Souveränität sichern vor Zugriff Brüssels!

Feinde:
Haslauer und
Svazek.
hat?
Politische
Landkarte
Salzburgs
ist jetzt
Schwarz-
Blau
APA, Herste ler
5
5
4
4
8
8
7
7
7
12
3,5
3,0
3,0
2,5
2,5
2,5
2,0
1,5
19
14 Medien
Neue Freie Zeitung
GEZWITSCHER
Heimo Lepuschitz
@heimolepuschitz
120 Millionen Euro Gewinn für
die TIWAG in Tirol, 386 Millionen
Gewinn für die Wien Energie. Bei
der Salzburg AG mit ihrem Aufsichtsratsvorsitzenden
Haslauer
verzögert sich die Bekanntgabe
bis nach der Wahl. Auch die ORF-
Zusatzsteuer kommt erst nach der
Wahl. Zufälle gibts...
Isabelle Daniel
@isabelledaniel
Vielleicht könnten ein paar
Herren aufhören permanent zu
behaupten, dass sie angeblich
„Kickl stoppen“ könnten. Nur
meine Meinung.
GEFÄLLT MIR
20. April 2023 09:38
Selbst der billige Trick hat Salzburg
AG-Aufsichtsratschef Haslauer
am Wahlsonntag nicht geholfen.
23. April 2023 16:13
Dann müssten die „Herren“ ja sachliche
Argumente gegen das Programm
der Freiheitlichen vorbringen.
TELEGRAM
Herbert Kickl
24. April 2023
Wir sind Platz 1 bei den Jungen!
Der Jugend gehört die Zukunft
und dieses Ergebnis zeigt
deutlich, wer den jungen Österreichern
die Hoffnung auf eine
bessere und sichere Zukunft
gibt.
Schwarz-Grün lässt Millionen
für den Staatsfunk regnen
Laut Medienberichten sollen die Haushalte bis zu 740 Millionen zahlen
Im Endspurt bei den Verhandlungen
zur neuen „ORF-Haushaltsabgabe“
scheint die Koalition
den Begehrlichkeiten des
ORF nachgekommen zu sein.
Laut Medienberichten soll nämlich
die Haushaltsabgabe nicht
15,20 Euro monatlich betragen,
sondern um 5 bis 10 Cent darüber
liegen. Dieser „Groschenbetrag“
für die Haushalte summiert sich für
den ORF bei betroffenen 3,3 Millionen
Haushalten zu einer erklecklichen
Summe.
Mehr Geld als über GIS
Nicht vergessen werden darf,
dass bis auf Vorarlberg sowie
Ober- und Niederösterreich für
die Österreicher dann auch noch
die Landesabgabe hinzukommt.
Damit fördern die Landesfürsten
ihre eigene Künstlerschar. Je nach
FPÖ IN DEN MEDIEN
Mit den Sondierungsgesprächen
sieht die Tageszeitung „Österreich“
den „Poker um Schwarz-Blau“ eröffnet.
Die Trumpfkarte
der FPÖ sei, so die Zeitung,
das Rekordergebnis
von fast 26 Prozent und
der Stimmenzuwachs
von 7 Prozentpunkten,
der größtenteils durch
enttäuschte ÖVP-Wähler
jetzt
neu:
Für ganz
Österreich!
Das neue
wetter.at
ist jetzt
noch
schneller
alle
Prognosen
auf einen
KlicK!
jetzt noch
aKtueller:
4
THEMA Salzburg-Wahl
Poker um
Schwarz-Blau
SONDiERuNGEN: VP-LH Haslauer
lotet Chancen mit Svazek & Egger aus
Kommt es zu einer Koalition
Haslauer mit Svazek?
Die FPÖ wi l.
Salzburg. Dass Salzburgs
Landeshauptmann
Wilfried Haslauer kein
großer Fan einer schwarzblauen
Regierung ist, ist
freilich auch Marlene
Svazek bekannt.
Die Salzburger FPÖ-
Chefin – Haslauer wird
alle Landtagsparteien zu
„Sondierungsgesprächen“
einladen und mit
ihr starten – hofft aber,
dass er es de facto müsse.
n Das Argument der
Blauen: Sie hätten ein Rekordergebnis
(plus 7 Prozentpunkte)
eingefahren
FP bei Jungen, ÖVP bei Älteren Nr. 1, FP-Plus nach Impfstatus
Teuerung entschied
die Salzburg-Wahl
Hohe Inflation war bei fast
a len Parteien größtes Thema
im Wahlkampf.
