Die Vision von DIGITALEUROPE

5. Stärkung von Trust & Security im Internet
Unmittelbarer Nutzen: 2010–2011
• Bewusstseinsbildung bei den Interessenvertretern in
Bezug auf die von der Industrie bereits unternommenen
Maßnahmen im Bereich Vertrauen, Sicherheit und Datenschutz
und Anstoß eines Dialogs unter den Interessenvertreternrn.
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• Initiierung von (durch öffentlich-private Partnerschaften
veranstaltete) Kampagnen zur Bewusstseinsbildung auf
Ebene sowohl der EU als auch der Mitgliedsstaaten zur
Hervorhebung der Bedeutung von Datenschutz und Sicherheit
im weiter gefassten Kontext der Medienkompetenz.
Mittelfristige Maßnahmen (2015):
• Harmonisierung der nationalen Bestimmungen zum
Schutz der Privatsphäre und zum Datenschutz, Verschlankung
der Verwaltungsabläufe und Orientierung
hin zu einer nachträglichen Beurteilung anstelle einer
Vorabkontrolle.
• Überprüfung des gesetzlichen Rahmens zum Datenschutz
in der Weise, dass
- nationale Bestimmungen untereinander harmonisiert
und Verwaltungsabläufe verschlankt werden.
Dies steigert die Berechenbarkeit und stärkt den
digitalen Binnenmarkt. Abweichende Implementierungen
des EU-Datenschutzgesetzes sind dabei zu
vermeiden. Es bedarf der Zusammenarbeit auf internationaler
Ebene zur Schaffung eines vorteilhaften,
konsistenten regulatorischen Umfelds. Künftige Fortschreibungen
der Überprüfung haben dem Umstand
Rechnung zu tragen, dass die Technologieneutralität
einen Grundpfeiler der Datenschutzrichtlinie darstellt
und daher stets gewahrt bleiben muss.
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- die Exekutive erst im Schadensfall wirksam aktiv
wird und sich dabei in erster Linie auf nachteilige
Auswirkungen auf den Schutz der Privatsphäre oder
auch der Grundrechte der Bürger Europas konzentriert.
- die Bestimmungen hinsichtlich der Weitergabe personenbezogener
Daten an andere Länder zu einem
gemeinsamen europäischen System zusammengefasst
wird, und dies in einem globalen Kontext, um
das globale Wesen des Internets zum Ausdruck zu
bringen. Ein auf Rechenschaftspflicht gründendes
Datenschutzmodell könnte sich hierbei als hilfreich
erweisen.
146 Vgl. Fußnote 6
• Verbesserung der Sicherheit durch
- die Einrichtung einer öffentlich-privaten Partnerschaft
zur Gewährleistung einer ausreichenden
Belastbarkeit der betriebswichtiger Infrastrukturen,
wobei diese ÖPP einen Austausch über Best Practices
im Umgang mit Ausfällen solcher Infrastrukturen
(auch infolge von Naturkatastrophen) ermöglicht, der
die Partner in die Lage versetzt, ihre Bemühungen
strategisch auf einen proaktiven Ansatz zur Steigerung
der Belastbarkeit zu konzentrieren.
- die Unterstützung und Fortführung des öffentlichprivaten
Dialogs im Bereich Security & Trust im Allgemeinen.
- die Umwandlung der Europäischen Agentur für
Netzwerk- und Informationssicherheit (European
Network and Information Security Agency, ENISA,)
in eine ständige Agentur der Europäischen Kommission.
Diese wäre auch bestens dafür positioniert,
die Einrichtung und Geschäftstätigkeit der oben beschriebenen
ÖPP unterstützend zu begleiten.
- Förderung öffentlich-privater Zusammenarbeit zur
Bekämpfung der Internetkriminalität.