Ein Preis, den keiner haben will - SPD-Fraktion im ...

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Jahresbericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofs 2007
Substanzverlust beim Landesvermögen »Straße«
Die Ausgaben für die Erhaltung der niedersächsischen Landesstraßen und deren
Brücken sind in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgegangen.
Die der niedersächsischen Straßenbauverwaltung zur Verfügung gestellten
Haushaltsmittel haben in den Jahren 2005 und 2006 den Schwellenwert, bei
dem ein Erhalt noch gesichert ist, deutlich unterschritten. Im Haushalt 2007 ist
erstmals wieder eine Steigerung des Ansatzes vorgesehen. Die veranschlagten
Mittel in Höhe von etwa 42 Millionen Euro reichen aber noch nicht aus, den
vollen Erhaltungsbedarf der Landesstraßen zu decken. Der LRH hält allein dafür
einen Betrag von jährlich 45 Millionen Euro für erforderlich. Hinzu kommen jährlich
etwa 25 Millionen Euro für Verpfl ichtungen, die im Mittelansatz ebenfalls
zu berücksichtigen sind.
Gegenstand der Prüfung
Der LRH prüfte im Jahre 2006 den Erhaltungszustand der rd. 8.000 km niedersächsischer
Landesstraßen einschließlich der rd. 4.300 km Radwege und der im
Landesstraßennetz liegenden rd. 1.880 Brücken. Aus Kapazitätsgründen war es
dem LRH nicht möglich, alle Landesstraßen zu beurteilen. Er hat seine Prüfung
daher auf Teilbereiche, die geografi sch für eine ganze Region sprechen, begrenzt.
Da die Bereisungen in den Monaten März und April 2006 stattfanden,
waren auch die Auswirkungen der lang andauernden Winterperiode 2005/2006
erkennbar.
Grundlage der örtlichen Recherchen war u. a. die im Jahre 2005 im Auftrag
des Landes durchgeführte visuelle Bewertung des Zustands der niedersächsischen
Landesstraßen durch ein externes Ingenieurbüro. Veränderungen gegenüber
der Bewertung im Jahre 2000 nahm der LRH zum Anlass, diese zu hinterfragen
und vor Ort zu überprüfen. Darüber hinaus untersuchte der LRH die
Mittelverteilung innerhalb der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr.
Das Anlagevermögen »Landesstraßen« und dessen Entwicklung
ANHANG
Um für die Bewertung des Anlagevermögens »Landesstraßen« ein vergleichbares
Mengengerüst zu erhalten, hat der LRH alle drei Teile einer Straße (Fahrbahn,
Radweg und Brücke) auf Basis der Einheit »m 2 « hochgerechnet. Auf Grund dieser
Berechnung beziffert der LRH das Netto-Anlagevermögen »Landesstraßen«
auf rd. 6,3 Milliarden Euro. Im Vergleich mit anderen Flächenländern kann diese
Größe als realistisch angesehen werden.
Die in den Jahren 2000 und 2005 durchgeführten Straßenzustandsbewertungen
der Landesstraßen geben Auskunft über den Erhaltungszustand. Hierbei
wird ein Zustandsindex von 100 als sehr gut und ein Index von 500 als sehr
schlecht angesehen. Ein »wirtschaftlicher« Erhaltungszustand liegt vor, wenn