aus den stadtteilen - Grüne Fraktion im Stadtrat Saarbrücken

ILDUNG & SOZIALES
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Kommunalpolitisches Engagement lebt von privater Zeit
Stadtratsmitglieder
arbeiten ehrenamtlich
Nicht wenige bürgerInnen rufen in
kommunale Arbeit in ihrer Stadt. Des-
der Fraktion an und sind überrascht,
halb werden zunehmend Stimmen laut,
dass sie ihren/ihre Stadtverordne-
die fordern, die Gemeindeordnung so zu
ten/Stadtverordnete nicht antreffen.
reformieren, dass die Rahmenbedingungen
für die RatspolitikerInnen so gestaltet
werden, dass diese verantwortungsvolle
Arbeit auch ausgefüllt werden kann.
Das ist schnell erklärt: Während die
Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene
Politprofis sind, arbeiten Kommunalos
(Stadträte, Gemeinderäte, Bezirksräte)
ehrenamtlich. Und dieses Ehrenamt
ist alles andere als ein Honigschlecken
– es wird in aller Regel neben einem
Beruf oder der Führung eines Haushaltes
bewältigt.
„Kommunalpolitisches
Engagement wird nicht
entlohnt.“
Jedes Ratsmitglied ist Mitglied in mindestens
einem der Fachausschüsse, die
ebenso wie der Stadtrat regelmäßig
tagen. Zur Stadtratsarbeit gehört auch
die Arbeit in Aufsichtsräten von Beteiligungsunternehmen
der Stadt (wie z.B.
Saarbahn, Klinikum oder auch Stadtwerke),
wöchentliche Besprechungen
und Fraktionssitzungen gehören selbstverständlich
zum kommunalpolitischen
Alltag dazu, ebenso die Vorbereitung der
Sitzungen, die Lesezeit für die umfangreichen
Unterlagen, die Abstimmungsgespräche
mit den anderen Fraktionen
und der Verwaltung. Und selbstverständlich
erwarten die BürgerInnen in den
Stadtteilen und Stadtbezirken sowie die
Mitgliederbasis der jeweiligen Parteien,
Vereinen oder Organisationen, dass die
MandatsträgerInnen bei wichtigen Veranstaltungen
Präsens zeigen.
Alles in allem kann und muss ein Ratsmitglied
mit einer zeitlichen Belastung
durch das Mandat rechnen, die nahezu
derjenigen einer Teilzeitbeschäftigung
gleicht. Einer aktuellen Studie zufolge
sind es 15 Stunden und für Fraktionsvorsitzende
noch mehr pro Woche.
Dieses Ehrenamt ist anspruchsvoll und
erfordert eine Balance zwischen Enga-
grün: konkret. 1 / 2012
gement und Verlust an privater Zeit. Hier
kommt mancher/manche an die Grenze
seiner/ihrer persönlichen Belastbarkeit
– ob in der Familie, an seinem Arbeitsplatz
oder im Rathaus. Als finanziellen
Ausgleich gibt es eine sogenannte Aufwandsentschädigung.
Sie beträgt in
Saarbrücken ganze 331,66 € pro Monat
und wird tatsächlich durch den Mehraufwand,
den ein solches Amt mit sich
bringt, aufgebraucht.
Kein Wunder, dass es immer schwieriger
wird, qualifizierten Nachwuchs zu finden.
Immer weniger junge Leute, Frauen und
Berufstätige engagieren sich für die
Gemeinwesenarbeit – auch in Dudweiler
Die Zeit drängt
Gemeinwesenarbeit hat in Saarbrücken eine gute Tradition. Sie arbeitet
dort, wo sich in Stadtteilen benachteiligende Faktoren häufen: Hohe
Arbeitslosigkeit, gesundheitliche Probleme, geringe bildung, hoher Anteil
zugewanderter Menschen, schlechte bausubstanz, wenig Grünflächen …
Ziel der Gemeinwesenarbeit (GWA)
ist es, die Chancenungleichheit der
Bewohner/innen in diesen Stadtteilen
mit ihnen gemeinsam zu überwinden.
Gemeinwesenprojekte organisieren
Bürgerbeteiligung, fördern gemeinsam
mit BürgerInnen, Vereinen, Organisationen,
Verwaltung und Kommunalpolitik
eine positive Stadtteilentwicklung,
sie bieten Sozialberatung an, um
im „Dschungel der Behörden“ zurecht zu
kommen, sie führen Bildungs- und Freizeitangebote
für Kinder und Jugendliche
durch, machen gezielte Angebote
für SeniorInnen, bringen einheimische
und zugewanderte Menschen zusammen
und vieles mehr.
Finanziert wird die Arbeit durch die
Stadt, den Regionalverband, die Saarbrücker
Siedlungsgesellschaft und - bei
zusätzlichen Projekten und Angeboten,
die durch die Gemeinwesenprojekte
inGrid wachT, FrakTionsGeschäFTsFührerin
in den Stadtteil geholt werden - durch
Landes-, Bundes- und EU-Mittel.
Notwendigkeit ist
unbestritten…
Der Stadtteil Dudweiler ist der einzige
in Saarbrücken, in dem es bisher kein
Gemeinwesenprojekt gibt – obwohl
hier seit einigen Jahren ein wachsender
Bedarf feststellbar ist. Dudweiler-Mitte
„Es gibt keinen Grund,
Dudweiler aus der
Gemeinwesenarbeit
auszuschließen.“
weist alle Merkmale sozialer Benachteiligung
auf, Maßnahmen zur Gegenlenkung
sind notwendig – darüber sind
sich die Fachleute und viele Dudweiler
BürgerInnen inzwischen einig.
Die Grünen Dudweiler haben schon