Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 6 - Jahrgang 2022
Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 6 - Jahrgang 2022 mit dem gewerblichen Sonderthema "Fahrzeugwelt"
Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 6 - Jahrgang 2022
mit dem gewerblichen Sonderthema "Fahrzeugwelt"
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: Die Heide-Zeitung : heimatverbunden : informativ : kritisch :
Dübener
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WOCHENSPIEGEL
AMTSBLATT
der Stadt Bad Düben
Nr. 6/2022
Amtliche Mitteilungen
30. März 2022
Tagessordnung zur Sitzung des
Verwaltungsausschuss am 5. April 2022
um: 18.30 Uhr
Ort: Ratssaal des Rathauses, Markt 11, 04849 Bad Düben
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfassung
2. Beschlussfassung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift
4. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Los 19 – Erneuerung Zulaufgerinne
– im Rahmen der Baumaßnahme „Sanierung Wohnhaus mit
Ölmühle im Komplex Obermühle Bad Düben“
5. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung einer Sachgebietsleiterin/
eines Sachgebietsleiters im Bau- und Bürgeramt – Bürgerservice
6. Informationen und Sonstiges
Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates
am 13. April 2022
um: 19.00 Uhr
Ort: Heide Spa, Bitterfelder Straße 42, 04849 Bad Düben
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfassung
2. Beschlussfassung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung einer Sachgebietsleiterin/
eines Sachgebietsleiters im Bau- und Bürgeramt – Bürgerservice
6. Beratung und Beschlussfassung zur Ermächtigung der Bürgermeisterin
zur Annahme von Sach- und Geldspenden aufgrund der aktuellen Lage
in der Ukraine
7. Beratung und Beschlussfassung zur Rechtsverordnung Sonntagsöffnungszeiten
für das Jahr 2022
8. Beratung und Beschlussfassung zum Vorschlag aus der Mitte Ältestenrat
– Erschließung Gebiet ehemaliges Waldkrankenhaus
9. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktion Bürgerkreis Bad
Düben – Gebiet Hammermühle östlich B2
10. Informationen und Sonstiges
Beschlussübersicht
Der Stadtrat der Stadt Bad Düben hat am 17. März 2022 folgende Beschlüsse
gefasst:
Beschluss-Nr. 7-27-1000
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan „Wohngebiet Hinter den Mühlen
Teil 2 – Alaunwerksweg“ der Stadt Bad Düben zwischen der Stadt Bad Düben
und der Grundstück & Haus Winkler GmbH aus Mannheim
Beschluss-Nr. 7-27-1001
Vergabe der Bauleistungen Los 2 – Tiefbau – für die Maßnahme „Sanierung
Sportfeld Durchwehnaer Straße“ in Bad Düben an die Firma Bau- und Haustechnik
Bad Düben GmbH
Beschluss-Nr. 7-27-1002
Zustimmung zur Stützung/teilweisen Übernahme des kommunalen Eigenanteils
für die Sanierung des Lutherhauses, evangelische Kirche, Gartenstraße
14 A + B in Bad Düben
Die teilweise Übernahme des städtischen Eigenanteils durch den Maßnahmenträger
ist bei der SAB zu beantragen. Sich ergebene eventuelle nicht förderfähige
Kostenanteile und Mehrkosten sind ebenfalls durch den Maßnahmenträger
zu übernehmen, sodass der städtische Eigenanteil festgeschrieben ist.
Beschluss-Nr. 7-27-1003
Übertragung von Ermächtigungen und Ansätzen inklusive der über- und außerplanmäßigen
Beträge für Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen
und Investitionsfördermaßnahmen sowie für Erträge und Aufwendungen
Beschluss-Nr. 7-27-1004
Zustimmung zur befristeten Einstellung eines Dolmetschers (ukrainische
Sprache) ab 1. April 2022
Friedensrichter/Friedensrichterin für die Stadt
Bad Düben und die Gemeinde Löbnitz gesucht
Die Stadt Bad Düben sucht eine Friedensrichterin oder einen Friedensrichter
für die Besetzung der Schiedsstelle der Stadt Bad Düben mit den Stadtteilen
Schnaditz, Tiefensee und Wellaune und Gemeinde Löbnitz. Dieses Ehrenamt
können Einwohner übernehmen, die Interesse an einer solchen Aufgabe haben.
Sie sollen mindestens 30 und höchstens 70 Jahre alt sein. Ausgeschlossen sind
jedoch Rechtsanwälte, Notare, Richter, Staatsanwälte sowie Polizei- und Justizbedienstete.
Die Wahl des Friedensrichters erfolgt für die Dauer von fünf
Jahren und muss von den kommunalen Gremien und vom Amtsgericht bestätigt
werden. Die Stadt kann von den Bewerbern eine schriftliche Erklärung, dass
keine Ausschlussgründe nach § 4 Absatz 2 bis 5 des Sächsischen Schiedsund
Gütestellengesetzes vorliegen, und die Erteilung einer Einwilligung in
die Auskunftseinholung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des
Staatssicherheitsdienstes verlangen.
Die Aufgaben des Friedensrichters beziehungsweise der Friedensrichterin
bestehen darin, außerhalb eines Gerichtsverfahrens kleinere Meinungsverschiedenheiten
und Streitigkeiten zu schlichten und Sühneversuche durchzuführen.
Die Palette der Schlichtungsthemen reicht dabei von Nachbarschaftsstreitigkeiten
über Ärger mit dem Vermieter bis hin zu Hausfriedensbruch,
Beleidigung oder kleinen Sachbeschädigungen.
Wer Interesse an der Aufgabe hat, wird gebeten, sich schriftlich bis zum 7. Mai
2022 bei der Stadtverwaltung, Markt 11 in 04849 Bad Düben zu bewerben.
Astrid Münster
Bürgermeisterin
Schießwarnung für den Standortübungsplan
Delitzsch – Teil Tiglitzer Forst in Bad Düben
5. April, 6. April, 21. April und 27. April 2022 von jeweils 7 bis 17 Uhr auf der
Waldkampfbahn.
Auf die gesetzlichen Warnzeichen (Absperrschranken, rote Warnflaggen) ist zu
achten, dem eingeteilten Sicherheitspersonal ist Folge zu leisten.
Impressum
Amtsblatt der Stadt Bad Düben
Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeisterin der Stadt Bad Düben
Herstellung und Vertrieb: Verlagshaus „Heide-Druck“, Bad Düben
Für telefonisch eingebrachte Änderungen/Ergänzungen wird keine
Garantie für ordnungsgemäßen Abdruck übernommen.