Ein Preis, den keiner haben will - SPD-Fraktion im ...

sinnvoll sein würde, Preise in drei Kategorien
zu verleihen, weil etwa Ortsdurchfahrten
und Überland-Strecken
nicht gut miteinander zu vergleichen
seien. Eine Woche später, am 5. Mai
fand im Fraktionssitzungssaal der
SPD die feierliche Preisverleihung
statt. Vertreter aller nominierten
Straßen waren eingeladen, darunter
auch Ortsbürgermeister mit CDU-
Parteibuch. Sie kamen dennoch alle
gerne und waren alle herzlich willkommen.
Allen Vertretern der Nominierten
wurden feierlich »Besserungsschecks«
verliehen, »einzulösen
beim niedersächsischen Wirtschaftsministerium«.
Damit verbunden war
die Selbstverpfl ichtung einer SPDgeführten
Landesregierung zum Handeln
nach der Landtagswahl 2013. Die
in drei Kategorien gekürten Sieger
erhielten zusätzlich eine als Verkehrsschild
gestaltete Urkunde.
»Unsere Aktion war ein großer
Erfolg, weil es uns gelungen ist, mithilfe
des Wettbewerbs die Landesregierung
aufzurütteln und zum Handeln
zu zwingen«, sagte der damalige
SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner
bei der Preisverleihung. »Allein die
große Resonanz hat bereits dazu geführt,
dass die Landesregierung sich
in vielen Regionen Niedersachsens
dem Problem der schlechten Straßen
widmen musste. In einigen Bereichen
ist sie nach jahrelangem Nichtstun
endlich tätig geworden und lässt marode
Fahrbahnen sanieren oder erneuern«,
berichtete Jüttner. »Ziel des
Wettbewerbs war es, den schlechten
Zustand der niedersächsischen Landesstraßen
zu dokumentieren und die
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Landesregierung zu einem verstärkten
Mitteleinsatz zu zwingen, damit
Landesvermögen gesichert wird«, ergänzte
Gerd Will. »Unser Wettbewerb
zeigt erste, ganz konkrete Erfolge«,
sagte Will. »So ist an Landesstraßen
in Schneverdingen und Visselhövede
in diesem Frühjahr bereits mit Sanierungsarbeiten
begonnen worden. Die
erste Hälfte der Landesstraße 873 bei
Visbek wird jetzt in Angriff genommen
und auch an der Landesstraße
46 zwischen Ringe und Twist wurden
inzwischen Sanierungsschritte eingeleitet.«
Im Juni-Plenum 2010 des Landtages
wurde zudem ein Entschließungsantrag
der SPD-Fraktion behandelt,
in den die Erkenntnisse des Wettbewerbs
gefl ossen waren. Und als (vorerst)
letztes Kapitel des Einsatzes der
SPD-Fraktion im Niedersächsischen
Landtag für gute Landesstraßen wurde
diese Dokumentation verfasst, die
Sie nun in den Händen halten.
Olaf Reichert