Militaer_3_2022_NEU

IFK-ANALYSE
D
er Putsch in Mali
im Mai 2021 hat
Oberst Assimi
Goïta endgültig an
die Staatsspitze geführt.
Unter dem
Druck der Regionalorganisation Economic
Community of West African
States (ECOWAS) stimmte sein Regime
anfangs zwar noch einem raschen
Übergang zu demokratisch gewählten
Strukturen zu. Anfang 2022 hat Goïta
diesen Plan dann aber revidiert. Angesichts
zunehmender „Unsicherheiten
im Norden“ verkündete seine Regierung
eine maximal fünfjährige Übergangsperiode
bis zu freien Wahlen.
Proteste von Oppositionsgruppen
blieben dabei ebenso ungehört wie der
Druck externer Akteure. Erst Sanktionen
der ECOWAS gegen das Binnenland
waren schließlich erfolgreich und
so stimmten die malischen Machthaber
Anfang Juli zu, im Jahr 2024 demokratische
Wahlen abzuhalten. Ob es zu
diesem Votum aber tatsächlich kommen
wird oder die Militärjunta mit
dem Kompromiss nur Zeit gewinnen
wollte, wird sich weisen. Fix ist jedenfalls,
dass die neue Staatsspitze einstweilen
mit immer mehr internationalen
Akteuren in Konflikt kommt. Die
ehemalige Kolonialmacht Frankreich
und Nachbar Côte d’Ivoire waren und
sind vom neuen Kurs der Regierung
besonders betroffen. Aber auch andere
Staaten sehen sich durch die malische
Führung zunehmend herausgefordert.
Einer ihrer Hauptkritikpunkte: Der
Einsatz russischer Wagner-Söldner im
Land.
Während im Fokus des internationalen
europäischen und afrikanischen Engagements
vor allem der Kampf gegen
terroristische Bedrohungen von Al-
Kaida und Islamischem Staat (IS) sowie
mit ihnen verbundenen Gruppen
steht, ist für das Regime in Mali der
Machterhalt die zentrale Herausforderung.
Und dabei sind die Wagner-
Gruppe und Russland derzeit hilfreicher
als andere Akteure. Moskau baut
seine Beziehungen in Mali bereits seit
Jahren durch ein System aus, das
freundlich „elite co-option“, weniger
freundlich „elite capture“ genannt wird
und auch in anderen afrikanischen
Staaten wie dem Sudan, Libyen oder
der Zentralafrikanischen Republik zur
Anwendung kommt. Dabei werden die
Eliten durch Vorteile und durch Unterstützung
zum Machterhalt gebunden.
Geändert hat sich seit der Ankunft der
rusischen Söldner allerdings wenig.
Weder hat sich die Sicherheitslage im
Land verbessert noch die Beziehungen
zu internationalen Akteuren. Im Gegenteil:
In den vergangenen Wochen
sollen Sicherheitskräfte und mutmaßliche
Angehörige der Wagner-Gruppe
sogar ihrerseits für eine Eskalation
gesorgt haben. In einem Dorf in Zentralmali
haben sie Berichten zufolge
mehr als 30 Zivilisten getötet. Malische
Soldaten und Wagner-Söldner
werden zudem mit Vergewaltigungen
und Plünderungen in Verbindung
gebracht.
Je sicherer sich die malischen Machthaber
der russischen Unterstützung
waren, desto selbstbewusster traten sie
gegenüber anderen Akteuren auf. So
mussten bereits im Jänner dänische
Spezialeinsatzkräfte, die im Rahmen
der Operation Takuba eingesetzt waren,
das Land verlassen. Auch Frankreich
musste seine Truppen nach fast
einem Jahrzehnt aus Mali abziehen und
in die Nachbarstaaten verlegen. Die
Konflikte zwischen Mali und Frank-
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