Salzburg. Die hohe Teuerung
schlug sich auch
bei den Wahlen nieder:
n Teuerung. Für 55 % der
FPÖ-Wähler war sie das
Hauptthema, auch bei
für SPÖ (49 %) und KPÖ
(40 %) dominierte sie.
n Alter. Bei den unter
30-Jährigen kam die FPÖ
mit 24 % sogar auf Platz 1
Ziemlich beste
und fast 26 Prozent geschafft.
Den größten Zugewinn
(über elf Prozentpunkte)
hat freilich Kay-
Michael Dankl geschafft,
kontert die ÖVP. Mit ihm
schließt die Landeshauptmann-Partei
eine Koalition
freilich aus.
n Aber: Die schwarzblaue
Mehrheit hätte die
klarste Mehrheit (22 von
36 Sitzen). Zudem, so die
FPÖ-Erzählung, sei die
ÖVP mit einem Minus
von über sieben Prozentpunkten
geschwächt und
könne „keine Koalition
der Verlierer machen“.
n Allerdings ginge sich –
wenn auch knapp (19 von
– vor ÖVP und SPÖ (je
22 %). Auch die KPÖ ist
hier stärker. Den ersten
Platz hat sich die ÖVP mit
den Älteren gerettet:
über 60 kommt die Volkspartei
auf 44 %.
n Impfquote. Je geringer
die Impfquote, desto stärker
war die FPÖ: Bei Impfstatus
und FP-Zuwächsen
gibt es eine klare Tendenz
(siehe rechts). Bei der
ÖVP das Gegenteil.
Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten.
Schwarz-Grün versorgt den ORF zuvorkommend mit Millionen.
Bundesland beträgt diese zwischen
3,26 Euro und 4,85 Euro. Damit
liegt die Haushaltsabgabe in diesen
Ländern so ziemlich in der Höhe
der bisherigen GIS.
Für den ORF bedeutet das
fürstliche Entgegenkommen von
Schwarz-Grün einen Millionenregen,
da nach Expertenschätzungen
von der Abgabe 750.000 Haushalte
mehr betroffen sein werden, als es
bei der GIS der Fall war.
zu verbuchen gewesen
sei. Mit der SPÖ hingegen
drohe den Salzburgern
eine „Koalition der
Verlierer“.
Um das
bürgerliche
SP-Chef Egger bietet VP
„konstruktive Talks“ an.
36 Sitzen) – auch eine
schwarz-rote Koalition
aus. Die SPÖ ist freilich
auf ihr historisch schlechtestes
Ergebnis (knapp 18
Prozent) abgestürzt. Dafür,
so berichten es
Schwarze, stimme die
„Chemie zwischen
Haslauer und SPÖ-Landeschef
David Egger
besser als mit Svazek“.
Die Frage sei, ob er
eher wie sein Tiroler Kollege
Dornauer oder wie
Niederösterreichs Sven
Hergovich ticke. Letzterer
hatte sich bekanntlich
nicht mit der ÖVP einigen
können.
Egger bot – ebenso wie
Svazek – „konstruktive
Koalitionsgespräche“ an.
Überraschungscoup
Schwarz-Rot-Grün?
Heikel. Die Grünen wiederum
hoffen, dass sie
ebenfalls noch ins Spiel
kommen könnten und
bieten Haslauer Schwarz-
Rot-Grün an. Ob
der VP-Landeschef
allerdings auf so
eine Dreier-
Koalition Lust
Karte: Impfquote und FP-Zuwächse
DIENSTAG, 25. APRIL 2023 THEMA DES TAGES 3
Absturz. Im Bund haben die Pinken gute Umfragewerte, in Salzburg scheitern sie. Der Aufbauvon
Strukturen aufdem Land fällt schwer. Aber setzen die Neos thematisch aufdie richtigen Punkte?
Die gestutztenFlügel der Neos
VON PHILIPP AICHINGER
UND KLAUS KNITTELFELDER
Wien. Das Dirndl wird in Salzburg
ausgemustert, also politisch. Die
Neos als Teil der schwarz-grünpinken
Koalition fliegen mit Andrea
Klambauer nicht nur aus der
Regierung. Die 4,2 Prozent (-3,1)
reichen nicht einmal mehr für den
Einzug in den Landtag.
In Kärnten waren die Pinken
im März erneut am Einzug in den
Landtag gescheitert. In Niederösterreich
konnten die Neos im
Jänner Stimmen gewinnen, wenngleichder
ersehnte Klubstatusverfehlt
wurde. Die Zahlen stehen im
Widerspruch zu den bundesweiten
Umfragen, in denen die Partei zuletzt
wiederholt zweiste lig ausgewiesen
wurde (bei der Nationalratswahl
2019 kam man auf 8,1
Prozent). Warum also tun sich die
Neos aufLandesebene so schwer?
