Aare-Schwumm gefällig? - DigiBern

28. Juni 19% drWecker Seite 11
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Steuersenkung kein Thema
Die Gemeindeversammlung genehmigte die Reciinung
1995 und vier Réglemente. Zu einem Wortwechsel
kam es einzig wegen der Schulklasseneröffnung.
Gemeindebürger Alfred Marthaler war's, der
gegen die Eröffnung einer neunten Klasse opponierte:
Er icönne als kantonaler Parlamentarier
«aus grundsätzlichen Erwägungen» dem Vorschlag
«nicht zustimmen» sagte er, denn die Schülerzahlen
lägen unter dem oberen Überprüfungsbereich.
Letztlich bestachen jedoch die Argumente des
Schulvorstehers. Andreas Schneider machte einerseits
auf steigende Schülerzahlen aufmerksam und
vermerkte andererseits, die Aufteilung der Schüle­
FDP Kirchlindach
Die FDP Kirchiindach nimmt im Rahmen der
öffentlichen Mitwirkung zum aufgelegten Yerkehrsrichtpian
der Gemeinde Kirchiindach grundsätzlich
positiv Stellung. In ihrer Mitwirkungseingabe
setzt sie sich für Massnahmen ein, die der
Verbesserung der Schulwegsicherung sowie der
allgemeinen Verkehrssicherheit dienen. Massnahmen,
die ein schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis
aufweisen oder bloss ästhetischen Zwecken dienen,
werden hingegen kritisch hinterfragt. Die
FDP Kirchiindach setzt sich im übrigen dafür ein,
dass die Massnahmen kontinuierlich im Rahmen
der ordentlichen Investitionstätigkeit der Gemeinde
und nach den verfügbaren Mitteln umgesetzt
werden.
Zurzeit befindet sich der Verkehrsrichtplan der
Gemeinde Kirchiindach im Mitwirkungsverfahren,
das bis zum 10. Juni dauert. Die FDP Kirchiindach
hat wie folgt in der Mitwirkung Stellung genommen:
Mit Befriedigung konnte die FDP Kirchiindach zur
Kenntnis nehmen, dass die Planungskommission
der Gemeinde gründlich gearbeitet hat und ein
Planungswerk vorlegt, welches die verschiedenen
Bedürfnisse und Interessen der Verkehrsteilnehmer
aufnimmt und konstruktive Lösungen für eine
Koexistenz enthält. Zudem zeigt das Planungswerk,
wie die verschiedenen Ortskerne der Gemeinde
Kirchiindach mit Massnahmen aufgewertet
werden können.
rinnen und Schüler auf je vier Klassen in Herrenschwanden
und Kirchlindach gestalte sich oft
schwierig und führe immer wieder zu unbefriedigenden
Konstellationen.
Schneider erhielt noch Schützenhilfe von einem
Bürger, der für eine möglichst attraktive Volksschule
plädierte; nur so könne der Tendenz der Abwanderung
in Privatschulen Einhalt geboten werden.
Die Klasseneröffnung wurde schliesslich mit
grossem Mehr gegen zwei Stimmen beschlossen.
Zwei Elternräte
Es war übrigens das letzte Mal, dass die Stimmbürger
über eine solche Massnahme befinden
konnten. Gemäss dem neuen Schulreglement, das
am selben Abend, ebenso wie ein neues Wehr­
Die FDP Kirchiindach unterstützt die Ziele der
Planung, wobei sie die folgenden Teilziele als prioritär
erachtet:
- Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Gemeindegebiet
- Schulwegsicherung
- Ausbau von Kriechspuren für den Fahrradverkehr
bei stark ansteigenden Hauptstrassen
Der Inhah der drei Verkehrsrichtpläne findet ebenfalls
grundsätzliche Zustimmung.
Die FDP Kirchiindach hat sodann die 16 vorgeschlagenen
Massnahmen zur Entschärfung von
Konfliktpunkten geprüft.
Sie befürwortet alle Massnahmen, die insbesondere
der Schulwegsicherung dienen. Hierzu gehört
etwa die Entflechtung des motorisierten und des
übrigen Verkehrs im Bereich Ortschwaben/Kirchlindach
Kantonsstrasse (Massnahme 011). Diese
Massnahme bringt eine von der Kantonsstrasse getrennte
Fahrradspur.
