Die Vision von DIGITALEUROPE

3. Förderung von Forschung und Entwicklung im
IKT-Sektor
Europa muss durch eine Kombination von verstärkter
Förderung sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene
und die Ausarbeitung von Gesetzesreformen zur Beseitigung
der Zersplitterung zur attraktivsten Region für IKT-
Forschung und -Innovation werden. Als Minimalziel sollte
Europa bis spätestens zum Jahr 2015 seine Zielsetzung
eines Mindestanteils der Aufwendungen für Forschung
und Entwicklung am BIP von 3 % verwirklicht haben. Diese
Maßnahme ist notwendig, reicht allein jedoch nicht aus:
Auch der Überführung von Forschung und Entwicklung in
kommerziell verwertbare Produkte und Dienstleistungen
ist größere Beachtung zu schenken. Europa muss bei
Next-Generation-Internet-Anwendungen und Diensten
eine Führungsrolle einnehmen. Die Gesetzesänderungen
müssen einem verbesserten Schutz geistigen Eigentums
im Hinblick auf Patente, Urheberrechte und die Förderung
des Immaterialgüterrechts im Bereich grüner Technologien
Rechnung tragen.
Unmittelbarer Nutzen: 2010¬–2011
• Die Europäische Kommission sollte dafür Sorge tragen,
dass das RP8 (RP = Rahmenprogramm) ab 2013 mit
erweitertem Umfang die Nachfolge des RP7 antritt, und
die Mitgliedsstaaten dazu ermuntern, ihrerseits ihre Anstrengungen
zu mehren.
• Nutzung der Dynamik des EIT-IKT-KIC zur aktiven Unterstützung
des integrierten Innovationsprozesses und
Herstellung von Verbindungen innerhalb desselben
Bereichs, z. B. den öffentlich-privaten Partnerschaften
(ÖPP) zum „Internet der Zukunft“, den gemeinsamen
Technologieinitiativen (GTI) ARTEMIS und ENIAC, den
Europäischen Technologie-Plattformen zum IKT-Bereich,
den IKT-Clustern.
• Ausrichtung der Europäischen Investitionsbank auf Innovation
in Bereichen, in denen der Markt augenscheinlich
versagt.
• Konzentration des Europäischen Investitionsfonds auf
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„ Europa muss bei Next-Generation-
Internet-Anwendungen und Diensten
eine Führungsrolle einnehmen. “
die Einrichtung gesamteuropäischer Fonds: 1) Suche
einer Partnerschaft mit institutionellen Anlegern bei themenbezogenen
Fonds, 2) Unterstützung eines Technologietransfers,
3) Ermunterung zu neuen ÖPP.
• Rasche Implementierung der ÖPP-Kommunikation.
• Verweis auf die GTI Sherpas Group bei Änderungen der
rechtlichen und administrativen Regelungen für bestehende
und künftige GTI als ÖPP von größerem Umfang
in der europäischen Forschung.
Mittelfristige Maßnahmen (2015):
• Die Europäische Kommission sollte sich für die Einführung
EU-weiter steuerlicher Anreize zur Stimulation
privater Forschung und Entwicklung – im Interesse einer
Steigerung von deren Bedeutung und zur Gewährleistung
gleicher Wettbewerbsvoraussetzungen – aussprechen
und ferner eine EU-weite Forschungs- und
Entwicklungsstrategie in Bezug auf IKT entwickeln, die
steuerliche Anreize einschließt.
• EU-weite Implementierung des Konzepts einer vorkommerziellen
Auftragsvergabe durch die Mitgliedsstaaten
zur Steigerung der Marktdurchdringung neuer Technologien.
• Bindung eines beträchtlichen Anteils des EU-Strukturfonds
an die Umsetzung innovativer IKT-Lösungen. Engere
Zusammenarbeit zwischen der Generaldirektion
„Regionalpolitik“ (DG REGIO) und den Mitgliedsstaaten
sollten, um zu ermitteln, wie sich durch IKT regionale
Entwicklungsunterschiede ausgleichen lassen.
• Deutliche Steigerung der Zuweisung von EIB-Ressourcen
(European Investment Bank, Europäische Investitionsbank)
und EIF-Ressourcen (European Investment
Fund, Europäischer Investitionsfonds) für Risikokapitalinvestitionen
bei privaten Partnern, um der fehlenden
kritischen Masse an Risikokapital in Europa abzuhelfen.
• Bei neuen finanziellen Perspektiven sollten wachstums-
und beschäftigungsintensive Sektoren Vorrangerhalten.