Die Vision von DIGITALEUROPE

KAPITEL 4 BAUSTEINE FÜR DIE ZUKUNFT
IKT-Produkte bestehen nicht selten aus Hunderten von
Komponenten, die aus verschiedenen Ländern und von
mehreren Herstellern bezogen werden. Diese Produkte
können und sollten auch Abnehmer in aller Welt finden.
Zur Gewährleistung eines internationalen Zugangs zu Innovation,
höchster Qualität, den günstigsten Preisen und
den größten Märkten bedarf es eines deregulierten Handelsumfelds.
Keine Produktentwicklung oder Lieferkette befindet sich
in einem stationären Zustand: Vielmehr ist alles in ständiger
Bewegung. Produkte und Dienstleistungen erfahren
ständig Erneuerungen und Fortentwicklungen. Der Wettbewerb
und die relativ freien Marktbedingungen bieten europäischen
Unternehmen immer wieder die Gelegenheit,
zu lernen, sich zu verbessern, ihre Marktposition auszubauen,
innovative Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln
und diese als Teil weltumspannender Lieferketten
überall auf dem Globus zu wettbewerbsfähigen Konditionen
zu vertreiben. All dies erfordert ach außen orientierte
Unternehmen und einen deregulierten Marktzugang.
Nachdem allerdings die internationalen Handelsgespräche
(Doha-Runde) der Welthandelsorganisation (World
Trade Organization, WTO) ohne Ergebnis geblieben sind,
besteht eine zunehmende Gefahr der Entstehung eines
Flickenteppichs unterschiedlicher Anforderungen als
Folge bilateraler Handelsabkommen. Dies gilt es – etwa
durch die Anwendung international anerkannter Normen
– zu vermeiden. Europa sollte es sich zu einem zentralen
Anliegen machen, die Doha-Runde möglichst rasch zum
Abschluss zu bringen und das Vertrauen in die WTO als
einem bedeutenden Akteur im Handel wiederherzustellen.
Sodann wird es entscheidend darauf ankommen, eine
Agenda für die Zeit nach Doha auszuarbeiten, die der
WTO eine zentrale Rolle bei der künftigen Liberalisierung
des Handels einräumt.
Jedoch auch innerhalb Europas besteht Verbesserungsbedarf.
Das derzeitige System zur Lösung von Handelsstreitigkeiten
ist umständlich, undurchsichtig und zeitraubend.
Von daher besteht Bedarf nach einem System
einfacher, zeitnaher und transparenter Zollentscheidungen,
die EU-weit Anerkennung finden und auf die sich alle
Wirtschaftbeteiligten in gleicher Weise beziehen können.
Die Welt ist in zunehmendem Maße internationalem organisiertem
Verbrechen, Attentaten durch Terroristen
und weiteren Bedrohungen für die öffentliche Sicherheit
ausgesetzt. Nicht von der Hand zu weisen ist daher die
Notwendigkeit, Fragen der öffentlichen Sicherheit stets im
Auge zu behalten. Sowohl Zollkontrollen als auch den von
den Wirtschaftsbeteiligten ergriffenen Maßnahmen kommt
im Bemühen um Sicherheit in der Lieferkette eine wichtige
Rolle zu. Angesichts der Bedeutung, die Frage der öffentlichen
Sicherheit erfolgreich anzugehen, ist eine verbesserte
und gerechtere Partnerschaft zwischen Behörden und
Wirtschaftsbeteiligten zur Herstellung von Ausgewogenheit
unverzichtbar.
Die digitale Ökonomie der nächsten Generation eröffnet
der EU in Sachen Wachstum und Beschäftigung, Produktivitätszuwächsen,
Wettbewerbsfähigkeit und der Verminderung
der CO2-Emissionen gewaltige Chancen.
Mit den genannten Punkten im Hinterkopf sollten die folgenden
Handelsziele verfolgt werden:
Außenmarkt:
• Beseitigung tarifärer wie nichttarifärer Handelshemmnisse
weltweit in einem nachhaltigen, multilateralen, auf
Regeln beruhenden Handelssystem, das einen maximalen
Zugang zu den Märkten bei einem Minimum an
Hemmnissen ermöglicht.
• Gewährleistung der Anwendung international anerkannter
Normen und Standarddatensätze in bilateralen
Vereinbarungen, gleichermaßen im Kontext von Handelsabkommen
wie der Sicherheit weltumspannender
Lieferketten, in der gleichen Weise, wie dies auch in
multilateralen Abkommen der Fall wäre.
• Eine international anerkannte Roadmap und ein Zieldatum
für die Erweiterung des Informationstechnologie-
Übereinkommens (Information Technology Aggreement,
ITA) der WTO. Das ITA bedarf sowohl in Produkt- als
auch in geographischer Hinsicht der Erweiterung, und
es muss einen intelligenten und schnellen Aktualisierungsmechanismus
erhalten und die Beseitigung und
Verhütung nichttarifärer Handelshemmnisse vorsehen.
Binnenmarkt:
• Angleichung nationaler an internationale Normen.
• Einrichtung eines Europäischen Zollgerichtshofs, der
an die Stelle des aktuellen Systems einer Verbindlichen
Zolltarifauskunft (VZTA) tritt und die Austragung von
Zollstreitigkeiten vor nationalen Zollbehörden und gerichten
hinfällig macht.
• Fortführung und Verbesserung von Partnerschaften zwischen
Industrie und Behörden, um zu gewährleistden,
dass die erforderlichen Schutzmaßnahmen implementiert
und eine sichere Umfelds geschaffen werden.
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