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ANHANG 33 Quelle: Google Maps
34 Kleine Anfrage mit Antwort Drucksache 16/2292 Zustand einzelner Landesstraßen Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Gerd Will, Sabine Tippelt, Heinrich Aller, Macus Bosse, Olaf Lies, Klaus Schneck, Ronald Schminke, Stefan Schostok und Petra Tiemann (SPD), eingegangen am 21.01.2010: Die Landesstraßen in Niedersachsen sind in einem schlechten Zustand. Dies ist die Folge einer lang anhaltenden Unterfi nanzierung des Landesstraßenbauplafonds, die bereits vor Jahren vom Landesrechnungshof kritisiert wurde. Im Ergebnis dieser Unterfi nanzierung fi ndet ein schleichender Substanzverzehr statt, der das Eigentum des Landes schmälert. Die Erhöhung der Haushaltsmittel in den letzten Jahren ist nicht in der Lage, den Investitionsstau der letzten Jahre aufzulösen. Die Mittelaufstockung wird auch dadurch konterkariert, dass noch immer für den Straßenbau veranschlagte Mittel zur Erwirtschaftung der globalen Minderausgabe zweckentfremdet werden. Eine Umfrage unter den Mitgliedern der SPD-Landtagsfraktion hat eine Vielzahl von dringend sanierungsbedürftigen Landesstraßen in allen Regionen Niedersachsens ergeben. Zu einer Reihe von besonders maroden Straßen sollen hier Fakten und Bewertungen der Landesregierung erhoben werden. ANHANG Dies sind: 1. L 873 Bereich Visbek–Hagstedt Kilometer 1,095 bis Kilometer 4,160 2. L 776 OD Bassum 3. L 171 Schneverdingen, Zwischen den Ortschaften Reinsehlen und Wintermoor bis Kreisgrenze zum LK Harburg 4. L 477 Bierbergen–Hoheneggelsen 5. L 46 Ringe–Twist Gesamtlänge 6,8 km; Radweg 5 km 6. L 546 OD Einbeck-Vardeilsen 7. L 370 Husum–Rehburg Kilometer 8,4 bis Kilometer 16 8. L 401 OD Gehrden-Leveste 9. L 425 OD Lauenstein Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die bauliche Situation der o. g. Straßenabschnitte, welche Zustandsmängel sind ihr bekannt? 2. Wie bewertet die Landesregierung die verkehrliche Bedeutung der o. g. Landesstraßenabschnitte? a) Wie ist das tägliche Verkehrsaufkommen? b) Wie hoch ist der Anteil des Schwerlastverkehrs? c) Wie hoch ist der Anteil der landwirtschaftlichen Verkehre? 3. Welche Auswirkungen hat der bauliche Zustand der genannten Straßen auf die Verkehrssicherheit? 4. Welche Kosten veranschlagt die Landesregierung für die Sanierung der o. g. Straßenabschnitte? 5. Wie ist die Nutzen-Kosten-Relation der notwendigen Sanierung?
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