Schwarz-Grün heizt Teuerung weiter an!
Trotz Rekordinflation CO2-Strafsteuer und ORF-Zwangssteuer durchgepeitscht
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6 Parlament<br />
Neue Freie Zeitung<br />
Foto: NFZ<br />
Norbert Nemeth<br />
Klubdirektor der FPÖ<br />
HOHES<br />
HAUS<br />
Was sich im neuen Jahr nicht<br />
geändert hat, sind die guten Umfragewerte<br />
für unsere Partei und<br />
Herbert Kickl. Wer abergläubisch<br />
ist, möge beruhigt sein, tatsächlich<br />
ist der blaue Höhenflug durch<br />
eine neue Umfrage abgesichert.<br />
Austrophobiker<br />
Bereits 29 Prozent der Befragten<br />
des Linzer Market-Instituts<br />
(für den „St<strong>an</strong>dard“ ) beurteilen<br />
die „Arbeit“ der <strong>Grün</strong>en mit einem<br />
Notenschnitt von 3,62. Das<br />
hätte in der guten, alten Hauptschule<br />
den B-Zug bedeutet. So<br />
ist es keine Überraschung, dass<br />
drei Viertel der Wahlberechtigten<br />
erwarten, dass es heuer einen Regierungswechsel<br />
und einen neuen<br />
Bundesk<strong>an</strong>zler geben wird – und<br />
die <strong>Grün</strong>en einer künftigen Regierung<br />
nicht mehr <strong>an</strong>gehören<br />
werden.<br />
Hingegen geben 19 Prozent der<br />
FPÖ für ihre Vorbereitungen ein<br />
Sehr Gut und <strong>weiter</strong>e 15 Prozent<br />
einen Zweier, was sogar den linken<br />
„St<strong>an</strong>dard“ zum Eingeständnis<br />
zwingt, dass die Freiheitlichen<br />
am besten bewertet werden.<br />
Unter ferner liefen reihen<br />
sich ÖVP und SPÖ ein. Bei den<br />
<strong>Schwarz</strong>en meint m<strong>an</strong>, mit einer<br />
Nehammer-Rede einen Umfrageturbo<br />
zünden zu können. Wählervertrauen<br />
gewinnt m<strong>an</strong> nicht<br />
durch eine Rede, sondern durch<br />
Glaubwürdigkeit. Genau dar<strong>an</strong><br />
m<strong>an</strong>gelt es der ÖVP. Rechts blinken<br />
und mit den <strong>Grün</strong>en koalieren,<br />
geht sich niemals aus.<br />
Das ist erfreulich für unsere<br />
Partei, jedoch traurig für unser<br />
L<strong>an</strong>d, das von wahren Austrophobikern<br />
regiert wird, die dem<br />
eigenen Volk misstrauen.<br />
Die FPÖ wird 2024 gewährleisten,<br />
dass genau das nicht mehr<br />
passieren wird.<br />
Foto: NFZ<br />
DIREKTE DEMOKRATIE<br />
Koalition gegen Volksbegehren<br />
Empört reagierte FPÖ-Verfassungssprecherin<br />
Sus<strong>an</strong>ne Fürst (Bild) auf die von ÖVP und <strong>Grün</strong>en<br />
gepl<strong>an</strong>te „Reform“ des Kostenersatzes für Initiatoren<br />
von Volksbegehren: „Ihnen sind klare Willensbekundungen<br />
der eigenen Bevölkerung, wie sie im<br />
Zuge der höchst erfolgreichen Volksbegehren gegen<br />
den Impfzw<strong>an</strong>g, die Corona-Maßnahmen, die<br />
ORF-Zw<strong>an</strong>gsgebühren oder der Bargeldrettung zum<br />
Ausdruck gebracht wurden, ein Dorn im Auge.“<br />
Foto: NFZ<br />
AGRARPOLITIK<br />
Angesp<strong>an</strong>nte Lage<br />
„Deutsche Bauernproteste sind<br />
gerechtfertigt“, betonte der freiheitliche<br />
Agrarsprecher Peter<br />
Schmiedlechner. Er erinnerte auch<br />
dar<strong>an</strong>, dass die Lage in Österreichs<br />
L<strong>an</strong>dwirtschaft verheerend sei.<br />
Schuld dar<strong>an</strong> sei die Agrarpolitik<br />
der Koalition und die ausufernden<br />
Billigimporte aus der Ukraine.<br />
Inflation, Rezession und<br />
steigende Arbeitslosigkeit<br />
Problemrucksack der Österreicher für 2024 wächst <strong>weiter</strong> <strong>an</strong><br />