„Es ist im Grunde ganz einfach“,meintder
TirolerNeos-Chef,
Dominik Oberhofer. Wenn eine
Partei im Bund gut liege, aber im
Land nicht, müsse es vor a lem an
den Chefs der Landesparteien liegen.
Oberhofer konnte das pinke
Ergebnis in Tirol im Vorjahr um
einen Prozentpunktauf 6,3Prozent
steigern, hätte aber gern mehr erreicht.
Der Aufbauvon Parteistrukturen
im ländlichen Bereich sei
schwer. „Aber wir dürfen uns bei
den Themen auch nicht nurauf die
Bundespartei verlassen“, betont
Oberhofer. „Da darfman nicht faul
sein“, sagterzur „Presse“.
Die Gründe für die Salzburger
Verluste sieht Oberhofer aber stark
in den lokalen Turbulenzen: 2018
war die Salzburger Neos-Stadträtin
Barbara Unterkofler zur ÖVP gewechselt.
Der pinke Klubobmann
Sepp Egger trat 2022 aus der Landtagsfraktion
aus. Er schlosssich der
schwarzen an, deren Umfeld er ursprünglich
entstammte. Mit „karrieregeilen
Ex-ÖVPlern“, so meint
Oberhofer,habeman als Pinke wenig
gewinnen können.
Persone le Probleme plagen
die Neos auch in Kärnten. Vier Kritiker
des bei der Wahl erfolglosen
Landessprechers Janos Juvan wurden
aus der Partei ausgeschlossen.
In Kärnten haben die Pinken es seit
Jahren verabsäumt, imländlicheren
Bereich Fuß zu fassen. Dabei
ist dieses Problem schon lang bekannt.
Auch Neos-Mitgründer Veit
Dengler bemängelteimVorjahr gegenüber
der „Presse, dass die Neos
„außerhalb der Städte wenig Strukturen
aufgebaut haben“.
Mit 4,6 Prozent schnitten die
Neos nun aber auch in Salzburg-
Stadt schlecht ab. In
Niederösterreich sei
der Aufbau einer
Struktur gelungen,
wie die dortige pinke
Landesobfrau, Indra
Co lini, meint. Aber
die Neos hätten noch
ein anderes Problem.
„Wir haben in den
vergangenen drei Jahren
eine politische
Ausnahmesituation,
weil die Zeit durch Krisen geprägt
ist.“ Da sei es als kleine Partei besonder
schwierig. „Inhaltlich sind
wir sehr gut. Aber in der inhaltlichen
Breite, die wir abbilden, verzetteln
wir uns vie leicht manchmal“,
meintCo lini. So könne man
„klarer in der Positionierung werden“.
Die pinke Antwort auf Anti-
Inhaltlich sind wir
sehr gut. Aber in
der inhaltlichen
Breite verzetteln
wir uns vielleicht
manchmal.
IndraCo lini
teuerungsmaßnahmen sei aber
nicht immer leicht zu vermitteln,
da man gegen das Gießkannenprinzip
sei. Und essei komplex zu
erklären, warum eine Strompreisbremse
kein A lheilmittel ist.
Auch aus Kreisen
der Bundes-Neos ist
zu hören, dass man
thematisch mitunter
zu breit aufgeste lt sei,
aber mit Themen öfter
nicht durchkomme.
Unddasseine Fokussierung
auf wenige,
aber zentrale
Themen besser wäre.
Von Neos-Funktionären
ist aber auch zu
hören, dass man gerade mit dem
Neos-Thema Bildung momentan
weniger durchdringe, Wahltagsbefragungen
bezeugen dies. Doch
gerade auf pinke Kernthemen wie
Bildung,Transparenz oder Kinderbetreuung
müsse man weiter setzen,
sagen Co lini und Oberhofer.
Von einer Debatteumdie Bundes-
und Neos. Die
Zeitung fragt
sich dann
aber, weshalb
es dann einen
größeren
Wählertausch
nur immer zwischen ÖVP und den
Freiheitlichen gibt und kommt zu
dem für sie tristen Ergebnis: „Ein
enttäuschter ÖVP-Wähler findet
den Weg zur FPÖ heute leichter als
zu den Neos.“
Ein
enttäuschter
ÖVP-Wähler
findet heute
leichter den
Wegzur FPÖ
als zu den
Neos.
obfrau ist bei den Neos trotz der
verlorenen Landtagswahl wenig zu
spüren, hat Beate Meinl-Reisinger
doch gute Umfragewerte.
