Niederschrift - in der Gemeinde Heiden
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Ratssitzung 21.06.2006 - Seite 5 -<br />
TOP 5<br />
Entlastung des Bürgermeisters<br />
SV-Nr. 047/2006<br />
BM Buß nimmt im Zuhörerraum Platz.<br />
Die erste stellvertretende Bürgermeister<strong>in</strong> Brun übernimmt die Leitung <strong>der</strong> Sitzung.<br />
RM Busch weist auf die e<strong>in</strong>stimmige Empfehlung des<br />
Rechnungsprüfungsausschusses h<strong>in</strong> und beantragt die vorbehaltlose Entlastung des<br />
Bürgermeisters für das Jahr 2005.<br />
E<strong>in</strong>stimmig ergeht folgen<strong>der</strong> Beschluss:<br />
Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2005 vorbehaltlos Entlastung<br />
erteilt.<br />
Anschließend übernimmt BM Buß wie<strong>der</strong> die Leitung <strong>der</strong> Sitzung.<br />
TOP 6<br />
3. vere<strong>in</strong>fachte Än<strong>der</strong>ung des Bebauungsplanes BS 22 (Sportzentrum)<br />
- Abwägung <strong>der</strong> Belange gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch<br />
- Satzungsbeschluss<br />
SV-Nr.: 052/2006<br />
RM Benson weist auf den bisherigen Standpunkt <strong>der</strong> SPD-Fraktion h<strong>in</strong> und spricht<br />
sich weiterh<strong>in</strong> für e<strong>in</strong>en Jugendtreff im Ortskern aus. Die SPD-Fraktion wird daher<br />
beim Satzungsbeschluss gegen den Beschlussvorschlag <strong>der</strong> Verwaltung stimmen.<br />
Bei <strong>der</strong> Abwägung <strong>der</strong> Belange wird sich die SPD-Fraktion enthalten.<br />
RM Kemper spricht sich dafür aus, <strong>in</strong> <strong>der</strong> heutigen Sitzung ke<strong>in</strong>e<br />
Grundsatzdiskussion zu beg<strong>in</strong>nen. Die CDU-Fraktion werde dem<br />
Beschlussvorschlag <strong>der</strong> Verwaltung folgen.<br />
RM Dillmann möchte auch ke<strong>in</strong>e Grundsatzdiskussion führen. Deshalb wird ihre<br />
Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmen. Sie schlägt darüber h<strong>in</strong>aus vor,<br />
langfristig e<strong>in</strong>en besseren Standort zu suchen und bedauert e<strong>in</strong>ige Formulierungen<br />
bei den E<strong>in</strong>wendungen <strong>der</strong> Nachbarn.<br />
RM Verrieth berichtet als langjähriger direkter Nachbar des bisherigen Jugendtreffs,<br />
dass es <strong>in</strong> <strong>der</strong> Vergangenheit ke<strong>in</strong>e Störungen und Anlässe für Beschwerden<br />
gegeben hat. Insoweit kann er die Nachbarn des neuen Standortes beruhigen.<br />
Den vorliegenden Stellungnahmen ist die Abwägung <strong>der</strong> Belange gegenübergestellt.<br />
Anschließend lässt BM Buß getrennt über die Abwägung <strong>der</strong> Belange und über den<br />
Satzungsbeschluss abstimmen:<br />
R:\gremien\2006\Rat 2006-06-21\NS-Rat-2006-06-21.doc
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