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Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 6 - Jahrgang 2022

Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 6 - Jahrgang 2022 mit dem gewerblichen Sonderthema "Fahrzeugwelt"

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: Die Heide-Zeitung : heimatverbunden : informativ : kritisch :

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WOCHENSPIEGEL

AMTSBLATT

der Stadt Bad Düben

Nr. 6/2022

Amtliche Mitteilungen

30. März 2022

Tagessordnung zur Sitzung des

Verwaltungsausschuss am 5. April 2022

um: 18.30 Uhr

Ort: Ratssaal des Rathauses, Markt 11, 04849 Bad Düben

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfassung

2. Beschlussfassung der Tagesordnung

3. Bestätigung der Niederschrift

4. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Los 19 – Erneuerung Zulaufgerinne

– im Rahmen der Baumaßnahme „Sanierung Wohnhaus mit

Ölmühle im Komplex Obermühle Bad Düben“

5. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung einer Sachgebietsleiterin/

eines Sachgebietsleiters im Bau- und Bürgeramt – Bürgerservice

6. Informationen und Sonstiges

Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates

am 13. April 2022

um: 19.00 Uhr

Ort: Heide Spa, Bitterfelder Straße 42, 04849 Bad Düben

öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfassung

2. Beschlussfassung der Tagesordnung

3. Bestätigung der Niederschrift

4. Einwohnerfragestunde

5. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung einer Sachgebietsleiterin/

eines Sachgebietsleiters im Bau- und Bürgeramt – Bürgerservice

6. Beratung und Beschlussfassung zur Ermächtigung der Bürgermeisterin

zur Annahme von Sach- und Geldspenden aufgrund der aktuellen Lage

in der Ukraine

7. Beratung und Beschlussfassung zur Rechtsverordnung Sonntagsöffnungszeiten

für das Jahr 2022

8. Beratung und Beschlussfassung zum Vorschlag aus der Mitte Ältestenrat

– Erschließung Gebiet ehemaliges Waldkrankenhaus

9. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktion Bürgerkreis Bad

Düben – Gebiet Hammermühle östlich B2

10. Informationen und Sonstiges

Beschlussübersicht

Der Stadtrat der Stadt Bad Düben hat am 17. März 2022 folgende Beschlüsse

gefasst:

Beschluss-Nr. 7-27-1000

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan „Wohngebiet Hinter den Mühlen

Teil 2 – Alaunwerksweg“ der Stadt Bad Düben zwischen der Stadt Bad Düben

und der Grundstück & Haus Winkler GmbH aus Mannheim

Beschluss-Nr. 7-27-1001

Vergabe der Bauleistungen Los 2 – Tiefbau – für die Maßnahme „Sanierung

Sportfeld Durchwehnaer Straße“ in Bad Düben an die Firma Bau- und Haustechnik

Bad Düben GmbH

Beschluss-Nr. 7-27-1002

Zustimmung zur Stützung/teilweisen Übernahme des kommunalen Eigenanteils

für die Sanierung des Lutherhauses, evangelische Kirche, Gartenstraße

14 A + B in Bad Düben

Die teilweise Übernahme des städtischen Eigenanteils durch den Maßnahmenträger

ist bei der SAB zu beantragen. Sich ergebene eventuelle nicht förderfähige

Kostenanteile und Mehrkosten sind ebenfalls durch den Maßnahmenträger

zu übernehmen, sodass der städtische Eigenanteil festgeschrieben ist.

Beschluss-Nr. 7-27-1003

Übertragung von Ermächtigungen und Ansätzen inklusive der über- und außerplanmäßigen

Beträge für Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen

und Investitionsfördermaßnahmen sowie für Erträge und Aufwendungen

Beschluss-Nr. 7-27-1004

Zustimmung zur befristeten Einstellung eines Dolmetschers (ukrainische

Sprache) ab 1. April 2022

Friedensrichter/Friedensrichterin für die Stadt

Bad Düben und die Gemeinde Löbnitz gesucht

Die Stadt Bad Düben sucht eine Friedensrichterin oder einen Friedensrichter

für die Besetzung der Schiedsstelle der Stadt Bad Düben mit den Stadtteilen

Schnaditz, Tiefensee und Wellaune und Gemeinde Löbnitz. Dieses Ehrenamt

können Einwohner übernehmen, die Interesse an einer solchen Aufgabe haben.

Sie sollen mindestens 30 und höchstens 70 Jahre alt sein. Ausgeschlossen sind

jedoch Rechtsanwälte, Notare, Richter, Staatsanwälte sowie Polizei- und Justizbedienstete.

Die Wahl des Friedensrichters erfolgt für die Dauer von fünf

Jahren und muss von den kommunalen Gremien und vom Amtsgericht bestätigt

werden. Die Stadt kann von den Bewerbern eine schriftliche Erklärung, dass

keine Ausschlussgründe nach § 4 Absatz 2 bis 5 des Sächsischen Schiedsund

Gütestellengesetzes vorliegen, und die Erteilung einer Einwilligung in

die Auskunftseinholung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des

Staatssicherheitsdienstes verlangen.

Die Aufgaben des Friedensrichters beziehungsweise der Friedensrichterin

bestehen darin, außerhalb eines Gerichtsverfahrens kleinere Meinungsverschiedenheiten

und Streitigkeiten zu schlichten und Sühneversuche durchzuführen.

Die Palette der Schlichtungsthemen reicht dabei von Nachbarschaftsstreitigkeiten

über Ärger mit dem Vermieter bis hin zu Hausfriedensbruch,

Beleidigung oder kleinen Sachbeschädigungen.

Wer Interesse an der Aufgabe hat, wird gebeten, sich schriftlich bis zum 7. Mai

2022 bei der Stadtverwaltung, Markt 11 in 04849 Bad Düben zu bewerben.

Astrid Münster

Bürgermeisterin

Schießwarnung für den Standortübungsplan

Delitzsch – Teil Tiglitzer Forst in Bad Düben

5. April, 6. April, 21. April und 27. April 2022 von jeweils 7 bis 17 Uhr auf der

Waldkampfbahn.

Auf die gesetzlichen Warnzeichen (Absperrschranken, rote Warnflaggen) ist zu

achten, dem eingeteilten Sicherheitspersonal ist Folge zu leisten.

Impressum

Amtsblatt der Stadt Bad Düben

Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeisterin der Stadt Bad Düben

Herstellung und Vertrieb: Verlagshaus „Heide-Druck“, Bad Düben

Für telefonisch eingebrachte Änderungen/Ergänzungen wird keine

Garantie für ordnungsgemäßen Abdruck übernommen.

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