Taxi Times München - 4. Quartal 2023

E-TAXI-FÖRDERUNG
DER WEG ZUR
NEUEN E-TAXI-
FÖRDERUNG
Die nächste Runde der Münchner E-Taxi-Förderung
steht vor der Tür. Da noch nicht alle Details auf der
Website des Referats für Klima und Umweltschutz
nachzulesen sind, haben wir die wichtigsten Fakten
bereits zusammengefasst.
Die bisherige Münchner E-Taxi-Förderung
endete in diesem Jahr und
kann durchaus als Erfolg angesehen
werden. Immerhin konnte der Betrieb
von insgesamt 70 Autos unterstützt werden.
Ab dem 1. Januar 2024 wird eine neue
Richtlinie zur Förderung der Anschaffung
eines E-Taxis in Kraft treten. Hinter dem
Antrag, dem der Münchner Stadtrat stattgegeben
hatte, standen die damaligen Regierungsfraktionen
Die Grünen – Rosa Liste
und die SPD – Volt-Fraktion.
Über die wichtigsten Inhalte der Förderrichtlinie
hatte Taxi Times bereits berichtet.
Die Fördersumme beträgt insgesamt vier
Millionen Euro, aufgeteilt auf die Jahre 2024
und 2025. Pro E-Taxi mit einer gültigen
Münchner Konzession können bis zu
10.000 Euro abgerufen werden. Somit reicht
die Fördersumme aus, um bis zu 400 Münchner
E-Taxis zu unterstützen. Sollte der
Wagen weniger als 30.000 Euro netto kosten,
dann wird maximal ein Drittel der
Nettoanschaffungskosten ausge schüttet.
Im Vergleich zur ersten Münchner
E-Taxi-Förderung gibt es einen großen
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für den Erwerb und die
Verlängerung des P-Scheins
Unterschied. Anstatt wie bislang den
Besetztkilometer zu fördern, will jetzt
die Stadt direkt nach Inbetriebnahme
des Fahrzeugs die Fördersumme als Einmalbetrag
auszahlen. Der Unternehmer
muss dafür im Gegenzug eine dreijährige
Haltedauer nachweisen. Weiterhin sieht
die Richtlinie Folgendes vor: „Das E-Taxi
muss innerhalb der Haltefrist mindestens
30.000 km bei der Beförderung von Personen
zurücklegen. Dazu verpflichtet sich
der oder die Antragsteller*in jährlich, die
dafür notwendigen Fahrdaten an die Landeshauptstadt
München zu übermitteln.“
WIE BISLANG IN MÜNCHEN GEFÖRDERT WURDE
Vorausgesetzt wird eine Übertragung der
Daten mittels eines ebenfalls vorgeschriebenen
Fiskaltaxameters. Diese Vorgehensweise
bei der Ausschüttung wurde von den
Münchner Stadtratsfraktionen der Grünen
und der SPD sowie unter Beteiligung der
zuständigen Verwaltungen und Referate
gemeinsam mit dem Münchner Taxigewerbe
erarbeitet.
Auch wenn der Stadtrat der Beschlussfassung
zur Finanzierung der Förderung
spätestens im Dezember zustimmt und die
Fördermaßnahme offiziell erst am 1. Januar
2024 beginnt, ist es bereits jetzt möglich,
Die erste Münchner E-Taxi-Förderung hat in den vergangenen sechs Jahren bis
zu 70 E-Taxis von 43 Münchner Taxibetrieben gefördert. Weil jeder gefahrene
Kilometer, der mit einem Fahrgast zurückgelegt wurde (Besetztkilometer), mit
20 Cent subventioniert wurde, war die Voraussetzung für eine Förderung ein
Fiskaltaxameter, dessen Daten die Basis für die Auszahlung lieferten.
Die Logik dahinter war an sich gut nachvollziehbar. Wer mehr Besetztkilometer
vorweisen kann, hat auch mehr Schadstoffemissionen eingespart. Ergo bekommt
er auch mehr Förderung. Das war möglich bis zu dem Zeitpunkt, an dem 40 Prozent
des Netto-Anschaffungspreises erreicht
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wurden.
Das bisherige Förderprogramm war auf 1,6 Millionen Euro ausgelegt, die mittlerweile
nahezu ausgeschöpft sind. 43 Münchner Taxibetriebe hatten diese
Förderung für insgesamt 70 E-Taxis beantragt. Das entspricht einem Anteil von
lediglich 2,3 Prozent aller Münchner Taxis.
In der Praxis ist es allerdings nicht so einfach gewesen, an die 40-Prozent-
Obergrenze zu stoßen, denn Corona in Verbindung mit einem dreijährigen
Förderzeitraum machte für viele dieses Ziel unerreichbar. Das hatte auch die
Stadt München erkannt und bei der nächsten Verlängerung der Förderung diesen
Zeitraum auf vier Jahre ausgedehnt.
Ein wenig schwierig für die Taxiunternehmer war allerdings die quartalsmäßige
Abrechnung, die häufig für Zeitverzug gesorgt hat. Aktuell läuft die Förderung
noch weiter, allerdings sind alle Fördermittel gebunden. Das bedeutet: Alle
zugesagten Förderungen werden noch so lange ausgezahlt, bis entweder die
Kilometerleistung erreicht ist oder die vier Jahre vorbei sind.
sg
6 4. QUARTAL 2023 TAXI