am politischen Diskurs«
gefasst. In dem Beschluss forderte der Beirat das Ortsamt West
und die Senatskanzlei auf, die technischen und organisatorischen
Voraussetzungen zu schaffen, um allen BürgerInnen die
Teilnahme an den Sitzungen im 2. Halbjahr digital zu ermöglichen.
Begründung: »Die Kommunalpolitik zeichnet sich durch
die räumliche und persönliche Nähe zwischen der Politik und
Bevölkerung aus. Wenn Präsenzsitzungen durch eine Pandemie
nicht in gewohnter Öffentlichkeit erfolgen könnten, dann
sei es notwendig, andere Formen der Öffentlichkeit, Transparenz,
Teilhabe und Inklusion zu ermöglichen.« Präsenzsitzungen
mit einer eingeschränkten Öffentlichkeit seien ein richtiger
und wichtiger erster Schritt. Allerdings müsste das grundsätzliche
Ziel darin bestehen, eine umfassende Öffentlichkeit
zu ermöglichen. Neben der demokratischen Teilhabe sei die
politische Öffentlichkeit eine wichtige Voraussetzung für die
gesellschaftliche Kontrollfunktion. Die abschließend genannte
Zielsetzung des Beschlusses lautete: »Wenn die Beiratssitzungen
in Form einer Videokonferenz organisiert würden, dann wäre
es möglich, Kommunikation beispielsweise über einen Chat zu
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etablieren und dem Anspruch einer umfassenden Öffentlichkeit
inklusive politischer Teilhabe gerecht zu werden.«
Nach der Sommerpause in 2020 ging es mit den Sitzungen
des Beirats in Findorff wie in den Jahren zuvor zunächst in
analogen Räumlichkeiten weiter – ohne Videokonferenz oder
»Live-Stream« sowie unter strengen Auflagen und mit Anmeldung
für stark begrenzte BesucherInnenplätze. Problematisch für die
Umsetzung als »Live-Stream« ist: Auch in Findorff müssen aufgrund
der geltenden Corona-Regeln die Veranstaltungsräume
für die Übertragung von analog
abgehaltenen Sitzungen groß genug
sein, damit Tische und Sitzplätze
mit dem erforderlichen Abstand
ausgerichtet werden können.
Die vor Corona genutzten
Veranstaltungsorte sind
als Räume aber zu klein.
Im Vergleich zu anderen
Beiräten hat der Beirat
Findorff keine Möglichkeit,
Schulen oder Mensen
im Stadtteil zu buchen. In
den Messehallen auf der
Bürgerweide gibt es zwar
Räumlichkeiten, die groß
genug wären, sie sind aber nicht
zu finanzieren. Infrage kommen
im Stadtteil nur der Gemeindesaal
der Martin-Luther-Gemeinde und die
Kesselhalle im Schlachthof – und auch diese
Räume müssen kostenpflichtig angemietet werden.
Um Beiratssitzungen als »Live-Stream« übertragen zu können,
ist für jedes Beiratsmitglied außerdem ein Tisch für ein Mikro
zu stellen. Das ist im Gemeindesaal möglich, war in der Kesselhalle
auf der erhöhten Bühne aber bisher nicht zu leisten.
Die Erkenntnis der Notwendigkeit für eine digitale Lösung,
um Sitzungen weiterhin zu realisieren, war also in der Theorie
vorhanden, aber es fehlte weiterhin an einer praktischen
Umsetzung. Bereits Anfang Oktober 2020 zeichnete sich ein
»Worst-Case-Szenario« ab, dass aufgrund steigender Zahlen an
Infizierten erneut gar keine analogen Sitzungen mehr stattfinden
würden – zumal die Gesundheit von Beiratsmitgliedern
und Gästen weiterhin stark gefährdet war, insbesondere die von
Personen, die zu den Risikogruppen gehören. Der Autor dieser
Zeilen schrieb zur gleichen Zeit in einen »Zwischenruf« auf dem
Stadtteilportal www.findorff-gleich-nebenan.de folgende für
die weitere Entwicklung prophetische Sätze: »Wären angesichts
steigender Coronazahlen kurzfristig auch rein virtuelle
Beiratssitzungen möglich, die als digitale Videokonferenzen abgehalten
und online zu sehen sein könnten – selbstverständlich
unter Beteiligung aller interessierten BürgerInnen ?« u
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