Der im Bereich Kirchlindach/Kreuzung Heimenhaus
vorgesehene Kreisel (Massnahme 012), welcher
die Dorfeinfahrt besser markieren soll, wird
grundsätzlich begrüsst. Die FDP Kirchiindach legt
aber Wert auf die Feststellung, dass bei der Realisierung
der Massnahme auf eine möglichst kostengünstige
Ausführung geachtet werden muss.
Massnahmen, deren Kosten-Nutzen-Verhältnis in
Nun geht's rasant vorwärts im STZ
Nach einem kurzen Schock ist nun alles wieder
gut: Die Bauarbeiten im Sozialtherapeutischen
Zentrum (STZ) werden fortgesetzt.
Nach über 20jährigem Diskutieren, Abwägen und
Planen atmeten die Verantwortlichen des STZ im
Herbst 1994 auf: Ein Ende der ewigen Sofortmassnahmen
und Provisorien im baulich hoffnungslos
veralteten, über 100jährigen Betrieb schien endlich
absehbar. 26 Millionen Franken waren in einer
kantonalen Volksabstimmung für ein Neu- und
Umbauprojekt bewilligt worden. Zügig wurde alsdann
im letzten Jahr, als erste von vier Bauetappen,
die Energiezentrale realisiert.
Baustop
Völlig unerwartet platzte dann aber in März ein
Planungs- und baustop ins Haus. «Wir erschraken
heftig, als wir hörten, der Kanton erwäge, im
Rahmen der allgemeinen Sparbemühungen, nochmals
den Rotstift anzusetzen», blickt STZ-Direktor
Florian-P. Küster zurück. Verständlicherweise,
deutete dies doch auf eine Verzögerung hin, was
geheissen hätte, weiterhin zusammenzurücken und
stets da und dort mit Pflästerli und Farbe dem
Zerfall Einhalt zu gebieten.
«Die Behörden mussten unter dem Druck der
Finanzlast so handeln», weiss Küster mittlerweile.
Er attestiert ihnen indessen faires Verhalten und
speditives Handeln. Schon am 1. April erhielt nämlich
das STZ grünes Licht zum Weiterfahren. Eine
Redimensionierung wäre in diesem Zeitpunkt
unvernünftig gewesen und teuer zu stehen gekom­
men, erklärt Küster - auch das Therapieprogramm
hätte geändert werden müssen und der IV-Beitrag
wäre verlustig gegangen.
Noch vier Jahre
Nun konnte also die zweite und wichtigste Etappe
in Angriff genommen werden. Sie umfasst den Bau
von drei Patientenhäusern und die Sanierung der
Scheune, wo dereinst das «Nervenzentrum» des
STZ untergebracht sein wird: die Küche und die
Ess- und Therapieräume. Der Bezug soll 1998
erfolgen. Danach erst kann die Sanierung der
bestehenden Gebäude (Haupthaus, Herrenhaus,
Kutscherhaus und Schreinerei) angepackt werden.
Küster ist zuversichtlich, dass die Bauarbeiten zeitlich
wie vorgesehen abgeschlossen werden können;
die Verzögerung auf die Marschroute sei zu minim,
als dass sie sich nicht aufholen Hessen.
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3042 Ortschwaben
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dienst-, ein überarbeitetes Gebühren- und ein
angepasstes Steuerreglement, genehmigt worden
ist, fallen Klasseneröffnungen und -Schliessungen
künftig in die Kompetenz des Gemeinderats.
Auf die Frage von Christoph Miesch (fdp), wie
man die im neuen Schulerlass festgehaltene Elternmitarbeit
zu gestalten gedenke, antworte Gemeinderat
Schneider, sowohl in der unteren wie in
der oberen Gemeinde werde - vorerst versuchsweise
-je ein Elternrat gebildet.
