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Taxi Times München - 4. Quartal 2023

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INKLUSIONSTAXI<br />

WARUM ZÜNDET<br />

DAS INKLUSIONSTAXI<br />

NICHT SO RICHTIG?<br />

Schon vor über drei Jahren wurde in <strong>München</strong> die Inklusionstaxiförderung ins<br />

Leben gerufen. Damit wollte die Politik die Mobilität von Menschen im Rollstuhl<br />

sicherstellen. Die Reaktionen aus dem <strong>Taxi</strong>gewerbe blieben aber eher verhalten.<br />

Für die Inklusion muss man brennen“<br />

und „auch eine gesunde Portion<br />

Begeisterung schadet nicht“. Solche<br />

Sätze hört man, wenn man Münchner <strong>Taxi</strong>unternehmer<br />

auf die Förderung anspricht.<br />

Bis zu 10.000 Euro pro Umbau und Fahrzeug<br />

hatte die Stadt ausgelobt, insgesamt<br />

300.000 Euro. Die zunächst auf drei Jahre<br />

Laufzeit ausgelegte Münchner Förderung<br />

wollte mit den Mitteln 30 Umrüstungen fördern.<br />

Eine erste Bilanz im März dieses<br />

Jahres zeigte, dass das Angebot<br />

nur schleppend Beifall<br />

fand.<br />

Das hatte<br />

sicher viele<br />

Gründe, so<br />

wie Corona<br />

oder die allgemeine schlechte wirtschaftliche<br />

Lage. Ein Grund für die Zurückhaltung<br />

dürfte sein, dass alle Inklusionstaxis, die<br />

laut PBefG für <strong>Taxi</strong>flotten ab einer gewissen<br />

Größe vorgeschrieben sind, von der Münchner<br />

Inklusionstaxiförderung ausgenommen<br />

sind. Die Behörde vertritt hier die Rechtsansicht,<br />

dass Fahrzeuge, die gesetzlich vorgeschrieben<br />

sind, nicht gefördert werden<br />

dürfen. Auf die Spitze wurde es dann getrieben,<br />

als das KVR seine ganz spezielle Zählweise<br />

propagierte.<br />

SPEZIELLE ZÄHLWEISE<br />

So soll ab der 19. Konzession ein Inklusionstaxi<br />

Pflicht sein und ab der 20. Konzession<br />

dann zusätzlich ein weiteres. Das stand<br />

für viele <strong>Taxi</strong>unternehmer im Widerspruch<br />

zum Inklusionsgedanken. Da half es auch<br />

nicht, dass man zwar die Inklusionstaxiförderung<br />

mit der E-<strong>Taxi</strong>-Förderung kombinieren<br />

kann, aber die Gewerbevertreter<br />

bislang erfolgslos für einen Zuschlag für<br />

Inklusionstaxi im <strong>Taxi</strong>tarif kämpften.<br />

Auch im Münchner Landkreis gibt<br />

es eine sehr ähnliche Förderung,<br />

allerdings ist dort die Fördersumme<br />

und entsprechend auch das<br />

Ziel geringer ausgefallen. Ende<br />

Oktober <strong>2023</strong> konnten in <strong>München</strong><br />

fünf <strong>Taxi</strong>s gezählt werden, die mittels<br />

der Förderung unterstützt wurden. Bis<br />

Ende dieses Jahres können noch drei weitere<br />

Förderungen bewilligt werden. Ziel des<br />

Landkreises ist es, dass bis zum Ablauf des<br />

Förderprogramms Ende 2025 insgesamt<br />

zehn geförderte <strong>Taxi</strong>s als Inklusionstaxi<br />

im Landkreis unterwegs sind.<br />

In der Landeshauptstadt ist der Fördertopf<br />

noch besser gefüllt. Bis Ende November wurden<br />

in <strong>München</strong> erst 17 Förderungen zugesagt,<br />

wovon 16 bereits umgesetzt sind. Rund<br />

140.000 Euro können alleine noch in diesem<br />

Jahr abgerufen werden. Eine Summe, die für<br />

14 Fahrzeuge ausreichen würde. Wie das<br />

Sozialreferat der Redaktion mitteilte, soll die<br />

Münchner Inklusionstaxiförderung zudem<br />

um weitere drei Jahre bis zum 31. Dezember<br />

2026 verlängert werden. Damit die Beschlussvorlage<br />

auch Realität wird, steht allerdings<br />

noch eine Entscheidung des Stadtrats aus. Sie<br />

soll Ende November getroffen werden.<br />

Bei einem positiven Entscheid werden<br />

dann zusätzlich rund 253.000 Euro für die<br />

Förderung festgesetzt, zu denen noch der<br />

etwaige Rest der ersten Förderung addiert<br />

wird. Nach aktuellem Stand könnten also<br />

ab Januar 2024 genau 392.502 Euro darauf<br />

warten, dass die Münchner <strong>Taxi</strong>unternehmer<br />

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TAXI <strong>4.</strong> QUARTAL <strong>2023</strong><br />

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