Die Vision von DIGITALEUROPE

KAPITEL 4 BAUSTEINE FÜR DIE ZUKUNFT
• Funkfrequenzen
Drahtlose Breitbandkonnektivität ist für die moderne
Informationsgesellschaft unverzichtbar. Die Verbraucher
werden von einer EU-weit harmonisierten und
technologieneutralen Nutzung des Frequenzspektrums
profitieren. Die darin begründeten Skaleneffekte für die
Hersteller werden Einsparungen bei den Geräte- und
Infrastrukturkosten ermöglichen, die an die Kunden weitergegeben
werden können. Zudem vereinfacht eine
Harmonisierung der Frequenznutzung das grenzüberschreitende
Roaming. Was einen verbesserten Schutz
des Lebens und der Gesundheit der Bürger sowie von
deren Hab und Gut anbelangt, wird ein harmonisiertes
Spektrum die Grundlage dafür schaffen, dass im Bereich
der öffentlichen Sicherheit europaweit auf besonders
zuverlässige mobile Breitbanddienste zugegriffen
werden kann.
• Standardisierung
Die EU benötigt ein IKT-Standardisierungssystem, das
die Anerkennung und Übernahme von Normen gestattet,
die von globalen Normungsgremien ausgearbeitet
worden sind. Jeglicher im Zusammenhang mit EU-Politik
stehende Gebrauch von IKT-Standards hat dabei
neutral zu sein, was Technologie, Beschaffungsquellen
und die zugrunde liegenden Geschäftsmodelle anbelangt.
• Schutz der Privatsphäre und Datenschutz
Zur Beförderung des digitalen Binnenmarkts sind die
nationalen Bestimmungen zum Schutz der Privatsphäre
und zum Datenschutz zu harmonisieren, die Verwaltungsabläufe
zu verschlanken, und es ist von einer
Vorabkontrolle zu einer nachträglichen Beurteilung
überzugehen. Bürokratische Vorschriften hinsichtlich
der Ex-ante-Compliance sollten nach und nach durch
flexiblere, risikobezogene Prozesse ersetzt werden, die
neuen Informationsmodellen und Geschäftsprozessen
gegenüber offener sind. Eine einheitliche Vollzugspraxis
sollte akute Bedrohungen abwehren und sich dabei
in erster Linie auf Beeinträchtigungen der Privatsphäre
oder der Grundrechte der Bürger Europas konzentrieren
und sich zu einem stärker ergebnisorientierten System
bewegen, anstatt sich allein auf den Input zu konzentrieren.
Die Bestimmungen hinsichtlich der Weitergabe
personenbezogener Daten an andere Länder sollten
vereinfacht und zu einem gemeinsamen europäischen
System zusammengefasst werden – und dies in einem
globalen Kontext –, um das globale Wesen des Internets
zum Ausdruck zu bringen. Des Weiteren muss, was den
internationalen Datenaustausch anbelangt, die bewährte
„Safe Harbour“-Vereinbarung zwischen der EU und
den USA fortgeführt bzw. im Sinne einer Beseitigung
administrativer Hindernisse verbessert werden. Ein auf
Rechenschaftspflicht gründendes Datenschutzmodell
könnte sich hierbei als hilfreich erweisen.
• Zahlungssysteme
Kostengünstige und sichere Zahlungssysteme sind
den Internet-Nutzern europaweit verfügbar zu machen,
damit diese das Online-Angebot an Waren und Dienstleistungen
auch nutzen können. Die Zahlungssysteme
der Anbieter müssen zwischen den verschiedenen EU-
Staaten übereinstimmen, um einen möglichen reibungslosen
grenzüberschreitenden Handel zu ermöglichen.
• WEEE-konformes Recycling von Altgeräten
In der Mitteilung der Europäischen Kommission zum
grenzüberschreitenden Business-to-Consumer-E-Commerce
wurde hervorgehoben, dass auf Grundlage der
Altgeräterichtlinie (WEEE) unternommene nationale
Alleingänge in Sachen Recyclingsysteme den grenzüberschreitenden
Handel mit elektrischem und elektronischem
Gerät zum Erliegen bringen können. Der
Vorschlag für eine Neufassung der Altgeräterichtlinie
bemüht sich um eine Harmonisierung bestimmter Elemente
des Systems, insbesondere der Registrierungs-
und Berichterstattungs¬anforderungen, bei gleichzeitiger
Bewahrung und Verbesserung der proportionalen
Verteilung der Zuständigkeiten.
P 63