Trostfür Landesrätin Andrea Klambauer am Wahlabend: Die Neosfliegen in Salzburgaus Regierung und Landtag. [APA ]
Fehlte Schellhorn bei Wahl?
Und von der für nächstes Jahr erwarteten
Rückkehr des Gastronomen
Sepp Sche lhorn in die Bundespolitik
(er hat Salzburgs Neos
2018 in den Landtag geführt) erwarten
sich Co lini und Oberhofer
auch keine Wunder. Zwar sei er
eine Persönlichkeit. „Aber so wichtig
ist der Sepp nicht“, sagt Oberhofer.
Manche in der Bundespartei
nehmen Sche lhorn sogar für die
jetzige Salzburg-Wahl in Mitverantwortung.
Denn er sei dort bis
2021 Landeschef gewesen und
mitverantwortlich dafür, dass die
Partei so schlecht aufgeste lt sei.
Damals übernahm Klambauer.
Ihr Resümee der Wahl: „Wir müssen
unsere Kommunikations- und
Strukturarbeit in ganz Österreich
verbessern.“ Obnoch mit ihr als
Landeschefinwird sich weisen.
ÖVP und Neos driften immer weiter auseinander. Das hatinhaltliche, vor allem aber atmosphärische Gründe.
Das bürgerliche Lager –zwei verschiedene Welten
SUBTEXT
D
VON OLIVER PINK
as bürgerliche Lager: ein unscharf
umrissener Begriff,
aber jeder hat ungefähr eine
Vorste lung, was damit gemeint ist. In
Österreich sind es zwei Parteien, die
die meisten Kriterien dafür erfü len:
die ÖVP und die Neos. Nun könnte
man davon ausgehen, dass es hier
auch einenregenAustausch der Wähler
geben so lte. Gibt es aber offenbar
nicht –wie zuletzt die Salzburg-Wahl
einmal mehr gezeigt hat: Die ÖVP
verlor 7,4 Prozentpunkte. Die Neos
konnten davon nicht profitieren–und
verloren selbst3,1 Prozentpunkte.
Laut Sora-Wählerstromanalyse
haben immerhin 1000 ÖVP-Wähler
von 2018 nun die Neos gewählt. Aber
abgesehen davon, dass man Wählerstromanalysen
–sie beruhen aufeiner
Wahrscheinlichkeitsrechnung –nicht
zu hundert Prozent für bare Münze
nehmen muss: Von den ÖVP-Wählern
von 2018 haben 19.000 nun die FPÖ
gewählt. Das ist dann schon eine andere
Dimension.
Man könnte also den Schluss ziehen:
ÖVP und Neos ste len zwei vö lig
unterschiedliche Welten im bürgerlichen
Lager dar. Man könnte auch sagen:
Wer als früherer ÖVP-Wähler
nicht schon bisher bei den Neos war,
kommt dort nicht mehr an. Der Vo l-
ständigkeit halber sei hinzugefügt:
4000 Neos-Wähler von 2018 haben
laut Wählerstromanalyse nunÖVP gewählt.
Das Phänomen zeigte sich
schon bei der Niederösterreich-Wahl
und der Tirol-Wahl: Auch da konnten
die Neos kaum von den ÖVP-Verlusten
profitieren. Ein enttäuschter ÖVP-
Wähler findet den Wegzur FPÖ heute
leichter als zu den Neos.
Warum ist das so? Es wird atmosphärische
Gründe haben: Die Neos
waren unter den Hauptkritikern der
Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten.
Lager sorgt
sich die einstmals bürgerliche
„Die Presse“.
Sie verortet dieses
nämlich jetzt in erster
Linie bei ÖVP
Für die FPÖ ist die Haushaltsabgabe
kein Thema, betonte Mediensprecher
Christian Hafenecker:
„Es ist wohl unfassbar, dass für den
Staatsfunk sogar bezahlt werden
muss, wenn man gar keinen Fernsehapparat
besitzt oder keinen ORF
empfängt. Das ist wie für Benzin
zu zahlen, obwohl man kein Auto
hat. Deshalb kommt von uns Freiheitlichen
ein klares ‚Nein!‘ zu diesem
Anschlag auf unsere Bürger.“
Regierung Kurz, insbesondere in den
U-Ausschüssen. Und eswird inhaltliche
Gründe haben: Wirtschaftspolitisch
wird man wahrscheinlich noch
zusammenkommen, sozialpolitisch in
den meisten Ansätzen, aber sicherheitspolitisch
und migrationspolitisch
geht es sich nur schwer aus. Wobei
die inhaltlichen Differenzen an sich
gar nicht so groß wären – aber da
spielt dann eben wieder das Atmosphärische
hinein. Für die ÖVP hat
etwa der Themenkomplex Zuwanderung/Asyl
eine enorme Bedeutung.
