BS 10-2018

Nachrichten
BUNDESHAUSHALT
Kanalabgaben sollen doch noch fallen
Die Erhebung von Befahrensabgaben für
die Nutzung von Wasserstraßen, besser
bekannt als Schifffahrtsabgabe, soll nun
doch kurzfristig fallen.
Nach langen Diskussionen über die
Abgaben, die bislang jährlich rund
45 Mio. € in den Bundeshaushalt spülten,
soll die Abgabe im nächsten Bundeshaushalt
gestrichen werden. »Ich
werde der Entscheidung nicht vorgreifen,
aber ich bin zuversichtlich, dass es
so kommt«, sagte Reinhard Klingen, Abteilungsleiter
Wasserstraßen und Schifffahrt
im Bundesverkehrsministerium,
auf dem Forum Binnenschifffahrt in
Kalkar (siehe S.8 ff).
Eine Entscheidung soll bei einer sogenannten
Bereinigungssitzung zum
Haushalt am 8. November fallen. Dabei
werden strittige Punkte noch einmal
verhandelt. Obwohl die Abschaffung der
Abgaben im Koalitionsvertrag vereinbart
waren, waren sie als Einnahme im Haushalt
für 2019 eingeplant.
n
Foto: Wägener
KÖLN
HGK hebt generelles Festmachverbot im Rheinauhafen auf
Die Häfen und Güterverkehr Köln AG
(HGK AG) hat das generelle Festmachverbot
im Kölner Rheinauhafen unter
Auflagen zum 1. Oktober wieder aufgehoben.
Im Februar 2018 war für den rund
1,4 km langen Abschnitt zwischen Severinsbrücke
und Autoabsetzanlage Höhe
Südbrücke ein generelles Festmachverbot
für Binnenschiffe erlassen worden.
Grund dafür waren nach Angaben der
HGK zwei schwere Havarien. Im Dezember
2017 und im Januar 2018 hatten
Binnenschiffe, die im Bereich des Rheinauhafens
lagen, Festmachvorrichtungen
mitsamt den Steinen herausgerissen.
Die Aktion hatte massive Proteste der
Binnenschiffer ausgelöst. Letztlich führte
der Vorfall zur Gründung der Europäischen
Vereinigung der Binnenschiffer
(EVdB) mit rund 90 Mitgliedern.
Nun seien die Vorrichtungen an der
Kaimauer des Rheinauhafens nochmals
auf Zugfestigkeit überprüft worden. Ergebnis:
150 Anlagen könnten unter bestimmten
Voraussetzungen wieder genutzt
werden, teilte die HGK mit. Das
Festmachverbot wurde daher unter Auflagen
zum 1. Oktober 2018 wieder aufgehoben.
Weiterhin nicht festmachen dürfen
Schiffe mit einer Breite von mehr
als 9,50 m und einer Tragfähigkeit über
1.200 t. Der Einsatz von Winden zum
Festmachen sei nicht gestattet. Ebenso
sei das Anlegen von mehreren Schiffen
nebeneinander nicht erlaubt, heißt es.
Leere Einheiten indes dürften jederzeit
an der Kaimauer im Rheinauhafen anlegen.
Darüber hinaus bietet die HGK
über ihre Beteiligung RheinCargo weiterhin
kostenlose Liegeplätze im Niehler
Hafen an.
Schiffe bis 9,50 m Breite und weniger
als 1.200 t Tragfähigkeit müssten ab sofort
jedoch zwingend Landstrom nutzen
und ihre Dieselmotoren und Generatoren
abstellen. Dafür würden insgesamt
zehn Strom-Anschlüsse zur Verfügung
gestellt, so die HGK. Der generelle Mangel
an Liegeplätzen in Köln soll künftig
durch Dalben gelöst werden. n
Atlas Schiffahrt GmbH
seit 1989
Staatlich anerkanntes Bildungsinstitut für die Berufsschifffahrt
Vorbereitungslehrgänge für Patentprüfungen Radarpatent
ADN-Lehrgänge Sachkunde FGS Erste Hilfe Sicherheitsseminare
www.atlas-schiffahrt.de info@atlas-schiffahrt.de
Königstr. 59 47198 Duisburg Tel. +49 2841 7818747
6 Binnenschifffahrt – ZfB – 2018 – Nr. 10