Mit Ende Dezember 2023 waren<br />
in Österreich 399.005<br />
Personen beim AMS arbeitslos<br />
gemeldet. Die Arbeitslosenquote<br />
betrug zum Jahresende damit<br />
7,8 Prozent.<br />
Bei Inländern verzeichnete das<br />
AMS gegenüber 2022 ein Plus von<br />
2,4 Prozent, bei Ausländern hingegen<br />
ein Plus von 12,5 Prozent. Unter<br />
allen Bildungsabschlüssen war<br />
der Anstieg bei den Akademikern<br />
am höchsten (plus 14,6 Prozent).<br />
Nach Br<strong>an</strong>chen geordnet erwischte<br />
es das Gesundheits- und Sozialwesen<br />
am stärksten, hier wurde ein<br />
Plus von 16,1 Prozent verzeichnet,<br />
bei der Warenherstellung waren es<br />
zwölf Prozent.<br />
„Neben der nach wie vor hohen<br />
Inflation – Österreich zählt in<br />
Die von der ÖVP betriebene<br />
zügellose illegale Einw<strong>an</strong>derung<br />
bietet zu den Feiertagen traditionell<br />
wieder Ausschreitungen und<br />
Belakowitsch: Koalition versucht<br />
die Probleme schönzureden.<br />
den westlichen Regionen der EU<br />
als Spitzenreiter – ist auch die Arbeitslosenquote<br />
im Steigen“, kommentierte<br />
FPÖ-Sozialsprecherin<br />
Dagmar Belakowitsch die Veröf-<br />
Krawalle. „ÖVP und <strong>Grün</strong>e haben<br />
Österreichs Sicherheit längst verspielt.<br />
Leidtragende sind unsere<br />
Bevölkerung und hier vor allem<br />
die Frauen und Mädchen“, reagierte<br />
FPÖ-Sicherheitssprecher<br />
H<strong>an</strong>nes Amesbauer (Bild) auf die<br />
von ÖVP-Innenminister Gerhard<br />
Karner <strong>an</strong>gekündigten „erhöhten<br />
Sicherheitsvorkehrungen“ für<br />
Weihnachten und Silvester.<br />
„Es ist bezeichnend für diesen<br />
Innenminister, der sich in seiner<br />
Inkompetenz sichtlich wohl<br />
fühlt, dass er nicht unsere Grenzen<br />
schützt, dafür aber schwerbewaffnete<br />
Polizisten mit Sturmgewehren die<br />
Foto: NFZ<br />
fentlichung der Zahlen durch das<br />
Arbeitsmarktservice (AMS).<br />
<strong>Schwarz</strong>-grünes Schönreden<br />
Österreich startet in das neue<br />
Jahr 2024 mit einer extrem hohen<br />
Inflation, einer wirtschaftlichen<br />
Rezession, mehr Arbeitslosen und<br />
einer Fülle <strong>an</strong> neuen Abgaben, die<br />
von der schwarz-grünen Regierung<br />
den Österreichern aufgehalst<br />
werden. „Wer, wie ÖVP-Arbeitsminister<br />
Kocher und die gesamte<br />
schwarz-grüne Regierungsriege<br />
knapp 400.000 Arbeitslose<br />
schönzureden versucht, hat seinen<br />
Auftrag als Minister wohl nicht<br />
verst<strong>an</strong>den. Die kommenden Neuwahlen<br />
werden ‚das Schlechteste<br />
aus beiden Welten‘ als Fußnote in<br />
die Geschichtsbücher schreiben“,<br />
erklärte Belakowitsch.<br />
„ÖVP-Grenzschutz“ vor dem Steph<strong>an</strong>sdom<br />
Christmette im Steph<strong>an</strong>sdom schützen<br />
lässt“, bemerkte Amesbauer.<br />
Für Amesbauer sind auch die<br />
Lobeshymnen von Karner und<br />
ÖVP-K<strong>an</strong>zler Nehammer auf die<br />
„EU-Asyl- und Migrationsmogelpackung“<br />
völlig unverständlich.<br />
Jedem, der es bis <strong>an</strong> die EU-Außengrenze<br />
schaffe, werde <strong>weiter</strong>hin ein<br />
Asylverfahren in der EU gewährt<br />
– und sei damit de facto unabschiebbar<br />
im Falle eines negativen<br />
Bescheids: „Eine Wende zum Guten<br />
für die Österreicher wird es nur<br />
mit einer vom Volksk<strong>an</strong>zler Herbert<br />
Kickl geführten Bundesregierung<br />
geben.“