Die Neos versuchen das Thema eher
kleinzuhalten. Auch in der Klimapolitik
sind die Neos den Grünen näher
als der eigene Koalitionspartner von
der ÖVP.
Man könnte also auch sagen: Die
ÖVP istde rechte Flügel des bürgerlichen
Lagers, die Neos sind der linke
Flügel. Jedenfa ls driften sie immer
weiter auseinander. Ein weltanschauliches
System –zwei Planeten.
3000 pinke
Wähler nun bei
der KPÖ plus
3000 ehemalige Neos-
Wähler liefen zur KPÖ über.
Salzburg. Dass sich die Bundes-
ÖVP zuletzt immer stärker auf
ein FPÖ-affines Klientel ausgerichtet
hat, dürfte umso mehr
dazu führen, dass ebensolche
Wählerstimmen zur FPÖ abwandern.
Das legt zumindest
die Sora-Wählerstromanalyse
zur Salzburger Landtagswahl
nahe. Von insgesamt 68.000
FPÖ-Stimmen kamen am
Sonntag 19.000 von Personen,
die beim Urnengang 2018 noch
ÖVP gewählt hatten.
Umgekehrt aber konnte die
Salzburger ÖVP nur 3000 Ex-
FPÖ-Wähler überzeugen. Am
Ende blieb die Volkspartei mit
rund 83.000 Stimmen auf dem
ersten Platz. Am stärksten
konnte Landeshauptmann Wilfried
Haslauer im Lager der
Nichtwähler mobilisieren: 7000
Wähler wanderten von dort zur
ÖVP, von den Neos erhielt er
4000 Stimmen. Aufden zweiten
Platz schafften es die Freiheitlichen
mit ihrer Spitzenkandidatin
Marlene Svazek. Sie konnten
neben großen Gewinnen
bei den Ex-ÖVP-Wählern auch
von den vormaligen Nichtwählern
profitieren: 12.000 Stimmen
wanderten von dortzuihr.
SPÖ verliertkaumanFPÖ
Auffa lend ist, dass die SPÖ im
Gegensatz zur ÖVP kaum Stimmen
an die FPÖ verloren hat.
Lediglich 2000 Stimmen
schwenkten von Rot auf Blau.
Im Gegenteil: Eher waren es
ehemalige FPÖ–Wähler (3000),
die dem krisengebeutelten
Dritten unter Spitzenkandidat
David Egger ihr Vertrauen geschenkt
hatten. Zudem mobilisierte
sie 7000 Nichtwähler.Sie
konnten aber nicht verhindern,
dass die SPÖ ihr historisch
schlechtestes Ergebnis von
2018 erneut unterbot.
Das lag vor a lem am Erfolg
der KPÖ plus, andie die SPÖ
am meisten verloren hat(8000).
Diese konnte auch bei Nichtwählern
(5000) punkten. Die
Grünen haben weder Richtung
ÖVP noch SPÖ stark verloren
oder hinzugewonnen –inandere
Lager konnten sie nicht hineinwirken.
Zur KPÖ plus liefen
3000 Pinke über, die mit
ideologischen Kehrtwenden offensichtlich
wenig Probleme
haben dürften. (juwe)
Die größten Wählerströme
bei der Landtagswahl in Salzburg
2018 → 2023 in Tausend (NW = Nichtwähler)
SALZBURG GESAMT
ÖVP → FPÖ
STADT SALZBURG
NW → FPÖ
SPÖ → KPÖ
Grüne → KPÖ
FPÖ → NW
NW → ÖVP
NW → SPÖ
FPS*→ FPÖ
NW → KPÖ
Neos → ÖVP
NW → Grüne
*Freie Partei Salzburg (2019 aufgelöst)
SPÖ → KPÖ
NW → KPÖ
NW → ÖVP
Grüne → KPÖ
ÖVP → FPÖ
NW → SPÖ
SPÖ → NW
Neos → KPÖ
Que le: Sora, APA · Grafik: „Die Pre se“ · GK
Foto: ORF/Milenko Badzic
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Nicht nur bei der Jugend, sondern
bei allen Altersgruppen, außer Pensionisten,
ist die FPÖ die Nummer 1.