Guter Rechnungsabschluss
Erwartungsgemäss erfolgte über die (bei einem
Aufwand von knapp 10 Millionen Franken) mit
1,8 Millionen Franken Ertragsüberschuss abschliessende
Rechnung 1995 keine Diskussion. Das
gute Ergebnis sei zustande gekommen, weil 1,1
Millionen Franken weniger ausgegeben und
óOO'OOO Franken mehr eingenommen worden
seien, erläuterte Finanzchef Max Baumgartner. Es
erlaubte u.a. eine zusätzliche Abschreibung auf
dem Dorfzentrum, dessen Buchwert nun in der
Buchhaltung mit -.— erscheint. Finanzchef Max
Baumgartner hielt - ungefragt - fest, eine
Steuerfusssenkung sei zum jetzigen Zeitpunkt kein
Thema. sb
keinem vernünftigen Verhältnis stehen, werden
von der FDP Kirchiindach hingegen kritisch hinterfragt.
Hierzu gehört etwa die Massnahme im
Bereich Bernstrasse/Garage Wüthrich (Massnahme
005), die negativ beurteilt wird. Diese Massnahme
ist vorwiegend ästhetisch und weniger mit
der Verkehrssicherheit begründet. Die Einfahrt
der Stuckishaus- in die Bernstrasse soll nach relativ
kurzer Zeit wieder umgestaltet werden. Angesichts
der hohen Kosten der Massnahme, hat die FDP
Kirchiindach beantragt, diese Massnahme im Vergleich
zu anderen wichtigeren Massnahmen in der
Priorität zurückzustellen. Bei einer Realisierung
der Überbauung Aarematte kann die Situation
neu überprüft werden.
Bei der Umsetzung der Massnahmen verlangt die
FDP Kirchiindach, dass die einzelnen Massnahmen
im Rahmen der ordentlichen Investitionsplanung
der Gemeinde kontinuierlich und in Etappen
abgewickelt werden. Aufgrund der guten
finanziellen Situation der Gemeinde schliesst die
FDP Kirchiindach eine Anhebung der Steueranlage
für die Umsetzung einzelner Massnahmen
aus. Vielmehr wird es Aufgabe des Gemeinderates
sein, durch eine Priorisierung der verschiedenen
Investitionsbedürfnisse, in den nächsten Jahren
Spielraum für die Umsetzung der im neuen Verkehrsrichtplan
enthaltenen Massnahmen zu schaffen.
Die FDP Kirchiindach ist davon überzeugt,
dass es dem Gemeinderat gelingen wird, diese
Führungsaufgabe wahrzunehmen. mtg.
Die Bauarbeiten erfordern vom Personal viel
Flexibilität und Improvisationsvermögen, denn der
Betrieb läuft während der Bauzeit weiter. In Zukunft
werden, wie 1891, als die «Nüechtere» gegründet
wurde, wieder Männer und Frauen (heute
nur Männer) aufgenommen werden. Die Anzahl
Therapieplätze wird von 38 auf 66 erhöht. sb
Hauptversammlung
Der Verein Sozialtherapeutisches Zentrum
Kirchiindach hat kürzlich, anlässlich der Jahresversammlung,
die Statuten an die veränderten
Strukturen angepasst und gewisse Kompetenzen
neu geregelt. Als Reaktion auf die im vergangenen
Jahr rückläufige Auslastung wurde
beschlossen, ab sofort die Mindestdauer der
Kuren auf vier Monate zu reduzieren. Die Betriebsrechnung
schliesst bei einem Aufwand
von 2,4 Millionen Franken mit einem vom Bund
und den Kantonen Bern und Baselland zu subentionierenden
Defizit von 1,7 Millionen Franken
ab. Neu wurden Ruth El Harouchy, Elsbeth
Serafin und der Waldau-Professor Jörgen
Jakubaschk in den Vorstand gewählt. Direktor
Florian-P. Küster durfte für seine 25jährige
Tätigkeit im STZ eine Urkunde entgegennehmen.
Wie aus der Jahresstatistik hervorgeht,
betrug die Auslastung des Zentrums 82 Prozent,
das iSurchschnittsalter der Patienten lag bei
43,5 Jahren - «Prototyp» ist der verheiratete
Mann zwischen 40 und 50 in der Stellung eines
Hilfsarbeiters. sb