www.dstg-baden.de Bezirksverband Württemberg

Kloster Schöntal
Innere Einkehr an der Jagst
Bericht von der Bezirkskonferenz Württemberg
Die altehrwürdigen Mauern des Zisterzienserklosters
Schöntal aus dem 12.
Jahrhundert bildeten den würdigen Rahmen
für eine Bezirkskonferenz der besonderen
Art.
Nicht nur die Ortsverbandsvorsitzenden
trafen sich am 21. und 22. November,
sondern auch die örtlichen Frauenvertreter
und (zum ersten Mal) die Jugendvertreter.
Im Kreuzgang des Klosters ist der Ritter
mit der eisernen Hand, Götz von Berlichingen
begraben. Nicht mit eiserner
Hand, sondern mit Weitsicht und Geduld
leitete der württembergische Bezirksvorsitzende
Jochen Rupp die zweitägige
Konferenz.
Thomas Eigenthaler (Bundesvorsitzender
der DSTG) und Markus Scholl (Vorsitzender
DSTG-Bezirksverband Baden)
wurden als Gäste herzlich begrüßt.
Bericht des Bezirksvorsitzenden
Jochen Rupp
Begonnen hat das Jahr 2011 mit dem
umfangreichsten Stellenhebungsprogramm
welches die Landesfi nanzverwaltung
jemals erlebt hat.
Neben diesem überaus positiven Erlebnis
gab es auch einiges was den Kolleginnen
und Kollegen Nerven kostete.
Das gefl ügelte Wort zur Umstellung auf
Konsens1 ist:
BMW bestellt – Ente bekommen
Und es kam noch schlimmer:
ELSTAM
Im Jahr 2010 hat die OFD noch behauptet
ELSTAM brächte keine Mehrbelastung
auf die Finanzämter.
Was allen Kolleginnen und Kollegen
aber schon lange klar war, schließlich
waren mit den Lohnsteuerkarten einige
hundert Bedienstete bei den Kommunen
beschäftigt, konnte durch eine umfassende
Datenerhebung durch Werner Kaibel
(OV Tauberbischofsheim) bewiesen
werden. ELSTAM bringt in 2011 eine
horrende und für die Jahre ab 2012 eine
starke Mehrbelastung für die ZIAs und
den Innendienst.
Eine Tatsache, die derzeit tagtäglich auf
den ZIAs der Finanzämter in Augenschein
genommen werden kann.
Ora et labora – Bete und arbeite, fast das Motto
dieser Bezirkskonferenz
Die Gespräche mit den Parteien bilden
eine Hauptarbeit des Bezirksvorstands.
Speziell beim Seniorpartner der Landesregierung,
den Grünen, besteht erhöhter
Beratungsbedarf.
Bei den geplanten Einsparungen im Beamtenbereich
muss immer wieder betont
werden, dass 34% der Beamten Grüne
gewählt haben, im Gegensatz zu 24% der
übrigen Bevölkerung. Ohne die Beamten
könnten die Grünen vermutlich nicht den
Ministerpräsidenten stellen. Ein Pfund
mit dem die DSTG wuchern kann und
eine Botschaft, die an die Grünen immer
wieder gesendet werden muss.
Auch mit den anderen Landtagsparteien,
speziell mit der Regierungspartei
SPD ist die DSTG immer laufend im
Gespräch.
Die drohenden Sparmaßnahmen waren
in den zwei Tagen immer wieder ein beherrschendes
Thema.
Bei einer Preissteigerungsrate von 2,6 %
und sprudelnden Steuerquellen ist eine
um mehrere Monate verschobene Besoldungserhöhung
von 1,2 % nicht akzeptabel.
Bericht von Klaus Becht –
Landesvorsitzender
Klaus Becht berichtete von den Gesprächen
der Landesleitung mit den politischen
Parteien.
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Ein neues und lang erwartetes Signal
der Landesregierung ist:
Steuergerechtigkeit hat Vorrang vor dem
Länderfi nanzausgleich.
Klaus Becht stellt das Positionspapier
der DSTG vor, das allen politischen
Entscheidungsträgern im Land durch
die Ortsverbände persönlich übergeben
werden soll.
Bericht aus Berlin
Der Bundesvorsitzende der DSTG, Thomas
Eigenthaler berichtet von seiner
Tätigkeit in Berlin (Gespräche mit den
politischen Entscheidungsträgern, allen
voran Bundesfi nanzminister Wolfgang
Schäuble und den Hauptstadtmedien)
und in der gesamten Republik.
Thomas Eigenthaler, er erhielt für seine Rede
„standing ovations“
In ganz Deutschland ist die Arbeitsverdichtung
in den Finanzämtern zu spüren,
als Beispiel sei nur ELSTAM genannt.
In Berlin soll und will man wissen: Was
ist Sache bei den Finanzämtern!
Deshalb macht Thomas Eigenthaler
Werbung für das Belast-O-Meter (siehe
separater Bericht in diesem FORUM).
Die DSTG sagt Nein zu Steuersenkungen.
Die Gegenfi nanzierung fällt auf die Finanzbeamten
zurück, sei es durch Mehrarbeit
durch wieder verkomplizierte
Steuergesetze oder eben Besoldungskürzungen.
Den Unsinn des Deutsch-Schweizer
Steuerabkommens stellte Thomas Eigenthaler
plastisch dar. Die jetzt anberaumte
Nachverhandlung ist ein Erfolg
der DSTG.
Nicht nur bei diesem Abkommen zeitigt
die Arbeit der DSTG Erfolge!