Taxi Times München - 4. Quartal 2023
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INKLUSIONSTAXI<br />
WARUM ZÜNDET<br />
DAS INKLUSIONSTAXI<br />
NICHT SO RICHTIG?<br />
Schon vor über drei Jahren wurde in <strong>München</strong> die Inklusionstaxiförderung ins<br />
Leben gerufen. Damit wollte die Politik die Mobilität von Menschen im Rollstuhl<br />
sicherstellen. Die Reaktionen aus dem <strong>Taxi</strong>gewerbe blieben aber eher verhalten.<br />
Für die Inklusion muss man brennen“<br />
und „auch eine gesunde Portion<br />
Begeisterung schadet nicht“. Solche<br />
Sätze hört man, wenn man Münchner <strong>Taxi</strong>unternehmer<br />
auf die Förderung anspricht.<br />
Bis zu 10.000 Euro pro Umbau und Fahrzeug<br />
hatte die Stadt ausgelobt, insgesamt<br />
300.000 Euro. Die zunächst auf drei Jahre<br />
Laufzeit ausgelegte Münchner Förderung<br />
wollte mit den Mitteln 30 Umrüstungen fördern.<br />
Eine erste Bilanz im März dieses<br />
Jahres zeigte, dass das Angebot<br />
nur schleppend Beifall<br />
fand.<br />
Das hatte<br />
sicher viele<br />
Gründe, so<br />
wie Corona<br />
oder die allgemeine schlechte wirtschaftliche<br />
Lage. Ein Grund für die Zurückhaltung<br />
dürfte sein, dass alle Inklusionstaxis, die<br />
laut PBefG für <strong>Taxi</strong>flotten ab einer gewissen<br />
Größe vorgeschrieben sind, von der Münchner<br />
Inklusionstaxiförderung ausgenommen<br />
sind. Die Behörde vertritt hier die Rechtsansicht,<br />
dass Fahrzeuge, die gesetzlich vorgeschrieben<br />
sind, nicht gefördert werden<br />
dürfen. Auf die Spitze wurde es dann getrieben,<br />
als das KVR seine ganz spezielle Zählweise<br />
propagierte.<br />
SPEZIELLE ZÄHLWEISE<br />
So soll ab der 19. Konzession ein Inklusionstaxi<br />
Pflicht sein und ab der 20. Konzession<br />
dann zusätzlich ein weiteres. Das stand<br />
für viele <strong>Taxi</strong>unternehmer im Widerspruch<br />
zum Inklusionsgedanken. Da half es auch<br />
nicht, dass man zwar die Inklusionstaxiförderung<br />
mit der E-<strong>Taxi</strong>-Förderung kombinieren<br />
kann, aber die Gewerbevertreter<br />
bislang erfolgslos für einen Zuschlag für<br />
Inklusionstaxi im <strong>Taxi</strong>tarif kämpften.<br />
Auch im Münchner Landkreis gibt<br />
es eine sehr ähnliche Förderung,<br />
allerdings ist dort die Fördersumme<br />
und entsprechend auch das<br />
Ziel geringer ausgefallen. Ende<br />
Oktober <strong>2023</strong> konnten in <strong>München</strong><br />
fünf <strong>Taxi</strong>s gezählt werden, die mittels<br />
der Förderung unterstützt wurden. Bis<br />
Ende dieses Jahres können noch drei weitere<br />
Förderungen bewilligt werden. Ziel des<br />
Landkreises ist es, dass bis zum Ablauf des<br />
Förderprogramms Ende 2025 insgesamt<br />
zehn geförderte <strong>Taxi</strong>s als Inklusionstaxi<br />
im Landkreis unterwegs sind.<br />
In der Landeshauptstadt ist der Fördertopf<br />
noch besser gefüllt. Bis Ende November wurden<br />
in <strong>München</strong> erst 17 Förderungen zugesagt,<br />
wovon 16 bereits umgesetzt sind. Rund<br />
140.000 Euro können alleine noch in diesem<br />
Jahr abgerufen werden. Eine Summe, die für<br />
14 Fahrzeuge ausreichen würde. Wie das<br />
Sozialreferat der Redaktion mitteilte, soll die<br />
Münchner Inklusionstaxiförderung zudem<br />
um weitere drei Jahre bis zum 31. Dezember<br />
2026 verlängert werden. Damit die Beschlussvorlage<br />
auch Realität wird, steht allerdings<br />
noch eine Entscheidung des Stadtrats aus. Sie<br />
soll Ende November getroffen werden.<br />
Bei einem positiven Entscheid werden<br />
dann zusätzlich rund 253.000 Euro für die<br />
Förderung festgesetzt, zu denen noch der<br />
etwaige Rest der ersten Förderung addiert<br />
wird. Nach aktuellem Stand könnten also<br />
ab Januar 2024 genau 392.502 Euro darauf<br />
warten, dass die Münchner <strong>Taxi</strong>unternehmer<br />
zugreifen. sg<br />
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TAXI <strong>4.</strong> QUARTAL <strong>2023</strong><br />
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